SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:148
Online:6

Bätzing-Lichtenthäler erwartet Klärung zum unteren Siegwehr

Veröffentlicht am 09.11.2023 in Allgemein

Nachdem sich der Kirchener Verbandsbürgermeister Andreas Hundhausen bereits im Juni an die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord gewandt hatte und um Beseitigung der Schäden am Unterwehr Freusburger Mühle ersucht hat, erfuhr er Unterstützung durch die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Diese hatte sich bereits in der Vergangenheit für den Erhalt des Wehres eingesetzt und den Kompromiss aus dem Jahr 2013 begrüßt, nachdem man sich mit den Beteiligten auf die „Aachener Variante“ einigen konnte, nach der das untere Wehr zu einer naturnahen Rampe umgebaut werden sollte. Der Umbau sollte umgehend im Jahr 2014 erfolgen. „Bis zum heutigen Tag ist der Umbau nicht erfolgt, dafür hat das Wehr durch die Hochwasser der vergangenen Jahre beträchtlich Schaden genommen“, so die SPD-Politikerin. Aufgrund dieser Gesamtumstände wurde die SGD um Schadenbeseitigung ersucht. „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, warum die SGD nun aus dem Kompromiss ausgestiegen ist und statt der Reparatur den Abriss des Wehres einfordert,“ empört sich der Kirchener Bürgermeister Hundhausen zu recht. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat sich daraufhin, weil auch sie diese Entscheidung der Koblenzer Behörde nicht nachvollziehen kann, an den Staatssekretär im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Dr. Erwin Manz gewandt und um Klärung der Angelegenheit ersucht. „Ich habe die klare Erwartung an das Ministerium, eine Klärung in der Sache zu moderieren und die SGD zur Einhaltung ihrer Zusage aus dem Jahr 2013 anzuweisen. „‘Pacta sunt servanda“, darauf müssen sich die Kommunale Familie und die Bürgerinnen und Bürger verlassen können, und ich hoffe, dass es zu einer Klärung vor Ort, im Sinne des Wehres kommen wird“, so die örtliche Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler, die sich erneut an das zuständige Umweltministerium mit der klaren Erwartung der Klärung und Einhaltung der Absprachen gewandt hat.
 

Homepage Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de