Die vergangene Woche begann dann wieder mit Kärrnerarbeit im CDU-sumpfigen Westerwald: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Wir haben uns insbesondere mit dem Bereich Bussgelder und hier vor allem mit Bussgeldern für Schulverweigerer beschäftigt. Erschreckend, was da für eine Summe zusammenkommt. Würde der Kreis diese postwendend in die Jugendarbeit stecken, wäre das wahrscheinlich das beste Mittel, Schulverweigerung zu reduzieren. In anderen (CDU-geführten) Landkreisen scheint das Thema deutlich anders angegangen zu werden. Hierüber werden wir im nächsten Jugendhilfeausschuss diskutieren.
Nachmittags fanden die Feierlichkeiten anlässlich des Jubiläums des, wie ich finde, sehr wichtigen Bildungsfreistellungsgesetzes statt. Bereits vor 20 Jahren hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die Bedeutung einer kontinuierlichen Weiterbildung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land mit der Verabschiedung des Bildungsfreistellungsgesetzes klar herausgestellt. Im Rahmen des Gesetzes haben alle Beschäftigten den Rechtsanspruch auf eine Freistellung von ihrer Arbeit, um sich beruflich oder auch gesellschaftspolitisch weiterzubilden. Der Freistellungsanspruch beträgt zehn Tage in einem Zeitraum von zwei Kalenderjahren. Auch Auszubildende haben einen Freistellungsanspruch, der fünf Tage im Ausbildungsjahr beträgt und für gesellschaftspolitische Weiterbildung genutzt werden kann. Ich werde intensiv dafür werben, dass dieser Anspruch in Zukunft auch deutlich stärker in Anspruch genommen wird.
Abends war Heimspiel angesagt: Sitzung des DRK-Vorstandes in Meudt. Themen waren u.a. der bevorstehende Seniorennachmittag und Beratungen über das Personaltableau bei den nächsten Wahlen zum Kreisvorstand im März 2014.
Der Dienstag stand ganz im Zeichen des Schulbesuchstages und führte mich nach Montabaur - zuerst ans Mons-Tabor-Gymnasium und anschließend zur Anne-Frank-Realschule Plus. In beiden Schulen nutzte ich die Gelegenheit, mit den Schülern ins Gespräch zu kommen und deren Sicht auf die politischen Geschehnisse unseres Landes kennenzulernen und mehr über ihre Erwartungen an die Zukunft zu erfahren. Besonders bewegt hat die SChülerInnen natürlich die Bildungspolitik, aber ausführlich diskutiert wurde über den schlechten ÖPNV im Westerwald, unter dem natürlich Jugendliche sehr stark leiden. Das war auch schon Thema am Gymnasium in Höhr-Grenzhausen. Da muss sich dringend was ändern!
Am Mittwoch dann die wöchtentliche Fraktionssitzung, in der es vor allem um die unsozialen Vorschläge der CDu zum Haushalt 2014/15 ging. Keine gebührenfreien Kitas, keine freie Schülerbeförderung mehr. Blechen sollen die, die ohnehin gerade genug zum Leben haben. Das machen wir nicht mit! Übrigens reiht sich dieses unsoziale Verhalten unmittelbar in die Kreispolitik ein, denn morgens war in der Westerwälder Zeitung zu lesen, dass der Kreis in mehr als 100 Fällen Erzieherinnen immer wieder befristet einstellt, weil man ja nicht wisse, wie sich der Bedarf bei den U3-Kindern entwickele... Andere Kreise und Städte scheinen mit der Bedarfsermittlung weniger Probleme zu haben, jedenfalls habe ich bisher so etwas noch aus keiner anderen Region gehört.
Anschließend dann noch Arbeitskreis und weitere Gespräche- Business as usual.
Der Donnerstag begann mit Medien-Arbeitskreis- und Ausschussitzung in Mainz (Anhörung zur Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz, natürlich mit sehr unterschiedlichen Interpretationen der Lage...), bevor ich nachmittags in Wirges in meinem Abgeordnetenbüro zum Gespräch wegen eines Bürgeranliegens verabredet war.
Am Freitagmorgen erwarteten mich - mit Schnupfnase und Triefaugen - in der Grundschule Meudt viele neugierige Kinderaugen, denn heute war ich zum Vorlesetag eingeladen. Ich besuche diese Schule bereits seit mehreren Jahren, um aus verschiedenen Büchern vorzulesen. Diesmal hatte ich mich für "Lippels Traum" entschieden. Das war wohl die richtige Wahl, denn den Kindern machte es zusehends Spaß, zuzuhören und mir machte es ganauso viel Freude vorzulesen (trotz der häufigen Schniefunterbrechungen...). Ich freue mich schon jetzt auf den Vorlesetag im nächsten Jahr.
Anschließend war ich zur Besichtigung der neuen Büroräume für das gemeinsame Abgeordnetenbüro von Gabi Weber und mir verabredet- hier ging es vornehmlich um Ausmessen und Planung des Umzuges. Ich freue mich drauf! Und Einweihung feiern wir dann natürlich auch gebührend...
Tja, und angesichts meines Termines vom Freitagnachmittag ist es nun nicht mehr zu leugnen, daß der Advent vor der Türe steht: Wie jedes Jahr war ich zur Auswahl der Weihnachtsgrußkarten im Druckhaus Montabaur verabredet. Danach ging es aber dann erst mal ins Bett mit Grippostad und Gelomyrtol, um am Samstag die Vorlesung von Heide Simonis im Hotel Heinz aus ihrem Buch "Alles Märchen! Insider packen aus" fit zu sein, an der ich mit meinen Kindern teilgenommen habe. Nur ein kleiner Hinweis: für Kinder sind die Märchen zu anstrengend, also lieber nur Erwachsenen unter den Weihnachtsbaum...
So, jetzt gleich die Pute aus dem Ofen holen und nachher den Tatort schauen. Das ist heute Pflicht, denn der heißt "Mord auf Langeoog"...unsere Lieblingsinsel...
Bis demnächst, ich wünsche eine erkenntnisreiche Woche!!!
