| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 86 |
| Online: | 1 |
Der „Stegskopf“ ist derzeit in aller Munde und in der Öffentlichkeit wird vielfach über die Zukunft des derzeitigen Bundeswehrstandortes diskutiert. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat in den vergangenen Tagen und Wochen viele Anfragen zu diesem Thema erhalten und auch mit verschiedenen Organisationen, wie dem BUND und auch der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Daaden, Gespräche geführt.
„Der Stegskopf hat sicherlich Flächen, die besonders schützenswert sind, weshalb ich auch das Anliegen der Landesregierung insofern unterstütze. Jedoch – und das ist mir wichtig – dürfen hier keine Tatsachen geschaffen werden, ohne dass die betroffenen Kommunen mit einbezogen wurden“, kommentiert Bätzing-Lichtenthäler die derzeitigen Vorgänge. Aus Sicht der Bundestagsabgeordneten hat die Verbandsgemeinde Daaden hier eine wichtige Rolle, da sie doch für die Erstellung des Flächennutzungsplans zuständig ist.
Die SPD-Politikerin begrüßt daher das Ansinnen von Walter Strunk und der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Daaden, mit den angrenzenden Gemeinden über die Zukunft zu diskutieren.
„Ideal wäre, wenn die, sicherlich berechtigten, Belange des Naturschutzes und die Interessen der Kommune ‚unter einen Hut‘ gebracht werden könnten“, so die SPD-Abgeordnete. Es sei nicht ausgeschlossen, dass auch die Kommune den Naturschutz berücksichtige und dennoch die bereits bebauten Flächen einer anderen Nutzung zuführe.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de