Die desolate Finanzsituation des Zweckverbandes „Stöffelpark“ hat die SPD- Kreistagsfraktion veranlasst, für die Mittel in Höhe von 257.000 €, die im Haushalt 2010 des Westerwaldkreises für den Zweckverband vorgesehen sind, einen Sperrvermerk zu beantragen.
Dieser kann erst von den zuständigen Kreisgremien aufgehoben werden, wenn „ein nachvollziehbarer und realisierbarer Entschuldungsplan für das aktuelle Kassendefizit sowie ein wirklichkeitsnaher Finanzierungsplan für die kommenden Jahre“ vorliegt. Das unverantwortliche Vorgehen der Zweckverbandsführung habe zu dem Defizit von über 3 Mio. € geführt, stellte die Fraktionsvorsitzende Tanja Machalet fest. Im Vertrauen darauf, dass andere – vornehmlich Land und Kreis – schon einspringen würden, habe man Beanstandungen der ADD an den Haushaltsplänen des Zweckverbandes ignoriert. Auch die Tatsache, dass seit 2008 kein Haushalt mehr von der Aufsichtsbehörde genehmigt worden sei, habe den Verband nicht von weiteren Investitionen abgehalten.
Die SPD sieht nach den Worten des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Michael Birk im Stöffelpark ein hohes Potential für die Region, dass bei verantwortungsvollem Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auf Basis einer realistischen Planung zu einem touristischen Highlight werden kann. Daher regt die Fraktion in ihrem Antrag weiter an zu prüfen, ob die Geschäftsführung in Form eines Dienstleistungsvertrages an die Museums GmbH übertragen werden kann. Birk verspricht sich davon Synergieeffekte im Zusammenwirken der drei großen im Kreis ansässigen Museen, z.B. in der Vermarktung. Ganz möchte Tanja Machalet allerdings die Kreisspitze nicht aus der Verantwortung für die Finanzsituation des Zweckverbandes entlassen. Als Verbandsmitglied habe man in der Vergangenheit versäumt, rechtzeitig und nachtrüglich bei Verbands- und Geschäftsführung auf einen sorgfältigen Umgang mit den finanziellen Ressourcen hinzuwirken. Umso wichtiger sei es, dass der neue Landrat in seinen Verhandlungen mit dem Zweckverband auf eine verantwortliche Finanzführung bestehe. „Lieber ein paar Nummer kleiner, dafür aber zukunftssicher“, ist der Wunsch der SPD. Der Stöffelpark habe diese Chance verdient.
