SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:280
Online:2

Bleibt Wohnraum für alle bezahlbar?

Veröffentlicht am 15.07.2013 in Ankündigungen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB

SPD-Bundestagsfraktion diskutiert in Neuwied

Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich auf MdB-Kollegin Ulrike Gottschalk – Offenes Gespräch über Vorschläge zur Erneuerung des sozialen Mietrechts


In Ballungszentren steigen die Mieten. Bezahlbare Wohnungen werden knapp. Familien, Alleinerziehende und ältere Menschen finden in Innenstädten keine Wohnung mehr, die sie sich leisten können. Ganze Städte spalten sich entlang der Gehaltsklassen ihrer Bewohner.

„Die soziale Funktion des Mietrechts wird zunehmend ausgehöhlt“, steht für Sabine Bätzing-Lichtenthäler fest. Die Bundestagsabgeordnete kritisiert die immer neu aufkommenden, dauerhaften Mieterhöhungen, verstärkte Duldungspflichten und den zunehmend aufgeweichten Kündigungsschutz. Es sei nicht hinzunehmen, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung nun versuche, die Kosten der Energiewende über das Mietrecht zu stemmen.

Wie man das soziale Mietrecht erhalten und dennoch klimagerecht ergänzen kann, darauf wird

am 22. Juli 2013 um 18:30 Uhr im Friedrich-Spee-Haus in Neuwied
Ulrike Gottschalk, MdB von der SPD-Bundestagsfraktion

Antworten liefern.

 „Es ist zwar in der Tat in vielen Fällen notwendig, dass wir unsere Häuser und Wohnungen energetisch sanieren – dies darf aber nicht über eine Aushöhlung des Mietrechts finanziert werden!“, fordert die SPD-Politikerin.

„Ich freue mich auf den Besuch meiner Fraktionskollegin. Als Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist Ulrike Gottschalk eine ausgewiesene Fachfrau auf diesem Gebiet.“, so Bätzing-Lichtenhäler.

Im Rahmen der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ werden Bätzing-Lichtenthäler und Gottschalk gemeinsam über die Vorschläge ihrer Fraktion zu bezahlbarem Wohnraum für alle und sozialverträglicher energetischer Sanierung informieren.

Interessierte sind herzlich eingeladen, an der offenen Runde teilzunehmen und mitzudiskutieren!

Homepage Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de