| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 45 |
| Online: | 1 |
Bätzing-Lichtenthäler: Örtliche Feste dürfen nicht gefährdet werden
Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) plant, künftig nur noch zwei Tarife gelten zu lassen. Die Gebühren sollen sich nun nach dem erhobenen Eintrittsgeld und der Veranstaltungsfläche richten.
Das sorgt bei vielen Vereinen und Verbänden für Unruhe. „Ich rate allen Vereinen, sich umgehend mit ihren Verbandsvertretern in Verbindung zu setzen, um Rahmenverträge mit der GEMA auszuhandeln“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie hatte kürzlich die Vereine ihres Wahlkreises zu einer Veranstaltung mit Vertretern der GEMA eingeladen.
Nun fanden erneut in Berlin Gespräche zwischen der SPD-Bundestagsfraktion und Vertretern der GEMA über die Änderungen in der Tarifstruktur statt. In den Gesprächen hat die GEMA darüber informiert, dass nun ein Schiedsverfahren begonnen wurde, dass im Frühjahr 2013 zu einem Schiedsspruch führen soll. Dieses Verfahren hat die GEMA vor dem Deutschen Patent- und Markenamt selbst initiiert und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter hat diesem Verfahren zugestimmt.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt diesen Schritt, da sie der Auffassung ist, dass die Aufrechterhaltung von Schützenfesten, von Sportveranstaltungen und Karnevalsumzügen unbedingt gewährleistet bleiben muss. „Die örtlichen Feste und Kulturveranstaltungen dürfen durch die geänderten Tarife nicht in Gefahr geraten. Das wäre unerträglich“, so die Abgeordnete. „Deshalb halte ich engen Kontakt zu den Vereinen und Verbänden“, so die Abgeordnete weiter.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler:
„Die GEMA versichert uns, dass sie nicht daran interessiert ist, Gebührenexplosionen bei Festen in der Gemeinde zu verursachen. Ihr geht es darum, auch große Veranstalter angemessen am Gesamtaufkommen zu beteiligen. Sie sind bisher eher günstig davon gekommen . Es ist aber zu früh, sich über das Ergebnis zu freuen. Unsere Bundestagsfraktion wird weiterhin verfolgen, wie sich die Gespräche entwickeln und engagiert die Interessen der örtlichen Vereine und Verbände vertreten.“
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de