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„Der Stöffelpark hat nach wie vor das Potential, ein touristisches Highlight unserer Region zu werden“, resümiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion Westerwald, ein Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Stöffel- Zweckverbandes Gerhard Loos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg. „Doch die finanzielle Situation ist weiterhin Besorgnis erregend.“
Gerhard Loos gab den SPD- Kommunalpolitikern einen Überblick über die Entwicklung rund um den Stöffelpark und des Zweckverbandes, dem neben dem Westerwaldkreis und der Verbandsgemeinde Westerburg die drei Ortsgemeinden Enspel, Nistertal und Stockum- Püschen angehören. Nistertal hat zwischenzeitlich seinen Austritt zum Jahresende erklärt. Besonders intensiv wurde die Finanzsituation diskutiert, die Loos detailliert schilderte.
Dabei wurde deutlich, dass ohne eine erhebliche Unterstützung des Landes Rheinland- Pfalz die finanziellen Probleme des Projektes nicht in den Griff zu bekommen sein werden. Darüber wird derzeit mit dem Innenministerium in Mainz verhandelt. Harald Schweitzer, MdL, machte allerdings deutlich, dass das Land nicht jedes Mal dann als Finanzfeuerwehr einspringen könne, wenn in Gremien vor Ort falsch geplant und investiert worden wäre.
Als positiv bewertete Jürgen Schmidt, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, dass in den derzeitigen Planungen den drei beteiligten Ortsgemeinden nur ein überschaubarer jährlicher Betrag bei Schuldendienst und laufenden Kosten zugemutet werden soll. „Allerdings erhöht das den finanziellen Druck auf Kreis und VG Westerburg“, stellte Tanja Machalet fest.
Gerhard Loos gab der Hoffnung Ausdruck, dass es im Zuge der Verhandlungen gelänge, weitere Beteiligte neben der öffentlichen Hand zur Finanzierung der laufenden Kosten zu gewinnen, z.B. durch Sponsoring. Diese seien mittlerweile bei 250.000 € pro Jahr gedeckelt. Peter Klöckner, Bürgermeister von Stadt und Verbandsgemeinde Hachenburg, begrüßte, dass zukünftig die Vermarktung des Stöffel in den Händen der Westerwald- Touristik und des Geoparks gelegt werden solle. Die Nutzung der daraus entstehenden Synergien werde hoffentlich zu einem Besucheraufkommen führen, das sich auf der Einnahmenseite positiv niederschlage.
Die SPD- Kreistagsfraktion erkennt die Bemühungen des Zweckverbandes zur Bewältigung der Finanzprobleme an. „Aber es muss sichergestellt sein, dass wir in ein paar Jahren nicht wieder hier mit ähnlichen Zahlen sitzen“, forderte Jürgen Schmidt. Daher werde die Fraktion bei den Beratungen zum Haushalt 2011 des Westerwaldkreises die Verlängerung der im letzten Jahr verhängten Sperrvermerke für Mittel im Zusammenhang mit dem Stöffelprojekt beantragen, erklärte Tanja Machalet. Außerdem bestehe die SPD- Fraktion weiterhin auf dem Verzicht für neue Investitionen.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
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