SPD Rennerod


Mit Erfahrung Zukunft gestalten

17.01.2020 / Allgemein

Land fördert Ortskernentwicklung in Daaden und Weitefeld mit 350.000 Euro

Zuwendungen aus Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ decken mehr als zwei Drittel der Kosten der jüngsten städtebaulichen Erneuerung im Daadener Land

Daaden. „Gute Rahmenbedingungen für den ländlichen Raum zu schaffen und insbesondere für attraktive und lebenswerte Kleinstädte und Gemeinden zu sorgen, ist ein Markenzeichen der rheinland-pfälzischen Landesregierung unter Führung unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer“, so die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Förderung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen in den Ortskernen von Daaden und Weitefeld in Höhe von insgesamt 350.000 Euro, von der die Parlamentarierin nun aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium des Inneren erfuhr, lege darüber nun erneut ein eindrucksvolles Zeugnis ab: „Ich freue mich für die noch ‚junge‘ Stadt Daaden und die Ortsgemeinde Weitefeld, dass mit diesem Zuschuss aus dem Bund-Länder Programm ‚Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden‘ über zwei Drittel der zuwendungsfähigen Gesamtkosten der Maßnahmen finanziert werden können.“ Allen Beteiligten und Verantwortlichen im Daadener Land wünscht die Abgeordnete weiterhin viel Erfolg bei der Erneuerung der Ortskerne, die bereits in den vergangenen Jahren erste sichtbare Erfolge gezeitigt habe. „Daaden und Weitefeld sind auf einem guten Weg“, freut sich Bätzing-Lichtenthäler.

 

25.11.2019 / Allgemein

Landesregierung erhöht Förderung für Kita-Ausbau um 10 Mio. Euro

Bätzing-Lichtenthäler und Höfer: „Land springt beim Kita-Ausbau für den Bund in die Bresche“ – „Insgesamt 24 Mio. Euro mehr für Kita-Investitionen im Land“

Kreis Altenkirchen. Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt die Landesregierung zehn Millionen Euro zusätzlich für den Neu- und Ausbau von Kitas zur Verfügung. „Da das Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau Ende dieses Jahres ausläuft, wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in die Bresche springen“, begrüßen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer das Investitionspaket. Die zehn Millionen Euro Landesmittel erhalten die Kommunen 2020 zum Ausbau der Plätze. „Kindertagesstätten brauchen Investitionen, damit wir unseren ‚Kleinsten‘ und ihren Eltern frühkindliche Bildung und Betreuung unter weiterhin bestmöglichen Rahmenbedingungen anbieten können. Wir sehen, dass es vor Ort Investitionsbedarf gibt. Deshalb wird die SPD-geführte Landesregierung zusätzlich zu den bereits beschlossenen 13,5 Millionen Euro für den Küchenausbau weitere zehn Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellen“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. „Das Land wird zudem weiter beim Bund dafür werben, dass er ein neues Investitionsprogramm auflegt. Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, ergänzt Höfer.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler macht überdies deutlich, dass die Landesmittel von Wertschätzung für die Kita-Träger zeugten, die einen Antrag auf Förderung gestellt hätten. Vor allem auch die SPD-Landtagsfraktion setze sich für den Ausbau der Kita-Plätze ein. „Denn gute frühkindliche Bildung ist gelebte Familien- und Frauenpolitik“, so die Parlamentarierin. Höfer betont: „Es muss auch in den kommenden Jahren weiter investiert werden. Land und Kommunen kommen ihrer Verantwortung nach. Zusammen genommen erhalten die Träger in Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr fast 24 Millionen Euro mehr für den Ausbau der Kita-Plätze und für Investitionen.“

Die beiden Landespolitiker sind sich einig: „Jetzt ist der Bund am Zug, ‚Ja‘ zu sagen und ein neues Investitionsprogramm aufzulegen. Denn die Zukunft unserer Kinder geht uns alle an!“

 

14.11.2019 / Allgemein

„Irgendwas mit Medien?“

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer rufen junge Menschen zur Teilnahme an den „Jugendmedientagen Süd-West“ auf

 

In wenigen Tagen ist es soweit: Das größte Jugendmedienevent in Rheinland-Pfalz, die „Jugendmedientage Süd-West“, veranstaltet vom Landesverband junger Medienmacher, gehen in eine neue Runde! Nach den bereits sehr erfolgreichen Vorgänger-Veranstaltungen in den Jahren 2016 und 2018 ist es bereits das dritte Mal, dass die „Jugendmedientage“ stattfinden – diesmal allerdings mit einem neuen Konzept, das medienaffine Jugendliche im ganzen Land erreichen möchte: Am 23. November finden zeitgleich drei Intensiv-Workshops in Mainz, Trier und Ludwigshafen und am 24. November zusätzlich ein großer Messetag in Mainz statt, bei der sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Messeständen großer rheinland-pfälzischer Medienhäuser zu vernetzen. Zudem wird es eine prominent besetzte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Let’s get digital“ zum Einfluss der Digitalisierung auf die heutige Medienwelt geben.

 

Zur Teilnahme an den „Jugendmedientagen Süd-West“ laden die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer junge medienaffine Menschen aus ihren Wahlkreisen herzlich ein. „Wir würden uns freuen, wenn einige interessierte Jugendliche und junge Erwachsene aus unserer Heimat die Chance wahrnehmen würden, an dieser tollen Veranstaltung teilzunehmen. Die Anmeldung ist kostenlos und noch bis zum 21. November online unter www.jmt-sw.de möglich!“

 

31.10.2019 / Allgemein

Bahnreisen ab Betzdorf wird barrierefrei

Bahnsteigerhöhung am Gleis 106 soll bis zum Frühjahr 2021 erfolgen


In Betzdorf ist das Reisen mit der Bahn für Rollstuhlfahrer zurzeit noch eine Herausforderung. Denn für einen barrierefreien Zustieg in die Züge sind die Bahnsteige zu niedrig. Über ihre leidvollen Erfahrungen berichtete das Ehepaar Reeh der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Ortstermin im August. Die SPD-Politikerin hatte daraufhin bei der DB AG nachgefragt, ob und wie sich das Problem kurzfristig lösen lässt. Jetzt hat sich der Konzernbevollmächtigte der DB AG für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, Dr. Klaus Vornhusen, bei der Abgeordneten gemeldet. 
Demnach zeichnet sich eine wirklich praktikable Lösung erst dann ab, wenn die Bahnsteige auf den heutigen Standard erhöht worden sind. Nach derzeitigem Zeitplan soll das zumindest in Fahrtrichtung Köln ab dem Frühjahr 2021 der Fall sein.

Warum die Situation bis dahin „verfahren“ bleibt, liegt auch an den unterschiedlichen Fahrzeugtypen, mit denen die DB Regio die Linie RE 9 (Rhein-Sieg-Express) fährt. Während die Triebzüge der Baureihe ET 442 (Talent-2) eine per Hand auslegbare Rampe mitführen, verfügen die Doppelstockzüge über eine elektronisch ausfahrbare Einstiegshilfe. Dieses System kann in Betzdorf nicht eingesetzt werden, weil sich die Rampe nicht auf die vorhandene Bahnsteighöhe von 38 cm herunterfahren lässt. Eine praktische Nutzung des Rhein-Sieg-Express wird durch die Tatsache erschwert, dass erst bei Einfahrt des Zuges ersichtlich ist, welcher Fahrzeugtyp gerade verkehrt. 
Deshalb müssten jetzt zügig die Baumaßnahmen am Gleis 106 und Gleis 107 angepackt werden, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Neben der Anpassung der Bahnsteighöhen gehören dazu auch die Erweiterung der Personenunterführung und der Neubau einer behindertengerechten Rampe zum Parkhaus. Laut Aussage des DB-Konzernbevollmächtigten sollen die Arbeiten dafür im Mai nächsten Jahres beginnen. Bis Ende 2020 könnten die Arbeiten am Gleis 107 fertig sein. Der Bahnsteig Gleis 106 soll dann im Frühjahr 2021 erneuert werden.


Das Zugfahren in Richtung Köln werde danach für Rollstuhlfahrer deutlich komfortabler, zeigt sich Bätzing-Lichtenthäler überzeugt. Wer jedoch in Betzdorf aussteigen muss, wird auch weiterhin auf fremde Hilfe angewiesen bleiben. Denn die anderen Bahnsteige könnten realistisch betrachtet erst zum Ende der 2020er Jahre erneuert werden, lautet die ernüchternde Prognose der Deutschen Bahn.

 

17.10.2019 / Allgemein

Stadt Kirchen bekommt Gemeindeschwester plus

„In der Stadt Kirchen wird es zukünftig eine Gemeindeschwesterplus geben.“ Darauf weist die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, hin. Eine entsprechende Entscheidung sei diese Woche in Mainz getroffen worden.

Das Landesprojekt „Gemeindeschwesterplus“ richtet sich an alte Menschen, die noch zuhause leben und nicht pflegebedürftig sind, die aber dennoch Unterstützung wünschen. Gemeindeschwesternplus geben z.B. Hinweise auf soziale Leistungen und helfen dabei, Netzwerke zu knüpfen – beispielsweise durch die Vermittlung von Veranstaltungen oder Seniorentreffen. Mit ihrem präventiven Ansatz helfen die Gemeindeschwesternplus dabei, Pflegebedürftigkeit so lange es geht zu vermeiden und alten Menschen weiterhin ein Leben in ihren eigenen vier Wänden zu ermöglichen.

„Für die Stadt Kirchen ist das eine wirklich hervorragende Nachricht. Seniorinnen und Senioren in der Region werden von der Netzwerkarbeit der Gemeindeschwesterplus genauso profitieren wie die Kommunen, die ihre Politik für die älteren Generationen mehr als bisher an konkreten Bedürfnissen ausrichten können“, betont Bätzing-Lichtenthäler. 

Gemeindeschwesternplus gibt es in Rheinland-Pfalz seit 2015, finanziert zunächst zu 100 Prozent vom Land, seit diesem Jahr auch mit finanzieller Unterstützung der Krankenkassen. Im Sommer startete das Sozialministerium ein Auswahlverfahren für neue Gemeindeschwesternplus unter allen interessierten Kommunen, das nun mit der Entscheidung der Lenkungsgruppe abgeschlossen wurde. Bislang gab es 19 Gemeindeschwesternplus in Rheinland-Pfalz, mit der aktuellen Entscheidung kommen Angebote in zwölf weiteren Kommunen hinzu.

 

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