| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 163 |
| Online: | 3 |
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Jetzt muss noch der Lärmschutz verbessert werden!
„Ich bin sehr froh, dass die zuständige Behörde nun Abstand von den Plänen nimmt und die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger entsprechend berücksichtigt hat,“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie hatte im Vorfeld beim Autobahnamt Montabaur interveniert und deutlich gemacht, dass es erhebliche Widerstände gegen dieses Projekt geben wird.
Die von der Bundesregierung geplante massive Erweiterung des Autobahnrastplatzes in Fernthal wird zum Glück nun nicht weiterverfolgt. Das Autobahnamt Montabaur hat dem Bund empfohlen, auf den flächenmäßigen Ausbau der Autobahnraststätte an dieser Stelle zu verzichten.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte sich erst kürzlich von der dort gegründete Bürgerinitiative Neschen-Scharenberg über die Planungen informieren lassen.
„Grundsätzlich muss bei solchen Planungen gewährleistet sein, dass die Anlieger keine höhere Belastung durch Müll oder Lärm – wie von den Bürgern in Neschen-Scharenberg beschrieben – erfahren.“
Bätzing-Lichtenthäler lobt die Mitglieder der Bürgerinitiative für ihr Engagement. Offen bleibt jedoch, wie künftig mit dem Lärmschutz umgegangen werden soll. Die SPD-Abgeordnete wird sich nochmal aktuell über den Sachstand informieren und sich für eine Verbesserung für die Menschen dort einsetzen.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de