SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:118
Online:9

SPD-KV AK und heimische Landtagsabgeordnete fassungslos: „Ein schrecklicher Tag für die Ukraine und Europa“

Veröffentlicht am 24.02.2022 in Pressemitteilung

SPD-Kreisverband Altenkirchen und heimische Landtagsabgeordnete zeigen sich fassungslos: „Ein schrecklicher Tag für die Ukraine und Europa“
 
Wie auch die Landtagsfraktion zeigt sich der SPD-Kreisverband geschockt und tieftraurig über den Angriff Russlands auf einen souveränen Staat in Europa. „Dies ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und äußern unser volle Solidarität mit den Menschen in dieser fürchterlichen Lage“, so die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Kreisvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu den Angriffen Russlands auf die Ukraine.

„Der 24. Februar ist ein schwarzer Tag für die Ukraine und ein schwarzer Tag für ganz Europa. Dieser Krieg ist weder moralisch noch völkerrechtlich in irgendeiner Weise gerechtfertigt. Wichtig ist jetzt, in enger Abstimmung mit unseren Partnern in der ganzen Welt zusammenzustehen und harte Sanktionen gegen das ‚System Putin’ zu ergreifen. Wladimir Putin muss spüren, dass dieser sinnlose Krieg ein schwerer Fehler für Russland ist“, gibt der stellvertretende Kreisvorsitzende Jan Hellinghausen zu verstehen.
 
Wichtig sei es nun, dass nun sehr schnell mögliche Hilfsangebote für die betroffenen Menschen gemacht werden könnten. Putin gefährde das Leben und die Existenz von unzähligen Unschuldigen. „Ihre Nöte und Ängste müssen wir erkennen und so gut lindern, wie es uns möglich ist“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Der Kreisvorstand begrüßt in diesem Zusammenhang die schnellen und entschlossenen Reaktionen der Bundes- sowie der Landesregierung. Auch dort werde mit Hochdruck in Abstimmung mit dem Bund, den Kommunen und anderen Partnern daran gearbeitet, wie sich das Leid der Menschen in der Ukraine lindern lasse und denen, die das Land nun in Angst und Panik verlassen, geholfen werden kann. „Die SPD im Kreis Altenkirchen versichert der Landesregierung dabei unsere volle Unterstützung. Wir werden alles dafür tun, dass den Menschen, die nun vollkommen unschuldig Teil eines ebenso unnötigen wie blutigen Konflikts geworden sind, geholfen werden kann. Dem kriegerischen Treiben von Herrn Putin werden wir auch im Kreis Altenkirchen mit einer Welle der Solidarität begegnen“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Carmen Kreuzer abschließend.

Homepage Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de