SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:29
Online:1

Topthema: Bundesparteitag – Das WIR entscheidet

Veröffentlicht am 12.04.2013 in Programmatisches

Wir schlagen in der Geschichte unserer Programmarbeit ein neues Kapitel auf. Auf dem außerordentlichen Bundespartei-tag in Augsburg verabschieden wir ein Regierungsprogramm neuen Typs: Die Delegierten beraten am Sonntag die Bürgerprojekte, die auf dem Bürger-Konvent im März erarbeitet und vorgestellt wurden. „Das WIR entscheidet“ lautet unser Wahlkampf-Motto.

„WIR“ heißt auch, gemeinsam Politik zu machen: die SPD weiter zu öffnen für die Beteiligung von interessierten Menschen. Mit dem erfolgreichen Bürger-Dialog haben wir neue Standards gesetzt.

Viele Frauen und Männer aus ganz Deutschland haben mitgearbeitet an unserem Regierungsprogramm. Der SPD-Bürger-Dialog ist das größte Projekt zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in unserer Geschichte! Auf bundesweit mehr als 350 Veranstaltungen haben wir Menschen gefragt: „Was muss in Deutschland besser werden?“ Die Parteispitze war dafür ebenso in Deutschland unterwegs wie auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete und Politikerinnen und Politiker aus den Kommunen und die Partei vor Ort. Sie besuchten Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen, Fabriken, Jugendheime und machten Hausbesuche. Wichtig dabei war: Es gab keine Ansprachen, keine Belehrungen, sondern das Ziel war es, zuzuhören und zu erfahren, was besser werden muss.
Zehntausende ausgefüllte Dialog-Karten haben den Parteivorstand seit September 2012 erreicht: Insgesamt über 40.000 Vorschläge, Anregungen, Ideen, Kritik zu den verschiedensten Politikbereichen – vom Schutz vor Altersarmut über die Gesundheitsversorgung, bessere Schulen und Hochschulen, faire Löhne, Schutz vor unsicheren Arbeitsverhältnissen bis zur schärferen Regulierung des Banken- und Finanzmarkts. Die interessantesten Anregungen wurden ausgewählt, die Absenderinnen und Absender eingeladen zum großen SPD-Bürger-Konvent. Über 300 Frauen und Männer hatten Anfang März im Berliner Estrel-Hotel mit dem Parteivorstand diskutiert. Gemeinsam haben die Bürgerinnen und Bürger aus ihren Ideen konkrete Projekte und Vorschläge erarbeitet, und damit unmittelbar an unserem Regierungsprogramm mitgeschrieben. Die Resonanz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerkonvents hatte alle Erwartungen übertroffen. Wir können stolz auf ein Regierungsprogramm neuen Typs blicken: transparent und im intensiven Dialog entstanden – mit “klassisch” erarbeiteten Programmpunkten und den Projekten der Bürgerinnen und Bürger. Die erarbeiteten elf Vorschläge werden in den einzelnen Themenbereichen des Vollprogramms herausgehoben präsentiert.
Beide Teile wollen wir in der Regierung umsetzen, beides sind gleichwertige Teile unseres Regierungsprogramms.

Homepage Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de