SPD Rennerod


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27.06.2017 / Pressemitteilung

Bewaffnete Kampfdrohnen - So nicht, Frau Ministerin

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Gabi Weber, zuständige Berichterstatterin nehmen zur Vorlage der Verteidigungsministerin zur Beschaffung von Kampfdrohnen Stellung:

Kommt die Aufklärungsdrohne für die Bundeswehr nicht, trägt allein die Union die Verantwortung

„Schon vor der öffentlichen Anhörung 2014 zum Thema Drohnen standfest, dass die SPD die Beschaffung von Kampfdrohnen ablehnt. Das war und ist überall nachzulesen, im Wahlprogramm der SPD sowie im noch geltenden Koalitionsvertrag. An dieser Haltung hat sich auch 2017 nichts geändert.

Ein Ergebnis der Anhörung war, dass die Bundeswehr laut Bundesministerium der Verteidigung einen Nachfolger für die bisherige Aufklärungsdrohne Heron 1 benötige, die ein Auslaufmodell sei. Inzwischen zeigt sich, dass dies eine Fehlinformation war.

 

21.06.2017 / Aktuell

Gedenkansprache von Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod Helmut Kohls

Wir gedenken dem ehemaligen Bundeskanzler und Ministerpräsidenten Dr. Helmut Kohl. 

Viele von uns haben ihn persönlich kennengelernt. In der heutigen Parlamentarischen Gedenkstunde wird auch diese persönliche Verbundenheit ihren Ausdruck finden. Vor allem aber soll das politische Wirken Helmut Kohls gewürdigt und auf seine Bedeutung für die Gegenwart befragt werden.  

Geprägt war Helmut Kohl durch seine Erfahrungen als Jugendlicher während des Zweiten Weltkriegs und in der Nachkriegszeit. Als Helfer in einem Feuerlöschzug muss er als Vierzehnjähriger in Ludwigshafen Schreckliches gesehen haben. Sein älterer Bruder ist 1944 gefallen, er selbst entging nur knapp dem Einsatz als Flakhelfer. Die Aussöhnung mit Frankreich, aber auch die Freundschaft zu Luxemburg und Belgien waren daher leitend für das politische Leben Helmut Kohls. 

 

 

16.06.2017 / Aktuell

Filmtipp zum Wochenende: "A Journey of a Thousand Miles: Peacekeepers"

Frauen machen Frieden! Die UN-Sicherheitsratsresolution 1325 war ein wichtiger Schritt: Mit der Forderung nach einer stärkeren Einbindung von Frauen in die Planung und Ausgestaltung von Friedensmissionen sowie in Friedensverhandlungen wurde die Rolle von Frauen in Konflikten anerkannt und das Potenzial eines umfassenden Peacekeeping-Ansatzes unterstrichen. Studien belegen, dass nachhaltige Friedensabkommen wahrscheinlicher werden, wenn Frauen Einfluss auf Friedensprozesse, Mediation und Wiederaufbau nehmen können. In der Realität werden Frauen jedoch bis heute nicht ausreichend einbezogen – eine verpasste Chance für von Konflikten betroffene Regionen.

 

13.06.2017 / Pressemitteilung

Mit Brückenneubau an der Schneidmühle beginnen umfangreiche Straßenbaumaßnahmen

SPD-Politiker informieren sich über Planungsstand an der B414

Die Ausschreibungen laufen, Baubeginn ist im Herbst vorgesehen. Dann startet mit dem Neubau der Straßenbrücke an der Schneidmühle eine umfangreiche Neugestaltung der Bundesstraße 414 bis zum Abzweig Nister. Grund genug für den heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering sich gemeinsam mit Bürgermeister Peter Klöckner vom Leiter des Landesbetriebs Mobilität Diez, Lutz Nink, vor Ort die Maßnahmen erläutern zu lassen.

Zunächst wird die Nisterbrücke der L 281 erneuert, im Rahmen der „Aktion Blau“ auf der Höhe des Hammergrabens die Fischdurchgängigkeit neu hegestellt und es werden Wege für Wildwechsel angelegt. „Hierfür wird eine rund einjährige Straßensperrung der L281 zwischen Schneidmühle und Hachenburg notwendig“, erläuterte Nink den SPD-Politikern. Peter Klöckner zeigte sich erfreut, dass in diesem Zuge auch die Straße nach Hachenburg eine neue Fahrbahndecke erhalten wird. „So wird die leider notwendige und die Bevölkerung behindernde Sperrung sinnvoll genutzt“, sagte Klöckner.

 

02.06.2017 / Pressemitteilung

Rudelsingen – endlich auch im Westerwald

SPD holt die Kultveranstaltung in den Westerwald

Gemeinsam zu singen macht glücklich. Und so ist es folgerichtig, dass das RUDELSINGEN mittlerweile in über 90 Städten in ganz Deutschland geradezu Kultstatus erreicht hat – mit jetzt mehr als 9.000 Besuchern pro Monat, Tendenz steigend.

Bisher mussten die Westerwälder ihre Heimatregion verlassen, um mitzumachen, etwa in Richtung Koblenz, wo das Café Hahn schon seit 2 Jahren stets mit 400 Personen ausverkauft ist.

Jetzt bringen Jörg Siewert und Steffen Walter es auch in den Westerwald, zunächst am 10.6. um 18:00 Uhr auf Einladung des SPD-Kreisverbands Westerwald zu einer Art Vorpremiere auf den Keramikmarkt nach Höhr-Grenzhausen, Grau-Blau-Halle, Turmstraße 6.

Siewert und Walter bringen dazu einen bunten Strauß an Liedern mit, es dürfte für Jung und Alt, für Frau und Mann, schlicht für alle etwas dabei sein: Hits und Gassenhauer von früher bis heute, bekannte Songs von ABBA, Beatles, Comedian Harmonists, Grönemeyer, Udo Jürgens, Reinhard Mey, Neue Deutsche Welle, Schlager der 1970er, Volkslieder aus dem In- und Ausland, aber auch aktuelle Radiohits.

 

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