SPD Rennerod


Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Herzlich willkommen!

 
 

22.03.2019 / Bundespolitik

Verlängerung Bundeswehreinsatz in Dafur (UNAMID)

Der Bundestag hat heute die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen (VN) in der westsudanesischen Provinz Darfur (Unamid) bis Ende März 2020 beschlossen. Dazu nahm Gabi Weber (SPD), wie folgt in der Bundestagsdebatte Stellung:

 

2003 begannen in der Darfur-Region im Sudan Kämpfe zwischen Rebellengruppen und der sudanesischen Regierung. 2007 beschlossen die UN und die Afrikanische Union erstmals eine gemeinsame Mission, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln, und vor allem, um zugleich die betroffene Zivilbevölkerung vor brutalen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen.

 

Trotz schleppenden Fortschritts konnten wir in den vergangenen Jahren Verbesserungen der Situation und den Willen zu einer Konfliktlösung beobachten. Die Ansätze sind vielversprechend, seit die sudanesische Regierung und einige der Rebellengruppen aus Darfur im Dezember vergangenen Jahres auf Vermittlung des Auswärtigen Amtes ihren Willen zur Fortführung der Friedensverhandlungen erklärt haben. Dass das Auswärtige Amt dabei entscheidend vermitteln konnte, unterstreicht auch, dass Deutschland in der Region als starker und verlässlicher Partner gesehen wird, und das ist gut so.

(Beifall bei der SPD)

 

 

12.03.2019 / Energie und Umwelt

Gutes Klima für den Westerwald

Infoveranstaltung: Warum Klimaschutzaktivitäten für Kommunen immer relevanter werden

 

Der Mensch verändert mit seinem Tun und Handeln das Klima. Das vergangene Jahr hat einen kleinen Vorgeschmack auf die Folgen des Klimawandels gegeben. Es geht darum, auf allen Ebenen – von der globalen bis zur lokalen – jetzt Lösungen zu finden, um das Unvermeidbare zu beherrschen und das Unbeherrschbare zu vermeiden. Nicht nur der Bund und die Länder sind dabei gefordert, sondern auch die Menschen in den Kommunen und die Kommunen selbst. In den Kommunen liegen große Potenziale zur Minderung der Treibhausgasemissionen sowie zur Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels.

 

Zu einer Infoveranstaltung, die sich mit den Handlungsmöglichkeiten auf Landkreisebene beschäftigen wird, lädt die Kreistagsfraktion der SPD am 18.03.2019 von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in das Foyer der Westerwaldhalle, Westerwaldstr. 8, in Rennerod ein.

 

 

12.03.2019 / Pressemitteilung

Im Mittelpunkt steht für uns die Erhaltung einer gesicherten Gesundheitsversorgung in der Region

Gabi Weber, MdB und Dr. Tanja Machalet, MdL zur Via Salus-Insolvenz:

Mit großer Besorgnis reagieren die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und ihre Kollegin aus dem rheinland-pfälzischen Landtag Dr. Tanja Machalet auf die Nachricht, dass die Krankenhäuser der Katharina Kasper Via Salus GmbH im Zuge der Insolvenz veräußert werden sollen.

Die Substanz des Herz-Jesu-Krankenhauses in Dernbach ist trotz der aktuellen finanziellen Situation dabei aber offenbar so gut, dass sich wohl bereits Übernahme-Interessenten gefunden haben. Bei der Entscheidung für einen neuen Träger dürfen jedoch nach Ansicht von Dr. Tanja Machalet nicht nur wirtschaftliche Überlegungen eine Rolle spielen: „Das Herz-Jesu-Krankenhaus ist ein Krankenhaus für die Region und nicht für den Profit.“

 

07.03.2019 / Bildung

Digitalpakt Schule bringt 10,8 Millionen Euro für den Westerwaldkreis

Bund-Länder-Einigung ebnet Weg in digitale Bildungswelt -Rheinland-Pfalz erhält 240 Mio. Euro

„Endlich ist zwischen dem Bund und den Ländern die dringend notwendige Einigung beim Digitalpakt erzielt und für mich ist das Ergebnis ein voller Erfolg“, begrüßt Bundestagsabgeordnete Gabi Weber (SPD) die Übereinkunft im Vermittlungsausschuss. „Alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Westerwaldkreis dürfen sich auf schnelles Internet, Laptops und Tablets für den digitalen Unterricht freuen“.

Mit dem gefundenen Kompromiss sei der Weg dafür geebnet, so Weber, „dass wir unsere Schulen für die digitale Bildungswelt fit machen können“. Der Digitalpakt trage dazu bei, „alle derzeit gut 17.000 Schülerinnen und Schülern in Grundschulen, Förderschulen und weiterführenden Schulen auf das Leben und Arbeiten in der Welt von morgen vorzubereiten“.

 

07.03.2019 / Pressemitteilung

‚Perspektive Heimat‘ ohne Ausbildung bringt wenig

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin zieht nach zwei Jahren eine erste Bilanz:

Das Rückkehrerprogramm ‚Perspektive Heimat‘ des CSU-Entwicklungsministers Müller wird diesen Monat zwei Jahre alt. Es soll geflohene Menschen dazu bewegen, in ihre Heimatländer zurückzukehren. Gebracht hat es bisher wenig, denn Menschen ohne Ausbildung haben keine Zukunftsperspektiven in ihren Heimatländern.

„Menschen ohne Ausbildung und nur mit einem ‚Start-Geld‘ von knapp 2000 Euro in ihre Heimat zurück zu bringen, ergibt keinen Sinn. Die Wirtschaft in den Herkunftsländern liegt meist am Boden, es fehlt schlicht an Arbeitsplätzen. Da helfen sicher auch keine Bewerbungstrainings in den im Rahmen des Programms errichteten Rückkehrzentren in den Herkunftsländern.

Anstatt Startkapital in einer wirtschaftlich nahezu aussichtslosen Situation anzubieten, sollten die Mittel in den Aufbau einer zukunftsfähigen Wirtschaft investiert werden. Dazu braucht es auch gut ausgebildete Menschen. Das können wir in Deutschland leisten. Dann können die Ausgebildeten Unternehmen aufbauen und sich aus eigener Kraft in ihrer Heimat eine Perspektive schaffen. Dies ist nicht von heute auf morgen zu haben und es widerspricht den schnellen Erfolgen, die derzeit der Minister seinem Ministerium abverlangt.“

 

Besucher

Besucher:634896
Heute:50
Online:2