| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 52 |
| Online: | 1 |
Im Juli 2021 schockierten die Bilder von den Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen das ganze Land. Inzwischen wird auch vielfach über Fehler im Hochwasserschutz und bei der Alarmierung der Bevölkerung diskutiert. Die SPD in Rennerod (Vorstand und Fraktion) hat sich deshalb damit beschäftigt, wie in der Verbandsgemeinde Hochwasserschutz und Alarmierung in Zukunft sichergestellt werden können.
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat hat daher einen Antrag für die nächste Sitzung des HBF-Ausschusses und des Verbandsgemeinderates gestellt, in dem die Verwaltung gebeten wird, ein Hochwasserschutz- und Starkregenvorsorgekonzept inklusive Fördermöglichkeiten zu erstellen.
Das Umweltministerium führt eine Starkregengefahrenkarte, aus der hervorgeht, dass auch Bereiche in unserer Region gefährdet sein können. Vor allem in Bereichen mit Behinderungen des natürlichen Ablaufes wie z.B. Brücken oder verrohrte Bachläufe, die durch Treibgut verschlossen werden könnten, sieht die SPD Rennerod eine zusätzliche Gefahrenquelle.
Wie dringend diese Vorsorge ist, hat sich zuletzt in der Verbandsgemeinde Rennerod gezeigt, als die Feuerwehren und BürgerInnen vor allem am 29. und 30.01.2021 mit vollgelaufenen Kellern, überspülten Straßen usw. zu kämpfen hatten.
Auch stellt sich die Frage wie in einem Katastrophenfall die Alarmierung der Bevölkerung der VG Rennerod sichergestellt werden kann. Insbesondere die Ergebnisse des fehlgeschlagenen bundesweiten Warntages am 10.09.2020 geben Anlass zur Besorgnis.
Vor diesem Hintergrund hält es der Vorstand des SPD-Ortsvereins und die Fraktion für dringend erforderlich, die Gefährdungslage für Sachwerte und die Bevölkerung in solch einem Falle im Vorfeld zu bewerten und einen geeigneten Maßnahmenkatalog zu erstellen.
17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen
16.01.2023 18:33 Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023
BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 weiterlesen
16.01.2023 18:30 Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht weiterlesen
15.01.2023 18:14 Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de