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Bätzing-Lichtenthäler zieht Bilanz ihrer Besuchsreihe „Ukraine. Putins Krieg. Und das AK-Land."

Veröffentlicht am 03.08.2022 in Allgemein

Seit dem 24. Februar ist unsere Welt eine andere. Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine hat Zerstörung, Leid und Tod gebracht. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Es sind vor allem Frauen und Kinder, die Schutz und Sicherheit suchen. In Rheinland-Pfalz sind seit Beginn des Krieges über 38.000 geflüchtete Menschen angekommen. Auch im Kreis Altenkirchen haben Geflüchtete Zuflucht und Sicherheit gefunden und wurden mit großer Mitmenschlichkeit und Solidarität empfangen.  
Nachdem viele Geflüchtete Unterkunft gefunden und die Kinder in Kindertagesstätte und Schule aufgenommen wurden, startete die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre Besuchsreihe „Ukraine. Putins Krieg und das AK-Land“ bei der sie zehn Besuche in Institutionen, Einrichtungen, Behörden und Ukrainer:innen durchführte, um sich mit ihnen über die Folgen des Krieges, die Herausforderungen und Chancen, die sich für das AK-Land ergeben, auszutauschen. So besuchte sie zwei geflüchtete Familie, die bei ihren Verwandten und privaten Helfern untergekommen waren und nun auf der Suche nach einer Arbeitsstelle sind, was sich aber aufgrund der Sprachbarriere als schwierig herausstellt. Ebenso schlossen sich Termine in Kita und Grundschule im Kreis Altenkirchen an. Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich beeindruckt und zollte den Erzieher:innen und Lehrer:innen Respekt für ihre geleistete Integrationsarbeit. Auch hier stellten die nicht vorhandenen Sprachkenntnisse die größte Hürde dar. Die Landesregierung hat dies ebenfalls frühzeitig erkannt und zahlreiche ukrainische Lehrkräfte eingestellt, die hervorragende Integrationsarbeit leisten. Große Anerkennung zollt die Landtagsabgeordnete auch den Erzieher:innen in den Kitas im Kreis Altenkirchen. Neben der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes, welches den Kitas vieles abverlangt und einen echten Meilenstein darstellt, wurden ukrainische Kinder in die Kitas, sofern es freie Plätze gab, aufgenommen. In Fällen von vorhandenen Wartelisten wurden Betriebserlaubnisse erweitert oder, wenn dies nicht ausreichend war, haben die Kommunen sogenannten „Brückenangebote“ zur Verfügung gestellt. „Ein großer Dank geht an die Kommunen, die von Tag eins des Krieges nicht nur in enger Abstimmung mit dem Land gestanden, sondern auch tatkräftig gehandelt haben, wie das Beispiel der Überbrückungsangebote zeigt“, lobt die SPD-Abgeordnete das kommunale Engagement. In einem Gespräch mit dem Betzdorfer Verbandsbürgermeister Brato und dem zuständigen Beigeordneten Joachim Brenner war dann auch die finanzielle Unterstützung des Bundes und Landes für die Kommunen in der herausfordernden Aufgabe der Geflüchtetenarbeit ein zentrales Thema. „Bereits im März haben wir 20 Millionen Euro für die Kommunen zur Verfügung gestellt, damit es erst gar nicht zu finanziellen Engpässen in der Integrationsarbeit kommt“, erläuterte Bätzing-Lichtenthäler die Initiative der Ampelfraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag im Rahmen der Haushaltsaufstellungen. Der Bund wird darüber hinaus 96 Millionen für Rheinland-Pfalz zur Verfügung stellen. Das Land reicht 64 Millionen Euro in zwei Tranchen an die Kommunen weiter. Dazu wurden im Juli-Plenum die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen. Bürgermeister Brato begrüßte, dass das Landesaufnahmegesetz bei der Verteilung der Gelder auf die tatsächlichen Flüchtlingszahlen zugreift und nicht nach Einwohnerzahlen verteilt wird. „Aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit der Landkreise in Rheinland-Pfalz und einer überproportionalen Geflüchtetenaufnahme im Kreis Altenkirchen, wird diese Regelung zu einer gerechten Berücksichtigung kommunaler Interessen führen“, erläutert Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Fraktionsgesetz. Welche Auswirkungen die Geflüchtetensituation auf die gesundheitliche Versorgung im AK-Land hat, diskutierte das Mitglied des Landtages mit dem Obmann der Kreisärzteschaft Altenkirchen, Dr. Eric Becker. Ihm sind keine Schwierigkeiten in der Versorgung bekannt, die Geflüchteten erhalten haus-, wie auch fachärztliche Versorgung, so dass auch hier die Integration gelungen ist.  Nicht die medizinischen, sondern die wirtschaftlichen Folgen des Krieges waren Gesprächsgegenstand bei der Firma Werit in Altenkirchen. Neben der Lieferkettenproblematik belasten das Unternehmen insbesondere die hohen Energiekosten und die drohende Gasnotlage. Direkte Folgewirkung entwickelt die Geflüchtetenaufnahme auf die Jobcenter, insbesondere seitdem die Geflüchteten in den Rechtskreis des SGB II aufgenommen wurden. Die SPD-Landtagsabgeordnete hat daher ihre Besuchsreihe mit einem Besuch im Jobcenter Altenkirchen und der Sprachenschule Milling, die Integrationskurse anbietet beendet. 
„Es ist beeindruckend, wie hervorragend in dieser Situationen die Behörden vor Ort zusammengearbeitet haben, wie es gelungen ist die Menschen unterzubringen, Integrationskurse anzubieten und zu besetzen. Dies ist dem großen Engagement der Mitarbeitenden auf allen Ebenen zu verdanken, sowie der großen Solidarität“, zog Bätzing-Lichtenthäler das Fazit ihres Besuches im Jobcenter. Diese Solidarität und Mitmenschlichkeit gepaart mit dem überragenden Engagement von Haupt- und Ehrenamt, sind es auch, die, neben der guten Kooperation aller Ebenen und der entsprechenden finanziellen Unterstützung, dafür Sorge getragen haben, dass die Geflüchtetenaufnahme im Landkreis Altenkirchen trotz der überproportional hohen Zahlen, so gut gelungen ist. „Ich zolle allen Beteiligten Respekt und Anerkennung vor dieser gemeinschaftlichen Leistung“, dankt Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Ende ihrer Besuchsreihe „Ukraine. Putins Krieg. Und das AK-Land.“, den Menschen im Kreis Altenkirchen. 
 

Homepage Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

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