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„Das war eine der interessantesten Begegnungen im letzten Jahr“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler kürzlich nach einer Tibet-Konferenz im Europaparlament in Brüssel. Sie traf dort den neuen politischen Führer der Tibeter, den Premierminister der Exilregierung Lobsang Sangay. Er hatte zwei Wochen zuvor bereits im Tibet-Gesprächskreis des Deutschen Bundestages seine politischen Ziele dargelegt.
Auch für das neue Jahr sind viele Aktivitäten zu Tibet geplant. Am 10. März jährt sich wieder der Tag des Volksaufstandes in Tibet. An diesem Tag wird an vielen Rathäusern und an der Kreisverwaltung Altenkirchen wieder die tibetische Flagge gehisst. Zusätzlich wird der Tibet-Gesprächskreis an diesem Tag an der Seite der Tibeter in Frankfurt demonstrieren, um zu bewirken, dass die Menschenrechte in Tibet eingehalten werden. Wer an dieser Fahrt teilnehmen will, kann sich bereits jetzt im Wahlkreisbüro von Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Betzdorf unter (0 27 41) 2 54 54 oder sabine.baetzing-lichtenthaeler@wk2.bundestag.de melden. Der Gesprächskreis trifft sich wieder am 14. Januar 2012 um 11.00 Uhr im Mehrgenerationenhaus in Altenkirchen in der Wilhelmstraße. Interessierte sind herzlich willkommen. Mehr Informationen gibt es auch unter www.tibet-gespraechskreis08.de .
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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