SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:18
Online:1

Herzlich willkommen!

„Sabine trifft…Oberst Stefan Weber - Kommandeur Landeskommando Rheinland-Pfalz

Seit dem 24. Februar hat sich mit Putins Angriffskrieg unsere Welt verändert. Wir leben in einer "Zeitenwende" mit Auswirkungen auf die verschiedensten Bereiche. 
Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabine trifft…“ wird es diesmal um die Auswirkungen des Ukraine Krieges auf die Sicherheitspolitik gehen und verschiedenste Fragestellungen diskutiert werden.


Was braucht es für eine wehrhafte Demokratie des Westens?  Wie wird das 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr umgesetzt? Welche Rolle spielen die in Rheinland-Pfalz stationierten US - Streitkräfte? 
Für Dienstag, den 16. August lädt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler herzlich alle interessierten Mitbürger und Mitbürgerinnen um 19:30 Uhr in das Hotel Bürgergesellschaft, Augustastraße 5 in 57518 Betzdorf ein. 
Anschließend an einen etwa 20-minütigen Vortrag des Kommandeurs des Landeskommando Rheinland-Pfalz, Oberst Stefan Weber, können weitere Fragen erörtert und diskutiert werden.


„Ich möchte mit diesen Veranstaltungen informieren und die Empfindungen und Gedanken der Mitbürger:innen erfahren, um Ängste zu nehmen und vielleicht auch Lücken zu schließen“, erörtert Bätzing-Lichtenthäler die Themenwahl und Motivation der Veranstaltung, „über zahlreiche Anmeldungen unter post@baetzing-lichtenthaeler.de oder 02741/25454 und reges Interesse bei diesem wichtigen und kritischen Thema würde ich mich sehr freuen.“
Wer könnte zur Sicherheitslage und Kriegsproblematik besser informieren als Oberst Stefan Weber.  

Bätzing-Lichtenthäler zieht Bilanz ihrer Besuchsreihe „Ukraine. Putins Krieg. Und das AK-Land."

Seit dem 24. Februar ist unsere Welt eine andere. Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine hat Zerstörung, Leid und Tod gebracht. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Es sind vor allem Frauen und Kinder, die Schutz und Sicherheit suchen. In Rheinland-Pfalz sind seit Beginn des Krieges über 38.000 geflüchtete Menschen angekommen. Auch im Kreis Altenkirchen haben Geflüchtete Zuflucht und Sicherheit gefunden und wurden mit großer Mitmenschlichkeit und Solidarität empfangen.  
Nachdem viele Geflüchtete Unterkunft gefunden und die Kinder in Kindertagesstätte und Schule aufgenommen wurden, startete die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre Besuchsreihe „Ukraine. Putins Krieg und das AK-Land“ bei der sie zehn Besuche in Institutionen, Einrichtungen, Behörden und Ukrainer:innen durchführte, um sich mit ihnen über die Folgen des Krieges, die Herausforderungen und Chancen, die sich für das AK-Land ergeben, auszutauschen. So besuchte sie zwei geflüchtete Familie, die bei ihren Verwandten und privaten Helfern untergekommen waren und nun auf der Suche nach einer Arbeitsstelle sind, was sich aber aufgrund der Sprachbarriere als schwierig herausstellt. Ebenso schlossen sich Termine in Kita und Grundschule im Kreis Altenkirchen an. Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich beeindruckt und zollte den Erzieher:innen und Lehrer:innen Respekt für ihre geleistete Integrationsarbeit. Auch hier stellten die nicht vorhandenen Sprachkenntnisse die größte Hürde dar. Die Landesregierung hat dies ebenfalls frühzeitig erkannt und zahlreiche ukrainische Lehrkräfte eingestellt, die hervorragende Integrationsarbeit leisten. Große Anerkennung zollt die Landtagsabgeordnete auch den Erzieher:innen in den Kitas im Kreis Altenkirchen. Neben der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes, welches den Kitas vieles abverlangt und einen echten Meilenstein darstellt, wurden ukrainische Kinder in die Kitas, sofern es freie Plätze gab, aufgenommen. In Fällen von vorhandenen Wartelisten wurden Betriebserlaubnisse erweitert oder, wenn dies nicht ausreichend war, haben die Kommunen sogenannten „Brückenangebote“ zur Verfügung gestellt. „Ein großer Dank geht an die Kommunen, die von Tag eins des Krieges nicht nur in enger Abstimmung mit dem Land gestanden, sondern auch tatkräftig gehandelt haben, wie das Beispiel der Überbrückungsangebote zeigt“, lobt die SPD-Abgeordnete das kommunale Engagement. In einem Gespräch mit dem Betzdorfer Verbandsbürgermeister Brato und dem zuständigen Beigeordneten Joachim Brenner war dann auch die finanzielle Unterstützung des Bundes und Landes für die Kommunen in der herausfordernden Aufgabe der Geflüchtetenarbeit ein zentrales Thema. „Bereits im März haben wir 20 Millionen Euro für die Kommunen zur Verfügung gestellt, damit es erst gar nicht zu finanziellen Engpässen in der Integrationsarbeit kommt“, erläuterte Bätzing-Lichtenthäler die Initiative der Ampelfraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag im Rahmen der Haushaltsaufstellungen. Der Bund wird darüber hinaus 96 Millionen für Rheinland-Pfalz zur Verfügung stellen. Das Land reicht 64 Millionen Euro in zwei Tranchen an die Kommunen weiter. Dazu wurden im Juli-Plenum die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen. Bürgermeister Brato begrüßte, dass das Landesaufnahmegesetz bei der Verteilung der Gelder auf die tatsächlichen Flüchtlingszahlen zugreift und nicht nach Einwohnerzahlen verteilt wird. „Aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit der Landkreise in Rheinland-Pfalz und einer überproportionalen Geflüchtetenaufnahme im Kreis Altenkirchen, wird diese Regelung zu einer gerechten Berücksichtigung kommunaler Interessen führen“, erläutert Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Fraktionsgesetz. Welche Auswirkungen die Geflüchtetensituation auf die gesundheitliche Versorgung im AK-Land hat, diskutierte das Mitglied des Landtages mit dem Obmann der Kreisärzteschaft Altenkirchen, Dr. Eric Becker. Ihm sind keine Schwierigkeiten in der Versorgung bekannt, die Geflüchteten erhalten haus-, wie auch fachärztliche Versorgung, so dass auch hier die Integration gelungen ist.  Nicht die medizinischen, sondern die wirtschaftlichen Folgen des Krieges waren Gesprächsgegenstand bei der Firma Werit in Altenkirchen. Neben der Lieferkettenproblematik belasten das Unternehmen insbesondere die hohen Energiekosten und die drohende Gasnotlage. Direkte Folgewirkung entwickelt die Geflüchtetenaufnahme auf die Jobcenter, insbesondere seitdem die Geflüchteten in den Rechtskreis des SGB II aufgenommen wurden. Die SPD-Landtagsabgeordnete hat daher ihre Besuchsreihe mit einem Besuch im Jobcenter Altenkirchen und der Sprachenschule Milling, die Integrationskurse anbietet beendet. 
„Es ist beeindruckend, wie hervorragend in dieser Situationen die Behörden vor Ort zusammengearbeitet haben, wie es gelungen ist die Menschen unterzubringen, Integrationskurse anzubieten und zu besetzen. Dies ist dem großen Engagement der Mitarbeitenden auf allen Ebenen zu verdanken, sowie der großen Solidarität“, zog Bätzing-Lichtenthäler das Fazit ihres Besuches im Jobcenter. Diese Solidarität und Mitmenschlichkeit gepaart mit dem überragenden Engagement von Haupt- und Ehrenamt, sind es auch, die, neben der guten Kooperation aller Ebenen und der entsprechenden finanziellen Unterstützung, dafür Sorge getragen haben, dass die Geflüchtetenaufnahme im Landkreis Altenkirchen trotz der überproportional hohen Zahlen, so gut gelungen ist. „Ich zolle allen Beteiligten Respekt und Anerkennung vor dieser gemeinschaftlichen Leistung“, dankt Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Ende ihrer Besuchsreihe „Ukraine. Putins Krieg. Und das AK-Land.“, den Menschen im Kreis Altenkirchen. 
 

367.878 Euro für die Grundschule Roßbach

Notwendige Erweiterung wird durch Förderprogramm realisierbar

„Gute Rahmenbedingungen sind die Grundlage, um ein gutes Bildungsangebot anbieten zu können. Bund, Land und Kommunen arbeiten an vielen Stellen hierfür zusammen, so auch bei Schulsanierungen. Das Sondervermögen des Bundes im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes ermöglicht dabei zusätzliche Spielräume für finanzschwache Kommunen, um die Schulträger vor Ort bei anstehenden Baumaßnahmen zu unterstützen. Daneben gibt es das Schulbauprogramm des Landes, für das wir im Haushalt 2022 62,1 Millionen Euro aufbringen“, kommentiert der SPD-Landatsgabgeordnete die gute Nachricht aus Mainz. „Die Umsetzung im Land ist in vollem Gange und ich freue mich, dass im Westerwaldkreis die Grundschule in Roßbach von diesem Programm profitieren kann und die Bewerbung im Mainzer Bildungsministerium Erfolg hatte. 

Besuch im Sprachkurs - „Motivation der Geflüchteten sehr groß“

Im Rahmen von „Ukraine. Putins Krieg und das AK-Land“ besuchte Sabine Bätzing Lichtenthäler das Jobcenter Landkreis AK und einen Sprachkurs

Wie ist die Lage der Geflüchteten im Kreis Altenkirchen? Mit dieser Frage besuchte Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Jobcenter Landkreis Altenkirchen und anschließend die Sprachenschule Milling, um einige ukrainische Frauen persönlich zu treffen.
„Der Landkreis Altenkirchen ist mit über 3.400 Menschen überproportional von der Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine betroffen“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Heiner Kölzer, Geschäftsführer des Jobcenters Landkreis Altenkirchen, zeigte sich sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf. „Die Einquartierung und die medizinische Versorgung der Geflüchteten liefen sehr gut und flüssig. Etwa 75 Prozent der Geflüchteten sind Frauen.“ Aber es gibt auch eine Rückwanderungsbewegung, manche gehen zurück in die Ukraine, andere in eine andere Stadt, Bundesland oder Land. „Etwa 10-20 Personen in der Woche melden sich bei uns ab“, so Heiner Kölzer.
Nur wenige Geflüchtete verfügen über deutsche Sprachkenntnisse. „Etwa 80-90 Prozent der gemeldeten Personen gehen erst einmal in den Integrationskurs“, so Kölzer. Aktuell sind bereits 450 Menschen in einem Kurs.

Als „durchweg sehr lernwillig und gewissenhaft“ nimmt die Geschäftsführerin der Sprachenschule Milling, Herta Mattheis, die Geflüchteten wahr: „Die Motivation, sich hier zu integrieren und die Sprache zu lernen, ist sehr groß.“ Die Zusammenarbeit mit dem BAMF laufe hervorragend, Anträge würden in der Bearbeitung nur etwa eine Woche brauchen und die Menschen so schnell in die Kurse kommen. 

Beim Besuch der Sprachenschule trafen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und die Geschäftsführungen des Jobcenters und der Arbeitsagentur auf einige Teilnehmerinnen, die von ihren Plänen und Erfahrungen berichteten. Eine junge Frau hat in der Ukraine im medizinischen Bereich gearbeitet und weiß schon heute: „Ich möchte in Deutschland bleiben.“ Ihre berufliche Zukunft hat sie vor Augen. „Ich kann mir sehr gut eine Tätigkeit im zahnmedizinischen Bereich vorstellen.“ Eine weitere Ukrainerin hat als Deutschlehrerin in der Heimat gearbeitet. Sie unterstützt bereits das Team der Sprachenschule Milling tatkräftig. Verbesserungsbedarf sehen alle Beteiligten insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung. Herta Mattheis. „Manche können die Betreuung intern regeln, mit Bekannten oder Familie, die mit eingereist sind. Aber manchmal muss der Sprachkurs auch einfach warten, bis sich für die Kinder eine Lösung gefunden hat.“

„Bei der Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine ist seit der Stunde null wirklich alles am rollen“, resümiert Sabine Bätzing-Lichtenthäler beeindruckt. „Es wird noch einen langen Atem brauchen, und es gibt noch einige Knackpunkte, an denen wir arbeiten müssen, aber es ist bemerkenswert, wie groß das Engagement der Akteure und auch der deutschen Bevölkerung ist, die Geflüchteten willkommen zu heißen.“

"FreiTalk" vor dem Herdorfer Hüttenhaus

Zu ihrem monatlichen „FreiTalk“ hatte die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Juli nach Herdorf eingeladen. 
Bei strahlendem Sonnenschein, frisch gebackenen Muffins und jeder Menge Informationen, war der Infostand, an dem auch die Ortsvereinsvorsitzende der SPD Herdorf, Sabine Steinau, sowie weitere Parteimitglieder teilnahmen, ein Anziehungspunkt für zahlreiche Gespräche mit den Bürger:innen. "Der „FreiTalk“ bietet die Möglichkeit außerhalb von Tagesordnungen und Sprechstunden mit uns Politiker.innen locker ins Gespräch zu kommen und ich freue mich, dass dieses Angebot so gut angenommen wird", freut sich Bätzing-Lichtenthäler über die breite Akzeptanz von „FreiTalk“. 
Der nächste einstündige Informationsstand findet nach den Sommerferien am 9. September in der Verbandsgemeinde Kirchen statt.
Weitere Informationen zum „FreiTalk“ gibt es unter www.baetzing-lichtenthäler.de.

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de