SPD Rennerod

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler setzt im Mai  ihr erfolgreiches Online-Format „Insta-Live mit…“ fort, indem sie prominente Gäste zum Videochat begrüßt. Nächste virtuelle Gesprächspartnerin wird am Montag, den 6. Mai die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Kathrin Anklam-Trapp sein.
 
„Kathrin Anklam-Trapp hat einen beeindruckenden Weg in der Landespolitik hingelegt. Von der OP-Schwester zur Vizepräsidentin unseres Parlamentes- und das als stets direkt gewählte Abgeordnete. Lange war sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch eine wichtige Stütze für meine Arbeit. Jetzt als Fraktionsvorsitzende, aber auch in meiner langjährigen Zeit als Gesundheits- und Sozialministerin.“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Neben den Aufgaben einer Vizepräsidentin, werden sich die beiden Sozialdemokratinnen auch über die Themenfelder der „Pflege“ und ihr Herzensprojekt die "GemeindeschwesterPlus“ austauschen.
 
Wer dabei sein möchte, sollte sich am Montag, den 06. Mai 2024 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (@sabine_baetzing)die Live-Übertragung statt, bei der währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

Die Verbandsgemeinde Wissen erhält 430.000 Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Verbandsgemeinde Wissen und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung kann ganz konkret vor Ort Klimaschutz effektiv und passgenau je nach Bedürfnis der jeweiligen Kommune gestaltet werden,“ betonte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach der Bewilligung der Förderung. Das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung soll in der Verbandsgemeinde Wissen vor allem für klimafreundliche Mobilität (Fahrradabstellanlage Regio Bahnhof Wissen), Investitionen in Schulen und Einrichtungen der Kinderganztagsbetreuung (LED Umrüstung Grundschule und Kitas), nachhaltige kommunale Energieversorgung (Photovoltaikanlage Kita Alserberg und Grundschule Wissen) und energetische Sanierung (LED Flutlichtumrüstung der zentralen Sportanlage) eingesetzt werden.
 
„Das insgesamt 250 Millionen Euro starke Förderprogramm hilft den rheinland-pfälzischen Kommunen, dringende Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Auch für die Verbandsgemeinde Wissen sind die Fördermittel ein sehr wichtiger Impuls für Klimaschutz, aber auch für den wirtschaftlichen Standort. Denn Investitionen in Klimaschutz sind gleichzeitig immer auch Investitionen in die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit einer Region“, so die Landtagsabgeordnete. „Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns in enger Abstimmung mit der Landesregierung für die finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Klimaschutz eingesetzt. Bei der Gestaltung des KIPKI-Förderprogrammes war uns wichtig, ein besonderes Augenmerk auf Kitas, Schulen und andere soziale Orte zu legen. Damit dienen die Gelder nicht nur dem Klimaschutz, sondern nutzen auch direkt den Menschen in der Gemeinde. Das KIPKI-Programm ist eine Erfolgsgeschichte für uns alle und zeigt, wie unsere Politik auch beim Klimaschutz ganz konkret vor Ort wirkt“, führte Bätzing-Lichtenthäler weiter aus.  

Westerwald-SPD stellt Programm und Kandidierende für die Kommunalwahl 2024 vor

„Der Westerwaldkreis mit seinen engagierten Bürgerinnen und Bürgern kann deutlich mehr, wenn eine innovativeKreisverwaltung die Zukunftschancen aktiver nutzen würde. In die Infrastruktur wie Brandband, Straße und ÖPNV muss mehr investiert werden, um weiter eine gute Entwicklung zu haben“, sagte Hendrik Hering, Kreisvorsitzender der SPD bei der Eröffnung des Westerwald-Parteitags der Sozialdemokraten in Hattert und weiter führte Hering aus: „Für den Kreis ist es ein großer Nachteil, dass die Kreisverwaltung in fünf Jahren nicht in der Lage war den Ausbau für besseres Breitband durch Glasfaserausbau umzusetzen. Die Rückgabe von Zuschussbescheiden in der Größenordnung von weit über 20 Millionen von Bund und Land kommt einem Offenbarungseid gleich. Andere Landkreise haben die Chancen aktiv genutzt.“

Antworten auf die wichtigen Zukunftsaufgaben gibt die SPD im Westerwaldkreis mit ihrem Schwerpunktprogramm, das der Parteitag ohne Gegenstimmen angenommen hat. An diesem haben die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, die bereits im September des vergangenen Jahres gewählt wurden, in Klausursitzungen und Workshops gemeinsam mit Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und Experten aus Landes- und Kommunalpolitik entscheidenden Vorarbeiten geleistet. 

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In seiner letzten Sitzung dieser Wahlperiode wurden Kreistagsmitglieder für langjährige Arbeit gewürdigt.

Die Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet und Thomas Mockenhaupt freuen sich besonders und gratulieren herzlich dem SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering für 30 Jahre Mitgliedschaft und dem Westerburger SPD-Vorsitzenden Harald Ulrich für 25 Jahre Zugehörigkeit zu diesem Parlament.

Beide Kreistagskollegen sind eine große Stütze der Fraktion und helfen mit ihrer wertvollen Arbeit, sozialdemokratische Positionen sichtbar zu machen.

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Bereits zum dritten Mal führt der Kreisvorstand des SPD-Kreisverband Altenkirchen sein neues Veranstaltungsformat "Kreisvorstand vor Ort" durch . Gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen Herdorf und Daadener Land waren die Sozialdemokraten bei der Jugendpflege in Herdorf zu Gast. Leider musste die Jugendpflegerin, Christine Kurth, kurzfristig wegen Erkrankung absagen. 
Die Ratsmitglieder der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Alexandra Probst, Sabine Steinau und Timo Lindinger übernahmen stattdessen den Bericht über die  Genese und die Tätigkeit des Jugendtreffs. So gab es bereits in den vergangenen Jahren mehrere Anläufe der SPD ein Angebot der Jugendpflege in der Verbandsgemeinde Daaden- Herdorf zu installieren, die jedoch immer wieder scheiterten. Letztlich gelang es im Jahr 2020 mit einem gemeinsamen Antrag, in 2023 einen Jugendtreff in Weitefeld, Daaden und Herdorf einzurichten. Jugendpflegerin Christine Kurth bietet dort Angebote für junge Menschen an, ob offener Treff, Kurse, Ausflugsfahrten, das Angebot ist vielfältig. Nach etwas über einem Jahr ziehen die Kommunalpolitiker folgendes erstes Fazit: der Jugendtreff wird nachgefragt und erfreut sich bei den jungen Menschen großer Beliebtheit. Das Durchschnittsalter der Jugendlichen liegt bei zwölf bis fünfzehn Jahre, die höchste Besucherzahl lag bislang bei 21 Teilnehmenden und die angebotenen Kurse, Ferienbetreuungen und Fahrten sind regelmäßig ausgebucht.  "Wir sind sehr froh, was Christine Kurth im vergangenen Jahr hier aufgebaut hat. In der Zukunft wird das Augenmerk zusätzlich auf der aufsuchenden Sozialarbeit liegen, so dass wir den Bedürfnissen der Jugendlichen vollumfänglich gerecht werden können", so die Sozialdemokraten vor Ort.

Im Anschluss an den Besuch luden die Sozialdemokraten unter dem Motto "Wo drückt der Schuh-Wir hören zu" zum Bürgerdialog in das Eiscenter, Herdorf ein. In großer Runde wurde diskutiert, was in Herdorf und im AK-Land gut läuft und wo der Schuh drückt. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Bildungspolitik. Zum einen ging es um den Wunsch Herdorfer Eltern, neben dem Angebot der Ganztagsschule eine betreuende Grundschule einzurichten. Zum anderen standen die Angebote zum Spracherwerb B1 im Vordergrund des Austauschs, die, so eine Teilnehmerin, überfüllt seien und dadurch nicht zum Lernerfolg führten. "Der Abend hat uns zahlreiche Anregungen für unsere künftige kommunalpolitische Arbeit gegeben, die sich auch in der Fraktionsarbeit, ob in Herdorf oder im AK-Land, wiederfinden werden", resümierte die Co-Vorsitzende des SPD-Kreisverbands, Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Michael Samen.