| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 742 |
| Online: | 3 |
Bätzing-Lichtenthäler: „Das kann nur ein Zwischenschritt sein“
Lange sind die Probleme der freiberuflichen Hebammen bekannt. Durch enorm gestiegene Versicherungsprämien (Steigerung um 20% auf 5.091 Euro pro Jahr), sahen sich viele Hebammen bereits in ihrer Existenz bedroht. „Jetzt haben sich die Krankenkassen und Hebammen geeinigt – zumindest vorläufig“, kommentiert die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Ergebnis der vergangenen Tage.
Hintergrund ist, dass die im Mai stattgefundenen Verhandlungen gescheitert waren. Die Hebammenverbände wollten nun über die Schiedsstelle zu einem besseren Ergebnis kommen. Nun aber verzichten die Hebammen auf das Schiedsstellenverfahren, um wenigstens kurzfristig eine Verbesserung der Situation zu erreichen. Demnach werden nun die Erhöhungen bei den Versicherungsprämien vollständig durch die Krankenkassen getragen. Zusätzlich erhalten die Beleghebammen im Schichtdienst eine höhere Vergütung und alle Leistungen werden durch einen Zuschlag erhöht. Dieser Sicherstellungszuschlag, der ab Juli 2015 gelten soll, muss jedoch erneut verhandelt werden.
„Die jetzt gefundene Lösung kann nur ein Zwischenschritt sein“, stellt Bätzing-Lichtenthäler fest und formuliert weiter: „Wir müssen es schaffen, dass freiberufliche Hebammen dauerhaft in ihrer Existenz nicht bedroht sind. Die jährlichen Zitterpartien müssen ein Ende haben.“
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de