| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 345 |
| Online: | 1 |
Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Platz drei
„Ich danke allen Delegierten für diesen eindrucksvollen Vertrauensbeweis“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler über den 3. Platz auf der rheinland-pfälzischen Landesliste. Sie wurde am Samstag in Ludwigshafen hinter Andrea Nahles und Gustav Herzog gewählt. „Das ist eine schöne Ausgangsposition für die Bundestagswahl im September“, so die Abgeordnete.
Aber sichere Listenplätze gebe es keine. Das habe man bei der Landtagswahl in Niedersachsen gesehen. Dort habe bei der CDU kein einziger Listenplatz gezogen. „Ich will den Wahlkreis 198 wieder direkt gewinnen, damit wir endlich wieder gerechte Politik durchsetzen können“, so Bätzing-Lichtenthäler. Sie wolle zum Beispiel mehr Betreuungsplätze statt Betreuungsgeld im Wahlkreis. Ihr liege es auch sehr am Herzen, dass die Kommunen endlich besser ausgestattet werden, um die Angebote für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort auch bezahlen zu können.
„Die Rede von Peer Steinbrück hat mich begeistert. Ich wäre froh, wenn einmal öfter über das geredet wird, was er sagt. Seine klaren Positionen und sein Klartext gefallen mir. Er ist der Mann, mit dem wir einen konsequenten Politikwechsel hinbekommen“, so Bätzing-Lichtenthäler zuversichtlich.
Sie will die egoistischen Tendenzen in der Politik ablösen. Die aktuelle Diskussion um die Steuerhinterziehung und die Arbeitsverträge von 13 und 14 jährigen Familienangehörigen von CSU-Politikern zeigten, dass manche grenzenlos eigennützig denken. Das könne so nicht bleiben. Die Bedürfnisse der Menschen vor Ort müssten wieder in den Mittelpunkt gerückt werden.
„Die Chance für den Wechsel ist da. Die Stimmung bei der SPD ist sehr gut. Wir werden jetzt alle Kraft einsetzen, um am 22. September als Sieger aus der Wahl hervorzugehen. Ich würde mich sehr freuen, wenn viele an diesem Wechsel mitarbeiten und danach das WIR entscheidet“, so Bätzing-Lichtenthäler kämpferisch.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de