SPD Rennerod


Mit Erfahrung Zukunft gestalten

09.09.2020 / Aktuell

Großartig! Knapp 1,3 Millionen Euro für das Freibad Unnau

Gabi Weber (Mitte) bei ihrem Besuch im Freibad Unnau
im August mit Bürgermeister Andreas Heidrich (links)
und SPD-Vorsitzender Karsten Lucke (rechts)

Haushaltsausschuss des Bundestages wählt das Bad für eine Förderung aus

"Das sind großartige Nachrichten für die Stadt und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg", so die für den Westerwald zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung des Freibads Unnau mit bis zu 1,295 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von knapp 2.7 Millionen Euro.

Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018.

 

07.09.2020 / Allgemein

Künstlerstipendien gehen in die zweite Runde – Kulturschaffende im Kreis Altenkirchen gefördert

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, gehen die Projektstipendien des Kulturministeriums im September in die nächste Runde. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus"-Kulturprogramms der Landesregierung. Damit werden Kulturschaffende in der Corona-Krise finanziell unterstützt.

Vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren. Mit den Projektstipendien würden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Denn auch in Krisenzeiten dürfe künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. „Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar", erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur" stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Seit dem Start des Kulturprogramms im Mai sind bereits 1,7 Millionen Euro an mehr als 880 Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz ausgezahlt worden. Von den Arbeitsstipendien konnten auch 18 Künstlerinnen und Künstler im AK-Land profitieren. Entsprechende Mittel seien an Kulturschaffende in Altenkirchen, Birken-Honigsessen, Busenhausen, Forst, Hemmelzen, Kirchen, Krunkel, Niederdreisbach, Niedersteinebach, Schöneberg, Wallmenroth, Wissen und Ziegenhain geflossen", teilen die SPD-Politiker mit.

Die zweite Bewerbungsrunde für die Projektstipendien startet am 15. September. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Künstlerinnen und Künstler, die bereits eine Förderung erhalten haben, können sich erneut für ein Projektstipendium bewerben. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

 

03.09.2020 / Allgemein

Land stellt zusätzliche Mittel für ÖPNV zur Verfügung

SPD-Abgeordnete sehen Kreis in der Verantwortung


In den letzten Tagen haben sich die Beschwerden über Engpässe in den Schulbussen bei den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer gehäuft. In dem Zusammenhang machen beide Landtagsabgeordneten nochmals deutlich, dass die Schülerbeförderung per Gesetz Aufgabe des Landkreises sei. Bei einer kommunalen Pflichtaufgabe könne der Landkreis nur noch über die Ausgestaltung der Aufgabenerfüllung entscheiden. Das Land unterstütze die Kommunen mit rund 130 Mio. Euro jährlich.

 

Im Rahmen des ersten Nachtragshaushaltes für das Land Rheinland-Pfalz seien den Landkreisen und kreisfreien Städten zusätzlich 100 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden, die auch für die sich abgezeichneten Engpässe im ÖPNV verwendet werden könnten, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Zudem habe das Land eine „Busbörse“ mit bis zu 250 Bussen bereitgestellt. Die Anzahl von 250 Fahrzeugen sei dabei keine willkürliche Grenze – sie stelle vielmehr die Anzahl der im Land überhaupt verfügbaren Fahrzeuge dar. Das Land hat diesbezüglich auch einen vorläufigen Verteilungsschlüssel errechnet, um die Busse gerecht über das Land zu verteilen. Demnach stünden dem Landkreis Altenkirchen sieben zusätzliche Busse zur Verfügung. Auch hinsichtlich der Finanzierung habe das Land nochmals klar gestellt, dass ein Großteil der Kosten übernommen würde.

 

Laut Kreisverwaltung habe man – so die Auskunft in der letzten Sitzung des Kreisausschusses – ein bis zwei Busse für den Landkreis Altenkirchen beantragt. „Hier stellt sich die grundsätzliche Frage, ob das vor dem Hintergrund der sich jetzt abzeichnenden Engpässe ausreichend ist“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Kreistag Altenkirchen möchten die Abgeordneten die gegenwärtige Praxis im Kreishaus nochmals konkret hinterfragen.

 

02.09.2020 / Allgemein

Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Gespräch

Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. So wird die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler in den kommenden Wochen und Monaten verstärkt auch auf Online-Angebote bei Facebook, Instagram und Co. setzen, um so interessierte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. In dem Zusammenhang ist es Bätzing-Lichtenthäler gelungen, als ersten „Gast“ den SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu gewinnen. „Lars Klingbeil hat einen großen Anteil an der derzeitigen Geschlossenheit der SPD und ist ein ausgewiesener Fachmann in Sachen ‚Digitalisierung‘“, erläutert Bätzing-Lichtenthäler, die sich über die Möglichkeit sich mit dem Generalsekretär austauschen zu können, sehr freut. Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 7. September in der Zeit von 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Live-Übertragung statt.

Hier geht es zum Instagram-Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, das auch ohne einen Account dort eingesehen werden kann: Klick!

 

01.09.2020 / Pressemitteilung

Arge Nister erhält 100.000 Euro vom Land für die Muschelaufzuchtstation

Extreme Wetterlagen häufen sich auf der ganzen Welt, aber auch hier bei uns im Westerwald bleiben sie nicht ohne Folgen. Wer mit offenen Augen durch die Natur geht stellt fest, dass auch im Westerwald die Natur zu kämpfen hat: Klimawandel, Waldsterben, Trockenheit, veralgte Nister und Fischsterben am Oberlauf  sind nur einige Folgen für unsere Natur. Deshalb besuchte Hendrik Hering die Arge Nister, um sich über den Zustand unserer Fließgewässer im Westerwald zu informieren und um die ARGE Nister zu informieren, dass das Land den Neubau der Muschelaufzuchtstation mit 100.000 Euro finanziell unterstützt.

Was brachte oder bringt der vor Jahren erstellte Nistervertrag den Gewässeren, wie geht es mit der Wasserrahmenrichtlinie weiter und wo besteht dringender Handlungsbedarf?

 

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