SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:167
Online:5

Westerwald-SPD verwahrt sich gegen persönliche Angriffe

Veröffentlicht am 20.07.2016 in Bundespolitik

Zu den persönlichen Angriffen gegen Hendrik Hering nimmt im Namen der Westerwald-SPD der stv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft, Verkehr und Umwelt, Thomas Mockenhaupt, Stellung:

Da scheint Hendrik Hering mit seiner Kritik am Bundesverkehrsminister und seinem Bundesverkehrswegeplan aber voll ins Schwarze getroffen zu haben, fallen doch gleich zwei "Unionsgrößen" mit persönlichen Angriffen über ihn her. Dabei sollte doch eigentlich klar sein, dass man mit persönlichen Angriffen nichts bewegt bekommt. Die Politik sollte im Interesse unserer Heimat Richtung Berlin zusammenwirken. Hendrik Hering hat gerade im Straßenbau für die Region viel bewirkt und dabei immer nach dem Motto gehandelt, das Johannes Rau einmal geprägt hat: Glaubwürdigkeit entsteht, wenn man sagt was man tut und tut was man sagt. Daher ist es an der Zeit den unfairen Angriffen mit beweisbaren Fakten zu entgegnen und den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit zurechtzurücken:

Acht Bundes- und Landesprojekte mit zum Teil zweistelligen Millionenkosten realisiert

Tatsache 1: In Zeiten von SPD-Regierungen mit FDP und Bündnis90/Die Grünen wurden, teils unter maßgeblicher Beteiligung des Angegriffenen, allein in den letzten 15 Jahren, B8/B255 Knoten Hahner Stock, B49 Ortsumgehung Neuhäusel (Neubau), B255 Montabaur-Boden (Ausbau), B255 Umgehung Niederahr-Oberahr-Ettingausen (Neubau), B414 Kirburg-Schneidmühle (Ausbau), und die Neubauprojekte des Landes  L293 Umgehung Bad Marienberg, L303 Umgehung Mogendorf, L313 Umgehung Höhr-Grenzhausen realisiert.

Tatsache 2: In Zeiten von CDU-Regierungen im Land wurden in den 70er und 80er Jahren exakt 0 Neubauprojekte realisiert. Versprochen wurde unseren Bürgerinnen und Bürgern im Westerwald immer viel (z.B: Autobahn), gehalten nichts.

Rothenbach/Langenhahn beim Bund als Teil des Westerwälder Konzepts gemeldet

Tatsache 3: Die Ortsumgehung B255 Rothenbach/Langenhahn wurde, entgegen der Behauptungen der "CDU-Größen" vom Land dem Bund im Rahmen eines Verkehrskonzepts als Fortführung des Ausbaus von Montabaur bis zum Anschluss an die Nistertalstraße Richtung Hachenburg/Bad Marienberg/Herborn, sowie Westerburg als vordringlich gemeldet. Alle anderen Behauptungen werden wider besseren Wissens erhoben entbehren jeder sachlichen und fachlichen Grundlage.

Es ist  ja zu verstehen, dass die Bitterkeit bei der Union groß sein muss, wenn ihr eigener Minister sie dermaßen im Regen stehen lässt. Weshalb man dann mit persönlichen Diffamierungen gegen einen Politiker, der (siehe oben) erwiesenermaßen für den ganzen Westerwald erfolgreich Politik macht und dabei die Menschen unserer Heimat und nicht das parteipolitische Kleinklein im Blick hat, ist unverständlich. Wir alle sollten gemeinsam in Berlin, zur Not auch mal gegen eigene Parteifreunde, für unsere Heimat einstehen und zum Wohl des Westerwald immer ein klares Wort sprechen.

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de