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„Die Grundfesten unserer Demokratie wurden erschüttert“

Veröffentlicht am 08.02.2020 in Ortsverein

„Das was diese Woche in Thüringen passiert ist, hat die Grundfesten unserer Demokratie erschüttert!“, sagte Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler während der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Rennerod am 7.2.2020.

Bei der Wahl des FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich am 5. Februar im Thüringer Landtag wurden Grenzen – vor allem von CDU und FDP – überschritten, die jahrzehntelang Bestand hatten. Diese erste Kooperation bürgerlicher Parteien mit Rechtsextremen seit der Weimarer Republik kritisierte unsere Ministerin: „Wir hatten sowas schon mal“. Dabei zitierte sie Erich Kästners Worte vom Schneeball, den man zertreten müsse, bevor er zur Lawine wird.

Vollständiges Zitat von Erich Kästner: „Die Ereignisse von 1933-1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. […] Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat. Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr.“ (gefunden hier)

Wie kann es nun weitergehen? Ob Neuwahlen in Thüringen tatsächlich ein gutes Mittel sind, bezweifelt Bätzing-Lichtenthäler. So wie es heute aussieht würden dabei CDU und FDP wohl massiv Stimmen verlieren, aber es könnte zu weiteren Zugewinnen der AfD kommen. Würde sie von der Situation noch weiter profitieren?

Im Blick auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz im März 2021 müssten wir als SPD vor allem Themen in den Vordergrund stellen, die die Menschen direkt bewegen. Nur wenn die Wählerinnen und Wähler spüren, dass wir sie ernst nehmen und gute Perspektiven schaffen können, kann auch die AfD in die Schranken gewiesen werden.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die auch Ministerin für Gesundheit in RLP ist, stellte der Versammlung als ein solches zentrales Thema die Gesundheitsversorgung vor. Die Frage „bin ich gut versorgt“, stellt sich den Menschen ganz elementar und darauf müssen wir Antworten haben!

In ihrem weiteren Vortrag zeigte sie die Antworten der SPD in RLP auf. Ein Bericht über diesen Vortrag folgt bald auf den Webseiten der SPD Rennerod.

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