Über sechseinhalb Millionen Euro fließen in den Kreis Altenkirchen – Über Verwendung der Mittel soll vor Ort entschieden werden
Wie die Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, soll der Kreis Altenkirchen aus dem neuen Schulsanierungsprogramm Fördermittel in Höhe von 6,55 Mio. Euro erhalten. Die Bundesmittel seien für Investitionen in die Schulinfrastruktur bei finanzschwachen Kommunen vorgesehen. Das Programm umfasse für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro.
„Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre“, erklären die beiden SPD-Politiker. Das Land habe sich überdies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer seien. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und unter Berücksichtigung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.
Die Mittel würden für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt. Sie seien für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten vorgesehen. Die Förderquote liege bei bis zu 90 Prozent. „Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, soll vor Ort entschieden werden“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.
