Die Fraktionsvorsitzende der SPD Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering haben sich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung RLP zur Situation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes ausgetauscht.
Bätzing-Lichtenthäler und Hering machten deutlich, dass jeder Person, die persönlich die Notwendigkeit einer ärztlichen Behandlung sehe, dies unter zumutbaren Bedingungen ermöglicht werden müsse. Die Zuständigkeit hierzu obliege der KV im Rahmen ihrer Selbstverwaltung.
Die Situation zwischen den Jahren in Hachenburg und Altenkirchen sei nicht akzeptabel gewesen.
Der Vorstand der KV räumte ein, dass die Situation insbesondere am 27.12. intensiv gewesen sei. Eine kurzfristige Möglichkeit, Abhilfe zu schaffen, wurde vom KV Vorstand nicht gesehen, jedoch verwies er auf vielfältige aktuelle Initiativen und stellte in Aussicht, die Zuweisung über die Nummer 116117 zum Bereitschaftsdienst zu verbessern. In Pilotprojekten werde u.a. angestrebt, eine Verbesserung der Situation durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz herbeizuführen. Wünschenswert sei aber auch, präventiv das Gesundheitsbewusstsein in der Bevölkerung zu steigern, um die Notwendigkeit eines Arztbesuches besser beurteilen zu können. Insgesamt befand der KV Vorstand die Situation des Bereitschaftsdienstes in RLP als gut, so sei RLP eines der wenigen Bundesländer, in denen zu Nachtstunden der Bereitschaftsdienst mit Ärzten gewährleistet sei.
Hering und Bätzing-Lichtenthäler machten in aller Klarheit deutlich, dass man von der zuständigen KV erwarte, sich angemessener und sensibler auf patientenintensive Zeiten wie zwischen den Jahren vorzubereiten, da zum einen die Infektionswelle weder unerwartet kommt, entsprechende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auszustellen sind und auch die Praxenschließung zwischen den Jahren regelmäßig erfolgt. Diese Rahmenbedingungen kennend, sei die KV in der Verantwortung Versorgung vor Ort mit akzeptablen Wartezeiten und –räumlichkeiten zu organisieren.
Besprochen wurde ebenfalls die kritische Versorgungssituation bei Hausärzten, insbesondere bei Kinder- und Frauenärzt:innen. Es wurde vereinbart, hierzu den Dialog regelmäßig fortzusetzen.
