Hendrik Hering zu Gast bei der SPD Westerburger Land
Die SPD Westerburger Land, die für die Verbandsgemeinde inklusive der Stadt zuständig ist, verzeichnete im vergangene und laufenden Jahr einen ungebrochenen Mitgliederzuwachs. Dies konnte der Vorsitzende Harald Ulrich auf der Mitgliederversammlung in Sainscheid berichten. Besonders freute er sich darüber, dass die meisten Neuzugänge unter 25 Jahren sind.Sainscheid.
In seinem Bericht über die letzten Monate ging Ulrich nochmal auf die Aktivitäten im Bundestagswahlkampf ein. Die erstmals genutzte Bodenzeitung auf den Märkten und unter anderem die vielen Haustürbesuche wurden von den Wählern positiv aufgenommen. Die Stimmenverluste mit minus drei Prozent schmerzten, hielten sich aber gegenüber der CDU mit fast minus neun Prozent in Grenzen.
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat war ebenfalls sehr rührig. Durch einige Besuche von verschiedenen Firmen und Einrichtungen konnten neue Ideen entwickelt werden.
Unter anderem beschäftigte die Fraktion sich in ihren letzten Sitzungen mit den Eigenbetrieben, also Wasser- und Abwasserversorgung. Speziell die Bilanz 2016 war Gesprächsthema. Die SPD hatte der Gebührenerhöhung zugestimmt, weil massive Modernisierungen von Kanal und Wasser zugesagt waren. Da große Teile dieser Investitionen ausgeblieben sind, fühlen sich die Ratsmitglieder der SPD an dieser Stelle getäuscht und müssen feststellen, dass die Gebührenerhöhung nicht notwendig war und so den Bürgern unnötigerweise Geld aus den Taschen gezogen wurde. Daher erwartet die SPD-Fraktion, dass diese angekündigten Investitionen nicht auf die lange Bank geschoben werden.
Beantragt wurde, dass die Verwaltung endlich in das Thema E-Mobilität einsteigt. Hier gab es, im Gegensatz zu anderen Verbandsgemeinden, bisher noch keinerlei Aktivitäten. So fordert die SPD die Errichtung von E-Ladesäulen und einen Einstieg in alternative Antriebe beim Fuhrpark.
Mit Mobilität beschäftigt sich auch der zweite Antrag. „Während viele andere Verbandsgemeinden bereits Angebote für die Mobilität von Senioren anbieten, geschieht bei uns gar nichts! Die SPD hat daher die Verwaltung aufgefordert, gemeinsam mit dem zuständigen Fachausschuss ein Konzept für die Seniorenmobilität zu entwickeln. Hier kann durchaus auf die Erfahrungen anderer VGs zurückgegriffen werden. Die Verwaltung muss endlich mal vom reinen Verwalten wegkommen und auch einmal Ideen für die Zukunft entwickeln!“ betonte Ulrich.
Über die Arbeit der Stadtratsfraktion berichtete Markus Saberniak. Unter anderem erläuterte er den Antrag zur Überplanung des Bereichs Hofwiese. Hier schloss sich eine rege Diskussion über die sinnvolle Nutzung des Geländes an. So wäre diese relativ ebene Fläche ideal für Seniorenwohnformen in Verbindung mit Ärzteansiedlung.
Besonders erfreut war Ulrich, den Landtagspräsidenten und heimischen Abgeordneten Hendrik Hering begrüßen zu können. Gemeinsam wurde über die aktuelle Landes- u. Bundespolitik diskutiert.
Hering nutzte im Anschluss an seinen Bericht und die rege Diskussion die Gelegenheit, das jüngste Mitglied der Sozialdemokraten, Aaron Bixby, in der Partei zu begrüßen und ihm als sichtbares Zeichen der Mitgliedschaft sein Parteibuch zu überreichen.
Da in 2019 die nächste Kommunalwahl stattfindet, wird der Ortsverein sich im kommenden Jahr mit den Vorbereitungsarbeiten beschäftigen.
