SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:283
Online:2

"Den sozial-ökologischen Wandel gestalten" Koalitionsvertrag 2011-2016

Veröffentlicht am 06.05.2011 in Landespolitik

Zur Stunde stellt Ministerpräsident Kurt Beck den Koalitionsvertrag der SPD Rheinland-Pfalz mit unserem Koalitionspartner vor.

Den vollständigen Text gibt es hier zum Herunterlanden

Nach einer ersten Durchsicht des 102 Seiten starken Papiers wird der Westerwald auch in den kommenden fünf Jahren stark von der Politik der Landesregierung profitieren.

Stärkung der Kommunen und des ländlichen Raums, Fortführung der begonnenen Infrastukturprojekte und Vorantreiben der Planungen an der B8 und der B 414 werden den Westerwald auch in Zukunft zu einer wirtschaftlichen noch stärkeren Region zwischen den Ballungsgebieten Rhein/Sieg und Rhein/Main entwickeln.

Das klare Bekenntnis zu einer familenfreundlilchen Politik und der Gebührenfreiheit der Bildung von Anfang an, machen unsere Region zu einer attraktiven Wohngegend im Vergleich zu unseren Nachbarkreisen in Hessen und NRW.

Raum- und Landesplanung auf Erhalt der Substanz in den Ortskernen auszurichten kann nur begrüßt werden. Die Gemeinden werden es dem Land danken, Unterstützung gegen den Leerstand der historischen Ortskerne zu erhalten.

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Förderung wird den Westerwald als Standort eines der größten Windkraftanlagenherstellers besonders poisitv treffen. Hier schließen sich, we so oft, ökologische Vernunft und wirtschaftliche Vorteile nicht aus.

Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein guter Standort für die Wirtschaft, ein lebens- und liebenswertes Land für alle Rheinland-Pfälzer und ist auf gutem Kurs. Wir freuen uns auf weitere 5 Jahre Regierungsverantwortung in unserer Heimat und sind uns sicher, mit unseren beiden Verterten in Mainz, Dr. Tanja Machalet und dem designierten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering gute und engagierte Abgeordnete zu haben, deren Wort auch gehört wird.

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de