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Ortsverein
Anlässlich des Kreisparteitags der SPD in Hachenburg konnte Wirtschaftsminister Hendrik Hering den folgenden langjährigen SPD-Mitgliedern des Ortsvereins Herschbach für 25-, für 40- und für 45-jährige Mitgliedschaften Ehrenurkunden überreichen (von links nach rechts): Georg Schenkelberg (40 J.), Staatsminister Hering, Ilse Bracher (25 J.), Günter Fandrei (25 J.), Willibald Martin (40 J.), Friedhelm Schwinn (stellv.Vorsitzender), Norbert Müller (45 J.), Hartwig Scheidt (Vorsitzender des SPD Ortsvereins Herschbach).
Zahlreiche Mitglieder konnte der Vorsitzende Harald Ulrich zur diesjährigen Mitglieder-versammlung des SPD-Ortsvereines in Westerburg begrüßen. Nach einem Resümee zum abgelaufenen Jahr, das in erster Linie durch die Kommunal- und Bundestagswahl geprägt wurde, berichtete der Vorsitzende von der Arbeit der Verbandsgemeindefraktion und im Anschluss daran folgte der Bericht der SPD-Fraktion in der Stadt Westerburg, vorgetragen von Helmut Kalowsky.
Auf der Tagesordnung stand in diesem Jahr auch Neuwahl des Vorstandes: Der Vorsitzende Harald Ulrich wurde von der Versammlung bestätigt und erneut zum Vorsitzenden gewählt. Das Amt des Vertreters übernimmt Raimund Baumann und der Kassenwart heißt wieder
Bert-Werner Wüst. Als Schriftführerin fungiert Petra Frensch-Wirtz. Als Beisitzer wurden einstimmig gewählt:Sebastian Birk, Fred Fink, Dina Gückel, Cornelia Hof, Helmut Kalowsky, Helena Riedl,Thomas Salziger
Udo Schütz, Edmund Theiß und Anke Weidner.
Zum Abschluss der Tagesordnung hat sich die Mitgliederverammlung des SPD-OV Westerburger Land einstimmig für unseren Wirtschaftsminister Hendrik Hering als Landtagskandidaten ausgesprochen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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