SPD Rennerod


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13.02.2018 / Ankündigungen

Bürgersprechstunde in Wirges

Am Donnerstag, den 15. Februar 2018 finden die nächste Bürgersprechstunde der Bundestags-abgeordneten Gabi Weber in Wirges statt.

In der Zeit von 16:00-18:00 Uhr wird sie im SPD-Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 24 in Wirges für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Mitarbeiterin der Abgeordneten, Marion Schäfer, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

Frau Weber ist über ihr Wahlkreisbüro wie folgt erreichbar: Tel: 0 26 02 /80 888, Email: gabi.weber.ma02@bundestag.de oder Briefanschrift: Bahnhofstraße 24, 56244 Wirges

 

13.02.2018 / Pressemitteilung

Hering vor Ort in Girkenroth

Anlässlich der zeitnahen Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses hat die Ortsgemeinde Girkenroth des Präsidenten des rheinland- pfälzischen Landtages Hendrik Hering eingeladen.

Am Montag, den 29.01.2018, um 16.00 Uhr trafen sich Herr Hering und Herr Harald Ulrich, Vorsitzender der Westerburger SPD, mit dem Gemeinderat, dem Bauausschuss, dem Architekten und den Vereinsvorsitzenden, um sich einen Eindruck von unserem Dorfgemeinschaftshaus zu machen.

Herr Hering staunte nicht schlecht, als er hörte wie gut sich das Vereinsleben in Girkenroth gestaltet und wieviel das Dorfgemeinschaftshaus unter der Woche genutzt wird. Das dieses von Jung und Alt als Zentrum des Ortes angesehen wird und durch den behindertengerechten Eingang und die neuen ebenerdigen Toiletten wahrscheinlich noch mehr genutzt wird.

 

09.02.2018 / Bundespolitik

Stellungnahme zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und zur aktuellen Lage

Auf Anfrage der Westerwälder Zeitung zur aktuellen Lage in der SPD habe ich als SPD-Kreisvorsitzender folgende Stellungnahme abgegeben:

- Wie bewerten Sie die Verhandlungserbnisse beim Koalitionsvertrag?
Einige für mich wichtige sozialdemokratische Forderungen konnten nicht umgesetzt werden. Dies war bei einem Ergebnis von 20,5% auch nicht anders zu erwarten. Erst wenn man in die Details einsteigt, erkennt man die vielen Vereinbarungen, die das Leben der Menschen Stück für Stück besser machen. So ist gelungen, die sachgrundlose Befristung einzuschränken und es wird erheblich mehr in eine gerechtere Bildungspolitik investiert. Mit der paritätischen Finanzierung des Krankenkassenebeitrags und der Kindergelderhöhung werden die Menschen mehr Netto vom Brutto haben und das ist gut.

 

08.02.2018 / Bundespolitik

Koalitionsvertrag: Entwicklungspolitik wird sozialdemokratisch

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin:

Wir haben im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die Agenda 2030 Maßstab für das künftige Regierungshandeln sein wird. Wir haben durchgesetzt, dass privates Kapital die internationalen anerkannten Standards einhalten muss, dass Handel wesentlich fairer gestaltet werden wird und mehr Geld für die am wenigsten entwickelten Länder zur Verfügung steht.

„Wir haben im Koalitionsvertrag das Sondierungspapier umfassend mit Aufgaben und Details aufgewertet. Die auch für Deutschland gültige UN-Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen haben wir als Orientierungspunkt für die deutsche Politik festgeschrieben.

Um gute Arbeit auch in den Partnerländern zu garantieren, haben wir festgehalten, dass beim Einsatz von staatlich gefördertem privatem Kapital die international anerkannten Sozial-, Menschenrechts- und Umweltstandards überprüfbar eingehalten werden müssen.

 

30.01.2018 / Pressemitteilung

Gabi Weber zur entwicklungspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion wählte in ihrer heutigen Sitzung die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus dem Wahlkreis Montabaur zur neuen entwicklungspolitischen Sprecherin.

„Ich danke der Fraktion für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Mir ist es wichtig, die Themen der Entwicklungszusammenarbeit prominent und ihrer Bedeutung angemessen zu platzieren und die Verknüpfungen mit anderen Politikfeldern zu verstärken.“

Gabi Weber, die bereits seit 2014 im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung arbeitet und in der abgelaufenen Legislaturperiode diesem auch als Stellvertreterin vorsaß, verantwortet das Themenfeld Entwicklungspolitik auch in den aktuellen Koalitionsverhandlungen.

„Wir dürfen Entwicklungspolitik nicht nur als Mittel zur Fluchtursachen-minderung begreifen. Es geht um grundsätzliche Verbesserungen der Lebenssituation von Millionen Menschen, um Hunger, Armut, soziale Ungleichheit und Umweltzerstörung langfristig zu bekämpfen. Die für uns als SPD maßgebliche Richtschnur sind dabei die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele, an denen wir unsere Politik global, aber eben auch in Deutschland ausrichten müssen.“

 

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