SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:32
Online:2
Save The Date!!! Im Juni bei „Sabine trifft…“ Kerstin Griese MdB, rund um das Thema „Zukunft der Rente“

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabine trifft…“, begrüßt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Bundestagsabgeordnete und zuständige Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese. Das Thema geht alle an und wird an diesem Abend umfassend behandelt werden. Wie gewohnt, wird nach einem Impulsvortrag zum Thema die Möglichkeit zu einem intensiven Austausch gegeben sein.
Merken Sie sich den Termin heute schon vor. Das wird informativ und interessant.

Antrittsbesuch von Bätzing-Lichtenthäler beim ersten Bevollmächtigten, der IG-Metall Betzdorf-Herborn

Nach der erfolgreichen Fusion der IG Metall, Verwaltungsstelle Betzdorf-Herborn war die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Gast beim ersten Bevollmächtigten der IG Metall, Oliver Scheld. Dieser zeigt sich sehr zufrieden mit der Fusion, da es insbesondere durch die Synergieeffekte in der Verwaltungsstelle es nun wieder möglich sei, deutlich mehr Präsenz in den Betrieben zu zeigen. "Wir haben vierteljährliche Regelbesuche bei den  Unternehmen eingeführt, um zum einen nah an den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu sein, ihnen kurze Wege zu ermöglichen und zum anderen seismographisch frühzeitig Stimmungen aufzunehmen", erläutert Scheld. 
Und die Fusion sowie ihre gestiegene vor Ort Präsenz bei den Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben zeigt deutliche Wirkung. So konnte die Mitgliederzahl bereits deutlich gesteigert werden. Von dieser Entwicklung zeigte sich auch Kollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sehr erfreut und gemeinsam mir, dem ersten Bevollmächtigten, war man sich einig, dass insbesondere am Ziel der Tarifbindung nun weiter kräftig gearbeitet werden müsse.  "Dort, wo Politik unterstützen kann, wollen wir das gerne tun.“, so Bätzing-Lichtenthäler, für die die Vorteile der Tarifbindung für Unternehmen und Beschäftigte deutlich überwiegen. Vom besseren und faireren Wettbewerb der Unternehmen in der Region, bis hin zu dadurch attraktiveren Arbeitsplätzen und damit einer wirksamen Maßnahme im Kampf gegen den Fachkräftemangel bis hin zu einer gesteigerten Identifikation der Mitarbeitenden und höherer Produktivität der  Unternehmen, liegen die Vorteile sichtbar auf der Hand. 
Ein Thema, was die beiden Gewerkschafter  jedoch sorgenvoll umtreibt, sind die Angriffe auf die Demokratie. „Nicht nur Politikerinnen und Politiker sind Gewaltangriffen wie in Sachsen ausgesetzt, sondern auch gegen uns Gewerkschafter nehmen Bedrohungen und Angriffe zu. “, so Oliver Scheld, der sich dadurch aber nicht einschüchtern lässt und klare Kante sowie eindeutig Haltung gegen rechts zeigt. „Wir müssen hier mit vereinten Kräften gegen die Feinde der Demokratie vorgehen. Gemeinsam mit Gewerkschaften und allen Demokraten gilt es die Brandmauer gegen rechts zu stellen, keine Zusammenarbeit mit der Deportationspartei zuzulassen und  vor Ort nah bei den Menschen zu sein.", beschrieb Bätzing-Lichtenthäler den Hebel, um dem weiteren Erstarken der Rechten Einhalt zu gebieten. "Gemeinsam müssen wir wieder mehr zuhören, nah bei den Menschen sein, erklären und Verantwortung, sowie Position einnehmen, ohne dabei populistische, einfache Antworten zu versprechen“, so die beiden Kollegen Scheld und Bätzing-Lichtenthäler.  

Bätzing-Lichtenthäler setzt Dörfertour in Mudersbach fort

Zu Beginn der Legislaturperiode hat die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle Ortsgemeinden in ihrem Wahlkreis besucht. Sie sagte damals zu, zur Hälfte der Legislaturperiode diese Vor-Ort-Termine zu wiederholen, um sich über die Fortentwicklung der Projekte sowie über neue Herausforderungen und Ideen  zu informieren und gegebenenfalls mit Landesunterstützung zu helfen. 
Gemeinsam mit Ortsbürgermeister Christian Peter, Beigeordneten Bernhard Steiner sowie Ratsmitglied Arndt Krezer, konnte sich Bätzing-Lichtenthäler, anknüpfend an ihren letzten Besuch, vom Neubau des Feuerwehrgerätehaus überzeugen, welches nun ausreichend Platz für Fahrzeuge, auch für das neue HLF10, aber vor allen Dingen auch für die  stetig anwachsende Feuerwehr hat. "Wir freuen uns sehr, dass wir neben einer Jugendfeuerwehr mittlerweile auch Bambinis in unseren Reihen wissen", so Christian Peter. Die ursprünglichen Räumlichkeiten der Feuerwehr wurden dem Bauhof zugeführt, so dass auch dieser nun unter besseren Bedingungen seine Fahrzeuge und Gerätschaften untergestellt weiß. "Dies ist wirklich ein Vorzeigebeispiel, wie Verbandsgemeinde und Ortsgemeinde hier Hand in Hand arbeiten und Synergien für alle genutzt werden können", zeigte sich die Abgeordnete beeindruckt.
Vom Fortschritt konnte sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler auch bei einem Dorfrundgang durch das Sanierungsgebiet von Mudersbach überzeugen. Ortsbürgermeister Peter und dem Rat ist diese Sanierung, des Tors zum Kreis Altenkirchen, ein Herzensanliegen. Somit wird dies auch in der neuen Wahlperiode einen Großteil unserer kommunalpolitischen Arbeit bestimmen, sind sich die Ehrenamtlichen einig.
Neue Ziele hat  man sich in Mudersbach aber auch gesetzt, beispielsweise im Bereich des seniorengerechten Wohnens. So ist beabsichtigt, für diese Personengruppe neuen Wohnraum innerorts und damit fußläufig, zu Ärzten und Lebensmittelmärkten zu schaffen.  Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich sehr beeindruckt von dem Engagement und dem Gestaltungswillen vor Ort. "Die Landeszuwendungen unterstützen unsere Gemeinden, wie auch hier in Mudersbach, auch Großprojekte zu stemmen und die Ortsgemeinde zukunftsfest aufzustellen", so die Landespolitikerin abschließend bei der Dörfertour.

Apotheker im Kreis diskutieren, mit Abgeordneten über vor Ort Apotheken

Nach dem gut besuchten Ärzte- und Apotheker-Stammtisch im Januar diesen Jahres hatte Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Wunsch der Apothekerschaft im Kreis Altenkirchen zu einer erneuten Runde eingeladen, in der ausschließlich die Herausforderungen der Vor-Ort-Apotheken im Fokus stand. Täglich schließen deutschlandweit ein bis zwei Apotheken und der Druck auf die Vor-Ort-Apotheken nimmt immer mehr zu und insbesondere in den ländlichen Bereichen droht die Versorgung schwieriger zu werden. 
Als kompetenten Ansprechpartner konnte Bätzing-Lichtenthäler den zuständigen Berichterstatter für Apotheken aus der SPD-Bundestagsfraktion, den Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut, gewinnen. Heidenblut ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter aus Essen und im Ausschuss für Gesundheit für den Bereich der Pharmazie und Apotheken zuständig. So schilderte er in seinem Impulsvortrag die aktuellen Rahmenbedingungen und kündigte an, dass das Bundesgesundheitsministerium für Mai einen konkreten Gesetzentwurf angekündigt hat. 
Minister Karl Lauterbach wird diesen Entwurf dann zunächst in die Verbändeanhörung geben, Anpassungen vornehmen und ihn dann  als Kabinettsentwurf beschließen lassen, bevor er dann in das parlamentarische Verfahren gelangt und die Abgeordneten Einfluss auf den Gesetzestext nehmen.
Heidenblut skizzierte daher mögliche Eckpunkte, die sich seiner Ansicht nach in dem Entwurf wiederfinden könnten. 
Der Bundestagsabgeordnete sieht die Honoraranpassung als wichtigen Punkt im Gesetzgebungsverfahren als notwendig an, verbindet aber damit einhergehend, strukturelle Veränderungen in den Apotheken, vor denen sich auch die Apotheker nicht verschlossen.
Darüber sah es Heidenblut auch als notwendig an, die Organisation und finanzielle Ausgestaltung der Notdienste neu zu regeln.
Mit den anwesenden Apothekerinnen und Apothekern aus dem Kreis Altenkirchen schloss sich eine rege Diskussion an, in der insbesondere die Honorierung, aber auch die Fachkräftegewinnung eine herausgehobene Rolle spielten. 
Die Politiker und Apotheker waren sich einig, dass es dringend erforderlich sei, die Arbeitsbedingungen deutlich zu verbessern und vor allem den Beruf der PTA durch Aufwertung ihrer Tätigkeiten mehr wertzuschätzen. "Dies wird einerseits zu einer Entlastung der Apothekerinnen und Apotheker führen, andererseits zu einer Steigerung der Attraktivität für den PTA-Beruf und damit insgesamt für eine bessere und intensivere Versorgung und Beratung der Bürgerinnen und Bürger, was sich damit als WIN-WIN Situation für alle darstellt", so der SPD-Politiker in seinen Ausführungen. Aber auch innerhalb der Apothekerschaft war man sich noch nicht über alle Details in der Ausgestaltung des Gesetzentwurfs einig, so dass man gespannt den Referentenentwurf erwartet. "Wir stehen zu unseren Vor-Ort-Apotheken und werden an verschiedenen Stellschrauben drehen um sie zu stärken und zu erhalten, sei es durch den zu erwartenden Gesetzentwurf oder durch die Erhöhung  der Studienplätze.", so Bätzing-Lichtenthäler, die erneut zu einem Fachgespräch einladen wird, wenn der Kabinettsentwurf verabschiedet und das parlamentarische Verfahren eröffnet ist.

VG Kirchen erhält 664.000 Euro aus KIPKI-Programm der Landesregierung

Die Verbandsgemeinde Kirchen erhält 664.000 Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Verbandsgemeinde Kirchen und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung kann ganz konkret vor Ort Klimaschutz effektiv und passgenau je nach Bedürfnis der jeweiligen Kommune gestaltet werden,“ betonte die SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler nach der Bewilligung der Förderung. Das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung soll in der Verbandsgemeinde vor allem für energetische Sanierung (LED Beleuchtung, Dämmung der obersten Geschossdecken im Rathaus), eine nachhaltige kommunale Energieversorgung (PV-Anlage mit Stromspeicher am Feuerwehrhaus Niederfischbach), Maßnahmen zur Klimaresilienz, Entsiegelung- und Begrünungsmaßnahmen an kommunalen Gebäuden (Anschaffung von Retentionszisternen zur Starkregenvorsorge), klimafreundliche Mobilität (Fahrradabstellmöglichkeit) eingesetzt werden.

„Das insgesamt 250 Millionen Euro starke Förderprogramm hilft den rheinland-pfälzischen Kommunen, dringende Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Auch für unsere Verbandsgemeinde sind die Fördermittel ein sehr wichtiger Impuls für Klimaschutz, aber auch für den wirtschaftlichen Standort. Denn Investitionen in Klimaschutz sind gleichzeitig immer auch Investitionen in die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit einer Region“, so die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wir als SPD-Fraktion haben uns in enger Abstimmung mit der Landesregierung für die finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Klimaschutz eingesetzt. Bei der Gestaltung des KIPKI-Förderprogrammes war uns wichtig, ein besonderes Augenmerk auf Kitas, Schulen und andere soziale Orte zu legen. Damit dienen die Gelder nicht nur dem Klimaschutz, sondern nutzen auch direkt den Menschen in der Gemeinde. Das KIPI-Programm ist eine Erfolgsgeschichte für uns alle und zeigt, wie unsere Politik auch beim Klimaschutz ganz konkret vor Ort wirkt“, führte Bätzing-Lichtenthäler weiter aus. 

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de