SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:47
Online:1

Rote Karte gegen Rechtsaußen

Veröffentlicht am 03.06.2009 in Pressemitteilung

CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, RaBaB
in der Stadt und Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach

Die NPD zeigt sich auch in der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach. Erst durch eine unwürdige Plakatierung und am vergangenen Samstag mit einem Info-Stand auf dem Markplatz in Ransbach-Baumbach. Anlass für alle demokratischen Parteien und Wählergruppen in der Stadt und Verbandsgemeinde sich politisch eindeutig gegen den intoleranten und menschenverachtenden Ungeist rechtsradikaler Gesinnung zu erklären. Sie laden die Bürgerinnen und Bürger am kommenden Freitag, 5. Juni, nach Ransbach-Baumbach auf den Vorplatz der Stadthalle ein, um dort der NPD die „Rote Karte“ zu zeigen. Um 18.30 Uhr soll dieses Zeichen für Demokratie und Menschlichkeit gesetzt werden.

Es gibt einen politischen Konsens in der Stadt und Verbandsgemeinde, so die Sprecher von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FWG und RaBaB, dass die NPD hier völlig unerwünscht ist. Es gibt aber auch einen kulturellen Konsens. So achten wir alle Menschen und wir machen dabei keinen Unterschied zwischen Menschen nach Pass, Religion, Hauptfarbe oder Leistungsfähigkeit. Es verbietet sich eine Rangordnung von Menschen vorzunehmen, wie die NPD sich das in ihrem Programm anmaßt.

Auch bringen die Parteien und Wählergruppen zum Ausdruck, dass die Angehörigen aus den verschiedenen Staaten, die in der Stadt und Verbandsgemeinde miteinander leben, nicht als Ausländer sondern als Nachbarn angesehen werden. Stadt und Verbandsgemeinde sollen bleiben was sie sind, bunt statt braun.

Die Veranstalter des stillen Protestes rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, Stärke und Präsenz gegen diese rechtsradikale Partei zu zeigen. Alle demokratischen Parteien und Wählergruppen im Westerwaldkreis stellen sich gegen die rechtsextremen und radikalen Ideen der NDP.

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen

02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen

02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen

02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen

26.09.2024 20:35 Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag
Weniger Bürokratie spart Zeit und Geld Das Bürokratieentlastungsgesetz enthält wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählen insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, ohne Schutzvorschriften für… Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de