Sabine Bäting-Lichtenthäler zur ZDF-Berichterstattung über "gesponserte" Treffen mit SPD-Politikern
Die Berichterstattung des ZDF-Magazins „Frontal 21“ über gesponserte „Vorwärts-Gespräche“ verschiedener SPD-Politiker mit Vertretern aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften und Wirtschaft, die von der Agentur „NWMD“ – einer Tochterfirma des Vorwärts-Verlags – organisiert wurden, hat mich fassungslos gemacht.
Obwohl ich auch selbst über mein Büro für Januar 2017 für ein solches Gespräch angefragt worden war, hatte ich zu keiner Zeit Kenntnis darüber, dass dafür im Vorfeld womöglich Geld an eine SPD-nahe Agentur geflossen sein könnte. Folgerichtig habe ich diesen Termin sofort nach dem Bekanntwerden dieses mehr als fragwürdigen Vorgehens der NWMD stornieren lassen. Zwar halte ich den regen Austausch mit wirklich allen gesellschaftlichen Gruppen – seien es Sozialverbände, Gewerkschaften, Unternehmen oder einfach nur einer der vielen engagierten Vereine aus meinem Wahlkreis – für unabdingbar. Für mich ist aber vollkommen klar: Politik muss immer offen für Gespräche, darf aber niemals käuflich sein! Dass durch die Vorgänge in der NWMD ein anderer Eindruck entstanden sein könnte, bedauere ich sehr und verurteile diese deshalb aufs Schärfste. Gleichsam begrüße ich sehr, dass die Bundestagsverwaltung das Handeln der NWMD auf Bitte des Parteivorstands nun überprüft. Ebenso begrüße ich die SPD-interne Prüfung. Hier müssen Konsequenzen gezogen werden!
Ich weiß, wie wichtig es ist, auch und gerade als Politikerin, einen Einblick in die Lebenswirklichkeit jener Menschen zu haben, die man vertritt und sich ihrer Probleme, auch ihrer Sorgen anzunehmen. Deshalb biete ich nun seit über 14 Jahren – egal ob nun als Bundestagsabgeordnete, privat oder jetzt als Ihre Landtagsabgeordnete – Bürgersprechstunden in meinem Wahlkreis an. Dabei sind die Anliegen, die in diesen Gesprächen vorgebracht werden, so vielfältig wie die Menschen, die zu mir kommen. Gerne bemühe ich mich sehr darum, den Bürgerinnen und Bürgern in ihrem jeweiligen Anliegen ganz konkret weiterzuhelfen. Ich verstehe es aber auch als meine Aufgabe, das, was mir in diesen vielen Begegnungen zuteil wird, ganz konkret in meine Arbeit einfließen zu lassen und die Interessen der Menschen in Einklang zu bringen. Das ist mir wichtig. Und dafür braucht es keine gesponserten Gespräche, sondern Bürgernähe!
Wenn auch Sie in einer meiner Bürgersprechstunden mit mir ins Gespräch kommen wollt, wenden Sie sich gerne an meine Mitarbeitern Elke Orthey (Tel.: 02741 / 2 54 54 – E-Mail: orthey@baetzing-lichtenthaeler.de) und wir finden einen gemeinsamen Termin. Ich freue mich auf Ihre Anliegen!
