| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 334 |
| Online: | 3 |
Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Platz drei
„Ich danke allen Delegierten für diesen eindrucksvollen Vertrauensbeweis“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler über den 3. Platz auf der rheinland-pfälzischen Landesliste. Sie wurde am Samstag in Ludwigshafen hinter Andrea Nahles und Gustav Herzog gewählt. „Das ist eine schöne Ausgangsposition für die Bundestagswahl im September“, so die Abgeordnete.
Aber sichere Listenplätze gebe es keine. Das habe man bei der Landtagswahl in Niedersachsen gesehen. Dort habe bei der CDU kein einziger Listenplatz gezogen. „Ich will den Wahlkreis 198 wieder direkt gewinnen, damit wir endlich wieder gerechte Politik durchsetzen können“, so Bätzing-Lichtenthäler. Sie wolle zum Beispiel mehr Betreuungsplätze statt Betreuungsgeld im Wahlkreis. Ihr liege es auch sehr am Herzen, dass die Kommunen endlich besser ausgestattet werden, um die Angebote für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort auch bezahlen zu können.
„Die Rede von Peer Steinbrück hat mich begeistert. Ich wäre froh, wenn einmal öfter über das geredet wird, was er sagt. Seine klaren Positionen und sein Klartext gefallen mir. Er ist der Mann, mit dem wir einen konsequenten Politikwechsel hinbekommen“, so Bätzing-Lichtenthäler zuversichtlich.
Sie will die egoistischen Tendenzen in der Politik ablösen. Die aktuelle Diskussion um die Steuerhinterziehung und die Arbeitsverträge von 13 und 14 jährigen Familienangehörigen von CSU-Politikern zeigten, dass manche grenzenlos eigennützig denken. Das könne so nicht bleiben. Die Bedürfnisse der Menschen vor Ort müssten wieder in den Mittelpunkt gerückt werden.
„Die Chance für den Wechsel ist da. Die Stimmung bei der SPD ist sehr gut. Wir werden jetzt alle Kraft einsetzen, um am 22. September als Sieger aus der Wahl hervorzugehen. Ich würde mich sehr freuen, wenn viele an diesem Wechsel mitarbeiten und danach das WIR entscheidet“, so Bätzing-Lichtenthäler kämpferisch.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de