SPD Rennerod


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27.05.2020 / Ankündigungen

Videokonferenz für Sportvereine

Hendrik Hering lädt zur Online-Gesprächsrunde am 29. Mail 2020 18:30 Uhr ein

Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Sportvereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben ist in diesen Zeiten kaum möglich. Neben den gravierenden sozialen Aspekten sind es vor allem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, die den Vereinen Kopfzerbrechen bereiten. Die für Sportvereine wichtigen Einnahmen durch den Betrieb der Vereinsgaststätten sind weggebrochen. Gleichzeitig laufen regelmäßige Ausgaben für Pacht und Leasing, die Pflege der Sportanlagen sowie Gehälter für Trainerinnen und Trainer weiter.

Um Vereinen unter die Arme zu greifen, die durch die Corona-Krise in Existenznot geraten sind, hat die Landesregierung ein eigenes Hilfsprogramm aufgelegt. Der Schutzschild für Vereine in Not sieht Soforthilfen von bis zu 12.000 Euro vor. Insgesamt stehen für den Vereins-Schutzschild 10 Millionen Euro zur Verfügung. Die Landeszuschüsse müssen nicht zurückgezahlt werden. Das Landesprogramm ergänzt das Soforthilfe-Programm des Bundes für Unternehmen, das auch Vereinen mit einem Wirtschaftsbetrieb offensteht. Die Umsetzung des Vereinsprogramms erfolgt für alle Sportvereine durch den Landessportbund.

 

26.05.2020 / Allgemein

Kitas im AK-Land kehren zu eingeschränktem Regelbetrieb zurück

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, können sich Eltern und Kinder im Kreis Altenkirchen auf eine baldige Rückkehr in die Kitasfreuen. "Spätestens ab Anfang Juni soll in den Kitas wieder der eingeschränkte Regelbetrieb losgehen. Alle Kinder sind eingeladen, wieder phasen- oder tageweise in ihreKitas zu kommen", so die beiden SPD-Politiker. Für die schrittweise Öffnung der Kitas hatten das rheinland-pfälzische Bildungsministerium, die Kita-Träger sowie Elternvertreter und Gewerkschaften in der vergangenen Woche gemeinsame Leitlinien vorgestellt. Diese seien pädagogisch sinnvoll.Gleichzeitig werde dem Gesundheitsschutz der Kinder, der Familien sowie der Kita-Fachkräfte Rechnung getragen. Bereits ab Anfang Juni könnten sich die Vorschulkinder auf den Übergang zur Grundschule vorbereiten und Abschied von der Kita nehmen. "Viele berufstätige oder alleinerziehende Eltern sind in der Corona-Pandemie bis an ihre Belastungsgrenze gekommen. Durch die Kita-Öffnungen werden sie nun spürbar entlastet und erhalten eine klare Perspektive", erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Als zweite Säule bleibe das Angebot der Notbetreuung für Kinder von berufstätigen Eltern sowie Alleinerziehenden erhalten. "Als Orte des sozialen Lernens und der frühkindlichen Bildung werden in den Kitas die Weichen für den künftigen Bildungsweg gestellt. Es ist daher genau richtig, dass bei den nun folgenden Schritten insbesondere Kinder, die in besonderem Maße von der individuellen Förderung in der Kita profitieren, zum Zuge kommen sollen“, betonen die Parlamentarier."Eine schnelle Rückkehr zum normalen Kita-Betrieb wird es vorerst nicht geben können. Die Leitlinien geben den Kita-Leitungen vor Ort jedoch die notwendige Flexibilität, um auf der Grundlage der räumlichen und personellen Kapazitäten und in Abstimmung mit den Jugendämtern passende Lösungen auf dem Weg zurück zum Regelbetrieb zu entwickeln“,so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

 

26.05.2020 / Pressemitteilung

Chöre wollen wieder singen, Musikvereine wieder musizieren

Webkonferenz für Kulturschaffende diskutierte Möglichkeiten der Lockerungen

Zu seiner ersten Konferenz im Internet hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß virtuell in den Westerwald eingeladen, um mit Kulturschaffenden über ihre Arbeit und mögliche Hilfen des Landes für in Not geratende Vereine zu sprechen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung will die Kulturszene während der Corona-Krise mit einem 15,5 Millionen Euro schweren Hilfspaket unterstützen. Kern des Sechs-Punkte-Programms sind Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler, im Zuge derer diese einmalig 2000 Euro bekommen können.

Teilnehmer der Konferenz berichteten von den Besonderheiten und Schwierigkeiten, die ihnen und ihren Chören und Musikvereinen durch die Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aktuell begegnen. 

 

22.05.2020 / Allgemein

Bund und Land spannen Rettungsschirm für Kommunen

„Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch 
Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer. Bereits nach den 
Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung hatte die Landesregierung  zugesagt, einmalig die Hälfte der kommunalen Verluste für das Jahr 2020 bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Bei der anderen Hälfte der Gewerbesteuereinbußen soll nach den Plänen des Bundesfinanzministers nun der Bund einspringen. „Die Kommunen haben damit die Gewissheit, dass sich der dramatische Rückgang bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr nicht auf die kommunalen Haushalte auswirken wird. Die Vorschläge von Bund und Land sind ein wichtiger Schritt, um die kommunale Investitionstätigkeit trotz sinkender Einnahmen aufrechtzuerhalten. 


Die Kommunen erhalten damit Planungssicherheit für wichtige Zukunftsinvestitionen und die Sicherung der Daseinsvorsorge vor Ort“, so Höfer, der selbst mehr als zwei Jahrzehnte Bürgermeister war und damit um die Wichtigkeit stabiler kommunaler Finanzen weiß.

Der rheinland-pfälzische Rettungsschirm für die Kommunen hat ein Gesamtvolumen von rund 700 Millionen Euro. Zur Unterstützung bei der  Pandemiebekämpfung wurden bereits 100 Millionen Euro Soforthilfen an Landkreise und kreisfreie Städte ausgezahlt. Ein Stabilisierungsmechanismus sorgt zudem dafür, dass die Zuweisungen an die Kommunen aus dem Kommunalen Finanzausgleich in den Jahren 2020 und 2021 stabil bleiben werden.
„Im Sinne der rheinland-pfälzischen Kommunen ist darüber hinaus, dass der Bund mit einer Altschuldenlösung seiner Verantwortung für die 
kommunalen Haushalte nachkommen will. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Übernahme kommunaler Altschulden. Finanzschwache Kommunen sollen so in der Corona-Krise handlungsfähig bleiben“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Für eine solche Altschuldenhilfe habe sich auch das Land Rheinland-Pfalz seit langem eingesetzt. Wie Finanzministerin Doris Ahnen ankündigte, sei das Land bereit dazu, sich an einer gesamtstaatlichen Lösung zu beteiligen.

 

15.05.2020 / Ankündigungen

Hendrik Hering lädt Kulturschaffende zur Webkonferenz ein

Folgen der Corona-Pandemie werden am 20. Mai 2020 um 18:30 Uhr online  diskutiert

In den ungewöhnlichen Zeiten, in denen wir aufgrund der Virusgefahr leben müssen, geht MdL Hendrik Hering neue Wege, mit den Menschen seines Wahlkreises in Kontakt zu bleiben. Viele Menschen leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie, viele Hilfspakete sind geschnürt worden, viele Fragen stellen sich den Betroffenen. Hering will beitragen, dass diese Fragen beantwortet werden und lädt dazu ein, sich per Videokonferenz mit ihm und den jeweiligen Experten auszutauschen. Begonnen wird das Format mit einer Videokonferenz für Kulturschaffende, bei der Giorgina Kazungu-Haß, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion als Expertin zur Verfügung steht. Anmeldungen nimmt der SPD-Abgeordnete unter wahlkreis@hendrik-hering.de gerne entgegen und sendet die Zugangsdaten zum Webtreffen, für das es außer einem Internetanschluss und einem Webbrowser keine weiteren Programme benötigt, gerne zu.

Das zweite Webtreffen wird am 29. Mai 2020 für Sportvereine veranstaltet. Informationen hierzu werden bald veröffentlicht.

 

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