Hendrik Hering/Dr. Tanja Machalet
Der Regierungsentwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2012 und 2013 und das darin enthaltenen Landesstraßenbauprogramm wurde heute von der Landesregierung dem Landtag zugeleitet.
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Der Regierungsentwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2012 und 2013 und das darin enthaltenen Landesstraßenbauprogramm wurde heute von der Landesregierung dem Landtag zugeleitet.
Die heimischen SPD Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet zeigten sich erfreut, dass das Land trotz der verfassungsmäßigen Schuldenregel und der weiterhin schwierigen und risikobehafteten Gesamtsituation in den kommenden zwei Jahren in wichtige Verkehrsinfrastrukturvorhaben der Region investiert. „Deutlich über 17 Millionen Euro fließen in Straßenbaumaßnahmen im Westerwaldkreis“, erklärten die SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet.
Das Landesstraßenbauprogramm 2012/2013 beinhaltet die Bauvorhaben an Landesstraßen, die durch den Landesbetrieb Mobilität in den kommenden beiden Jahren umgesetzt werden sollen. Insgesamt ist eine Summe von rund 160 Mio. Euro zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur vorgesehen. Das neue Programm hat einen Umfang von über 300 Einzelvorhaben. Ein Teil der Landesgelder sind dabei neu veranschlagt worden, weil die Maßnahmen aus zeitlichen Gründen oder wegen fehlender Komplementärmittel in den vergangenen Jahren nicht begonnen werden konnten.
„Das Landesstraßenbauprogramm 2012/13 folgt der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Zielsetzung, verstärkt in den Unterhalt von Landesstraßen und Brücken statt in den Neubau zu investieren. Gleichzeitig trägt es der Bedeutung einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur als Schlüsselfaktor für eine weiterhin positive wirtschaftliche Entwicklung und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes Rechnung“, so MdL Hendrik Hering, der als ehemaliger Verkehrsminister einen erheblichen Anteil am Zustandekommen der Maßnahmen im Westerwaldkreis hatte.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
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