SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:38
Online:1

CDU räumt Mindestlohn noch vor Parteitag ab

Veröffentlicht am 15.11.2011 in Aktuell

Zur Mindestlohndebatte im Rahmen des CDU-Bundesparteitags erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering:

„Der Mindestlohn ist in der CDU vom Tisch. Noch vor dem Parteitag hat Parteivorsitzende Angela Merkel im Hinterzimmer dem flächendeckenden Mindestlohn eine Absage erteilt.“ Damit enttäusche die CDU die Mehrheit der Deutschen, die sich für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn aussprechen, sowie die Menschen, die trotz Vollzeitstelle mit Hungerlöhnen abgespeist würden und ohne Hartz IV nicht über die Runden kämen. „Mit dem jetzigen CDU-Vorschlag können ausgelernte Friseure wie in Sachsen auch weiterhin mit 3,82 Euro Tariflohn pro Stunde bezahlt werden. Das hat mit sozialer Gerechtigkeit nichts zu tun“, so Hering.

„Die CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz wird nicht müde zu betonen, dass sie bei der Findung dieses sogenannten Kompromisses mit am Tisch gesessen hat. Angesichts des geplanten Flickenteppichs aus verschiedenen Lohnuntergrenzen mit ausgewiesenen Dumpinglohnregionen und zahlreichen Schlupflöchern hat sich hier niemand mit Ruhm bekleckert, im Gegenteil: Der CDU-Vorschlag ist ein Armutszeugnis. Für die Menschen ändert sich nichts. Die CDU hat nicht nur eine historische Chance vergeben, sondern auch ihre politische Verantwortung von sich geschoben“, so Hering.

Homepage Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Kommentare

Zu Artikeln, die älter als 90 Tage sind, können keine Kommentare hinzugefügt werden.

thlcEbOHSFyNdMRaeZ

Smack-dab what I was lkooing for-ty!

Autor: Zabrina, Datum: 07.01.2012, 22:04 Uhr


Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de