Jetzt ist der Kreis in der Pflicht, die Gelder zeitnah für den Breitbandausbau zu nutzen
Der erste Geldsegen wurde dem Westerwaldkreis kurz vor Weihnachten mit der gewaltigen Fördersumme der Bundesregierung angekündigt: Fast 50 Millionen Euro fließen für den Ausbau des Glasfasernetzes. Heute hat mit der Übergabe des Förderbescheids durch die Digitalministerin Dörte Schall das Land nachgelegt und knapp 40 Millionen Euro freigegeben. Damit kann der Westerwald mit der Summe von knapp 90 Millionen Euro Förderung nur für dieses einzelne Projekt rechnen. Hierzu nehmen die SPD-Landtags- und Bundestagsabgeordneten des Westerwaldkreises Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet wie folgt Stellung:
Diese Summe ist gigantisch und wir können uns nicht erinnern, dass es jemals im Westerwaldkreis einen so großen Zuschuss für ein einzelnes Projekt gegeben hat.
Das Gesamtprojektvolumen des Glasfaserausbaus im Westerwaldkreis beläuft sich auf rund 98,8 Millionen Euro, Bund und Land haben gehalten, was sie versprochen haben und tragen 90% der Kosten. Diese Fördermittel sollen den Anwohnern in Gemeinden zugutekommen, die bei den eigenwirtschaftlichen Ausbauten der Unternehmer bisher nicht berücksichtigt wurden, weil Unternehmen die Investitionen wegen mangelnder Refinanzierbarkeit abgelehnt haben
Hering und Dr. Machalet sind froh, dass Bund und Land erneut bereit waren, den Westerwaldkreis beim Breitbandausbau zu helfen und sie erinnern daran, dass es bereits der zweite Anlauf ist, den die Kreisverwaltung tätigt, um zum Ausbau zu kommen. Es hatte schon mal Förderbescheide aus Berlin und Mainz gegeben, mit denen der Kreis versucht hat, einen Ausbau zu realisieren, dabei aber gescheitert ist und die Förderbescheide zurückgeben musste.
Trotz dieses Rückschlages stellte die Kreisverwaltung den Antrag erneut. Hering und Dr. Machalet betonten, dass die Rahmenbedingungen kompliziert waren und sind, aber das Ziel einer flächendeckenden Gigabitversorgung nun mithilfe der Bundes- und der Landesförderung in greifbarer Nähe läge.
Die SPD-Abgeordneten betonen, dass dieses Vorhaben entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des Kreises ist. Bund und Land haben ihre Hausaufgaben gemacht und dem Kreis die Mittel zur Verfügung gestellt, um den Ausbau zu realisieren. Jetzt ist es Aufgabe des Westerwaldkreises damit verantwortungsbewusst und zügig den Ausbau zu ermöglichen. Die Menschen im Westerwald warten schon zu lange auf gutes und schnelles Internet bis an jede Haustüre.
