SPD Rennerod

Zur Entlassung des Bundesfinanzministers durch Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Montabaur, Dr. Tanja Machalet:

Ich bin froh, dass Olaf Scholz heute aus Verantwortung für unser Land - insbesondere auch mit Blick auf die wirtschafts- und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten - die Konsequenz gezogen hat, den Finanzminister zu entlassen. Die SPD war immer kompromissbereit und hat sich für den Fortschritt und für ein starkes modernes Deutschland in der Koalition immer vermittelnd eingebracht und einen guten Kompromiss gesucht. In den letzten Wochen hat sich aber immer mehr herauskristallisiert, dass es Christian Linder nicht ums Land, sondern nur um Klientelpolitik und ums Festhalten an seinen Ideologien geht, die selbst in der wissenschaftlichen ökonomischen Landschaft überholt sind.

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Der SPD-Kreisvorstand Westerwald hat auf seiner jüngsten Sitzung in Hachenburg die Bundestagsabgeordnet Dr. Tanja Machalet aus Meudt einstimmig für die Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis Montabaur vorgeschlagen

Der Kreisvorsitzende Hendrik Hering MdL nutzte die Vorstandssitzung, um die engagierte Arbeit von Dr. Tanja Machalet nach dem Gewinn des Direktmandats in Ihrer Westerwälder  Heimat zu würdigen und ihr den Dank der SPD, aber auch ganz persönlich seine Wertschätzung auszudrücken: „Dr. Tanja Machalet ist für unsere Heimat ein großer Gewinn im Deutschen Bundestag und ich freue mich sehr, dass sie sich für eine erneute Kandidatur entschieden hat. Sie  hat sich im Deutschen Bundestag einen hervorragenden Namen als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitikerin gemacht. Zudem ist sie rentenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und bringt durch ihre kommunalpolitische Kompetenz und ihre Erfahrung aus dem Mainzer Landtag die besten Voraussetzungen mit, die Belange unseres ländlichen Raumes gerade in diesen Politikfeldern engagiert in Berlin zu vertreten."

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Der Stöffelpark bekommt knapp 1,7 Millionen Euro vom Bund. Mit Hilfe des Bundesprogramms „Kulturinvest“ kann das Wahrzeichen des Westerwalds saniert werden

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute dem Zuschussantrag der Verbandsgemeinde Westerburg stattgegeben und stellt einen Zuschuss in Höhe von 1.669.595 Euro für die Sanierung des Stöffelparks in Enspel zur Verfügung.

Der Stöffelpark, genauer das „Industriedenkmal Adrian Basalt“ stellt ein bundesweit einmaliges, das kulturelle Erbe mitprägendes geschlossenes Ensemble historischer Betriebsbauten, Maschinen und Werkzeuge der Basalt verarbeitenden Industrie dar. „Daher ist es für den Westerwald wichtig, dieses Ensemble zu erhalten.“ Diese gute Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet heute dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Markus Hof, und dem SPD-Landtagskollegen Hendrik Hering überbringen und damit mitteilen, dass ihre gemeinsamen Bemühungen, Bundesförderung nach Enspel zu holen, erfolgreich war.

„Dieser Bundeszuschuss hilft uns sehr, die zwingend notwendigen Erhaltungsmaßnahmen, die uns viel Geld kosten werden, zu stemmen", freute sich Bürgermeister Hof über die erfreulichen Nachrichten aus der Hauptstadt. „Ich möchte mich bei den Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Dr. Thorsten Rudolph aus Koblenz, der sich für die Maßnahme im Haushaltsausschuss eingesetzt hat, herzlich bedanken. Danken möchte ich aber auch dem Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, mit dem ich diesen Antrag vorbereitet habe und auf dessen Initiative die beiden Bundestagsabgeordneten in den Stöffelpark gekommen sind und sich vor Ort von der Notwendigkeit der Sanierung überzeugen konnten.“

Hendrik Hering (SPD): Erfolgreiche Zusammenarbeit von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zum Wohl unserer gemeinsam  Westerwälder Heimat

Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering zeigte sich sichtlich erfreut über die Nachricht aus Berlin. „Im Bundeshaushalt gibt es viele Zuschussprogramme, die zielgerichtet Projekte in der ganzen Republik unterstützen. Ich bin froh, dass wir mit Dr. Tanja Machalet eine Abgeordnete in Berlin haben, die diese im Blick hat und mit der wir Landespolitiker in guter Zusammenarbeit dafür sorgen können, dass auch bei uns diese Gelder genutzt werden können. Der Stöffelpark ist ein Symbol für den nördlichen Westerwald. Basalt war der Rohstoff, mit dem in der damals bitterarmen Region wirtschaftlicher Aufschwung und ein bescheidener Wohlstand Einzug hielt. Dieses Potenzial wurde von der Politik erkannt und es ist uns in den letzten Jahren gelungen, Mittel aus europäischen Programmen, vom Bund und vom Land einzuwerben. Das ist ein guter Tag für die Region und ich freue mich daran mitwirken zu können.“

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Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung zeitnah ein Gespräch führen, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.

An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.

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