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Kommunales
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Die Ortsgemeinde Ailertchen steht derzeit ohne Spielplatz da. Den alten Platz mitten im Ort hatte der TÜV seinerzeit nicht mehr abgenommen und nach dem Rückbau existiert keine richtige Möglichkeit für die Kinder und ihre Eltern spielerisch zusammenzukommen, was in einer Zeit, in der der Fernseh- und Computerkonsum auch schon unter den Kleinsten einen immer größeren Stellenwert einnimmt, umso wichtiger ist.
Daher wandte sich Jacqueline Bellinger-Mies aus Ailertchen auf der Suche nach Unterstützung an ihren direkt gewählten Landtagsabgeordneten Hendrik Hering (SPD) und lud ihn zu einem Besuch vor Ort ein.
Die Ortsgemeinde Nistertal plant ihren Friedhof zu sanieren und kann mit der Unterstützung von Hendrik Hering rechnen.
Der Friedhof der Gemeinde Nistertal ist in die Jahre gekommen. Seit dem Bau der Friedhofshalle in den sechziger Jahren hat sich nicht mehr viel an der Anlage getan. Der Vorplatz, Treppen und Tore sind marode, die Wege müssen dringend erneuert werden. Die Gemeinde rechnet mit Gesamtkosten von 125.000€ für die Sanierung. Daher hatte sich Nistertal in diesem Jahr um Landeszuschüsse bemüht, war aber in der Prioritätenliste, die die Kreisverwaltung aufgestellt hat, nicht gut genug platziert um Berücksichtigung zu finden. Bürgermeisterin Beate Held hat nun den örtlichen Wahlkreisabgeordneten Hendrik Hering (SPD) kontaktiert um ihm die Notwendigkeit der Maßnahme vor Ort zu erläutern und um seine Unterstützung zu bitten.
Der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering machte sich vor Ort in Härtlingen mit Ortsbürgermeister Martin Flügel und Teilen des Gemeinderats ein Bild über die notwendige Dachsanierung des Bürgerhauses. Der Zuschussantrag, um Mittel aus dem Investitionsstock des Landes für 2015 zu erhalten, wurde leider abgelehnt.
Herr Hering sagte zu, dass er sich für das wichtige Anliegen der Gemeinde, den Erhalt des Bürgerhauses, einsetzen werde.
Im Vorfeld hatte er schon mit Minister Lewentz gesprochen und er sieht für die Zuteilung im nächsten Jahr gute Chancen.
Ehrungen bei der Partei im Westerburger Land
Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD Westerburger Land stand turnusgemäß die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung. Dabei wurde Harald Ulrich erneut zum Vorsitzenden, Bernd Jung zum stellvertretenden Vorsitzenden, Marion Krämer zur Schriftführerin und Bert-Werner Wüst zum Kassierer gewählt.
SPD-Abgeordneter im Gespräch mit Raimund Scharwat
Zu einem ersten Treffen in seinem Amt als neuer Stadtbürgermeister von Rennerod konnte Raimund Scharwat den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins und Altbürgermeister Hans-Jürgen Heene begrüßen. „Ich freue mich auf das Gespräch mit den Renneroder Kommunalpolitikern. Durch die enge Zusammenarbeit mit Hans-Jürgen Heene ist mir die Stadt sehr vertraut. Auch der neue Stadtbürgermeister Raimund Scharwat kann fest mit meiner Unterstützung rechnen“, so MdL Hendrik Hering anlässlich des Termins.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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