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Mit viel Engagement setzten sich die Mitglieder unseres SPD-Ortsvereins beim Kommunalwahlkampf ein. Es galt mit Optimismus dem Trend der Partei auf Bundesebene entgegenzutreten. Die Umfragen, die wir leider zur Kenntnis nehmen mussten, sollten für uns nicht resigniert sein.
Seit Jahren setzt sich die SPD-Fraktion vorbildlich für die Belange der Bürger auf Ebene der Verbandsgemeinde ein. Doch durch die absolute Mehrheit der CDU ist es schwer, wichtige Projekte für unsere Bürger zu realisieren. Ein typisches Beispiel war unsere Initiative zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in unserer Verbandsgemeinde. Das hohe Durchschnittsalter unserer Hausärzte fordert unser Engagement. Nur die SPD-Fraktion setzte sich für das Projekt „Zukunftswerkstätten – Ärztliche Versorgung auf dem Land-„ ein.
Bei der Wahl am 26.05.2019 konnten wir 9 Sitze erringen. Wir verloren leider einen Sitz; die CDU musste jedoch den Verlust von zwei Sitzen und somit gleichzeitig den Verlust der absoluten Mehrheit registrieren. Der bundesweite Trend war festzustellen, er traf uns jedoch in einem wesentlich geringeren Umfang! Gewinner des Trends war die FWG, die mit 8 Sitzen, einen Zuwachs von 3 Sitzen registrieren konnte.
Für die Belange unserer Bürger setzen sich in der kommenden Legislaturperiode unsere Mitglieder
- Raimund Scharwat
- Daniel Haas
- Franzi Burk
- Thorsten Polley
- Hans-Jürgen Heene
- Annemarie Gerz
- Markus Betz
- Darius Nurischad
- Britta Halm
ein. Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen Wählern für Ihr Vertrauen. Im Sinne unserer Bürger werden wir uns für die Belange der Bürger einsetzen. Gezielt werden wir mit entsprechenden Anträgen für die Umsetzung der von uns im Wahlprogramm publizierten Projekte einsetzen.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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