| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 387 |
| Online: | 6 |
Fachgespräch zu Regelungen im neuen Gesetz
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Anpassung der Renten ist längst überfällig!“
Anlässlich der 2./3. Lesung zum Conterganrentenänderungsgesetz traf sich die SPD Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit Sibylle Richter, der ersten Vorsitzenden des Landesverbandes Rheinland-Pfalz vom Hilfswerk für Contergangeschädigte.
Gemeinsam mit weiteren Betroffenen tauschte sie sich in diesem Fachgespräch über die Neuregelungen aus. Viele contergangeschädigte Menschen leiden heute an den Folge- und Spätschäden ihrer Behinderung.
Der gemeinsame Gesetzesentwurf von Koalition und SPD sieht eine Erhöhung der monatlichen Rente auf maximal 6912 € vor. Außerdem werden jährlich 30 Millionen Bundesmittel für spezifische Bedarfe der Betroffenen bereit gestellt. "Es ist richtig und längst überfällig, dass die Renten angepasst werden", so Bätzing-Lichtenthäler, die sich seit Jahren für die Rechte der Contergangeschädigten einsetzt. Auch Sibylle Richter begrüßte den Gesetzesentwurf, jedoch bedauerte sie, dass es nicht gelungen ist, noch weitere Fragen zu klären, die den Betroffenen Sicherheit gegeben hätten.
Bätzing-Lichtenthäler sagte zu, mit dem Landesverband im engen Kontakt zu bleiben und auch weiterhin dafür zu kämpfen, dass es für die Contergangeschädigten gerechter wird. "Es bleibt noch viel zu tun. Die Rentenanpassung war ein erster Schritt, aber es kann und darf nicht der letzte gewesen sein. Wir haben als Staat eine ganz besondere Verantwortung den Betroffenen und ihren Familien gegenüber.", fasste die SPD-Abgeordnete zusammen.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de