Die jungen Menschen im Nahen Osten, die gegen Korruption, Armut und Perspektivlosigkeit auf die Straße gegangen sind, haben politische und bürgerliche Rechte eingefordert. Genau diese hatten ihnen die politischen Eliten verweigert.
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Die jungen Menschen im Nahen Osten, die gegen Korruption, Armut und Perspektivlosigkeit auf die Straße gegangen sind, haben politische und bürgerliche Rechte eingefordert. Genau diese hatten ihnen die politischen Eliten verweigert.
Wer sich dennoch das Recht auf Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit nahm, landete oft genug im Gefängnis, wurde gefoltert oder sogar getötet. Wahlergebnisse wurden systematisch gefälscht. Eine Herrschaft, die auf Repression und Menschenrechtsverletzungen gründet, garantiert nur vordergründig politische Stabilität.
Ob sich in einigen Ländern aus den Protestbewegungen tatsächlich ein demokratischer Staat entwickeln wird, ist ungewiss. Selbst in den Übergangsregierungen haben die alten politischen Kräfte noch großes Gewicht. Aus unserer Sicht sollte der demokratische Wandel jedoch aktiv begleitet werden. Deshalb sollten Deutschland und die Europäische Union demokratiefördernde Beratung anbieten, bei der Vorbereitung von Wahlen helfen, Justizreformen unterstützen, reformorientierte zivilgesellschaftliche Organisationen stärken und massiv in Bildung investieren.
Nur von innen heraus können pluralistische und nachhaltige demokratische Strukturen entstehen. Der "Arabische Frühling" hat uns auch gelehrt, dass sich Islam, Demokratie und Menschenrechte nicht ausschließen. Die Demonstranten im Nahen Osten sind überwiegend Muslime.
Sie wollen am politischen System beteiligt sein und ihr Land demokratisch mitgestalten. Ihre Ziele sind bessere Lebensbedingungen und - wie sie immer wieder betonen - ein Leben in Würde. Ohne die Achtung und Einhaltung der Menschenrechte ist dies alles nicht möglich.
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