Anfang der Woche nahm der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages seine Arbeit in der Aufklärung der Drohnen-Affäre auf. Rund 500 Millionen Euro hat die Bundesregierung bislang beim „Euro-Hawk“-Debakel in den Sand gesetzt, und das scheint erst der Anfang.
Eine Studie der Experten der Ottobrunner Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft errechnete bei einem 20-jährigen Betrieb des Aufklärungssystems Euro Hawk einschließlich der Isis-Technik Kosten von rund 1,5 Milliarden Euro. Und da sind die geschätzten 100-200 Millionen Restwert bei einem Verkauf an die Amerikaner kein wirklicher Trost, vorausgesetzt es findet sich überhaupt noch ein Interessent für das halbgare Projekt.
Und auch die Verteidigungsstrategie von Thomas de Maizière bricht unter lauter Widersprüchen und Ungereimtheiten in sich zusammen: Hatte er bislang stets behauptet, erst im Mai 2013 von den Problemen des Rüstungsprojektes erfahren zu haben, beweist jetzt ein internes geheimes Schreiben des Verteidigungsministeriums schwarz auf weiß die Kenntnis des Ministers von der wackeligen Musterzulassung und den exorbitanten Kostensteigerungen schon im März 2012.
Hat de Maizière hier bewusst die Unwahrheit gesagt und Öffentlichkeit und Parlament an der Nase herumgeführt? Der CDU-Verteidigungsminister jedenfalls wird mehr und mehr zum unglaubwürdigen Verteidiger in eigener Sache, bei dem wichtige Projekte und die Sorge für die Soldaten und deren Familien seit Monaten auf der Strecke bleiben.
