„Das rheinland-pfälzische Sozialministerium hat in diesen Tagen in
absoluter Klarheit aufgezeigt, dass an den von der CDU-Opposition erhobenen Vorwürfen zur Auftragsvergabe bei Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) nichts dran ist. Bei der Vergabe ist rechtskonform, sachgerecht und effizient gehandelt worden“, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja Machalet. „In den vergangenen Jahren sind alles Fragen der Opposition zu den ESF-Mitteln ausführlich beantwortet worden. Deutlich ist geworden: Bei Vergabe und Kontrolle der ESF-Mittel gibt es in Rheinland-Pfalz ein dichtes Regelungs- und Kontrollnetz. Es umfasst Stellen im Ministerium, in nachgelagerten Behörden, im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sowie weitere Prüfbehörden wie den rheinland-pfälzischen Rechnungshof."
