SPD Rennerod

Anlässlich der Halbzeit der 18. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtags ist die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf „Halbzeit-Tour“ gegangen. Unter dem Motto „Hier und Jetzt. Konkret vor Ort“ hat die SPD-Politikerin verschiedene Stationen in den Verbandsgemeinden ihres Wahlkreises besucht um die konkreten Auswirkungen der Landespolitik auf die Städte und Gemeinden zu erleben. 

Die Tour begann um 7.00 Uhr in der Stadt Herdorf, wo sich Bätzing-Lichtenthäler vor Ort über den Fortgang der Baustelle des Knotenpunktes L284/L285 und die weiteren Pläne der Stadt zur Stadtsanierung informierte. Das Land hat in diese Maßnahme 2,1 Millionen Euro investiert, und es war der Abgeordneten nach dem hoffentlich baldigen Abschluss der Maßnahme, gemeinsam mit Stadtbürgermeister Erner ein Anliegen, diese im Anschluss zu evaluieren. Darüber hinaus wurde ihr der Zeitplan zur Innenstadtentwicklung vorgestellt. Durch die Aufnahme des Planungsgebietes in das Städtebauförderungsprogramm der Landesregierung, gab es auch hier bereits eine Förderzusage und die ersten Fördergelder werden für die Planung in 2024 zur Verfügung gestellt.

Die zweite Station war die Stadt Kirchen, wo Stadtbürgermeister Andreas Hundhausen das Projekt der GemeindeschwesterPlus gemeinsam mit der Projektverantwortlichen Michaela Sandweg und Andrea Keßler, der Kirchener GemeindeschwesterPlus vorstellte. Bätzing-Lichtenthäler ist dieses Thema ein echtes Herzensanliegen, da sie, als damalige Sozialministerin, die GemeindeschwesterPlus entwickelt und zunächst als ein Landesprojekt, initiiert hatte. Dass sich dieses nun, nach 5 Jahren zum regelrechten Exportschlager entwickelt hat, mittlerweile landesweit mit 70 Stellen ausgerollt und implementiert wurde und auch die wissenschaftliche Evaluation die Wirksamkeit des Einsatzes bewiesen hat, freut die heimische Abgeordnete daher umso mehr. „Es ist das Engagement der GemeindeschwesterPlus vor Ort, die die Idee mit Leben füllt und die hochbetagten Menschen aus ihrer Isolation und Einsamkeit herausholt“, so Bätzing-Lichtenthäler, die sich begeistert zeigte von den Aktionen und dem Engagement von Andrea Keßler, die mit ihrer halben Stelle, ihrer Erfahrung als Pflegefachkraft und mit unglaublich viel Herzblut die GemeindeschwesterPlus unverzichtbar gemacht hat. Das gilt umso mehr, als dass ihre Startbedingungen mitten in der Coronapandemie im März 2020 ungleich schwerer waren. Umso schöner ist es nun, dass sich der Seniorenbrief, die Bewegungsaktionen, der Einkaufsservice, die regelmäßigen Treffen und vieles, vieles mehr mittlerweile etabliert haben. Vom Land Rheinland-Pfalz werden die vollständigen Personalkosten übernommen, so dass für die Kommune nur noch die überschaubaren Sachkosten zu stemmen sind, die aber im Vergleich zum riesigen Nutzen der GemeindeschwesterPlus eher gering sind. „Wir sind absolut überzeugt von der GemeindeschwesterPlus und die strahlenden Augen der Seniorinnen und Senioren, die durch ihr Angebot wieder an der Gemeinschaft teilhaben können und wieder Lebensfreude entwickeln, gibt uns recht“, so Stadtbürgermeister Andreas Hundhausen.

Ein Projekt, welches mit 500.000 Euro aus Landesmitteln gefördert wurde, schaute sich Bätzing-Lichtenthäler an der dritten Station ihrer Halbzeit-Tour in Betzdorf an. Gemeinsam mit Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer besuchte sie die Kindertagesstätte Honigtopf. Der Kita-Leiter, Bastian Kneip, führte die Gäste durch die neuen Räume der neuen Kita, die derzeit 50 Kinder einen Platz bietet und in Kürze auf 75 Plätze aufgestockt werden soll. Die Landtagsabgeordnete zeigte sich beeindruckt von dem offenen Angebot der Einrichtung und dem großen Engagement des Kita-Teams. „Hier wird mit so viel Herzblut individuell auf die Kinder eingegangen und trotz der Herausforderungen, die es im Kitaalltag zu bewältigen gilt, spürt man überall Lebensfreude und gute Stimmung", so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Bastian Kneip nutzte auch die Gelegenheit der Halbzeit-Tour um vor allem auf das Problem des Fachkräftemangels hinzuweisen. Um neue und mehr Fachkräfte zu gewinnen, seien vor allem bessere Arbeitsbedingungen notwendig. So wird im Honigtopf bereits große Flexibilität gelebt, aber die große Stellschraube für bessere Arbeitsbedingungen sieht der Praktiker in besseren Personalschlüsseln. Nur so kann den wachsenden Herausforderungen aus sozialen Auffälligkeiten, Sprachbarrieren, kulturellen Unterschieden und vielem mehr begegnet werden, ist er sich sicher. Die Abgeordnete sagte zu, auch diese Rückmeldung mit in die Evaluierung des Kita-Zukunftsgesetzes einfließen zu lassen.

Der Abschluss der Halbzeit-Tour fand in Daaden statt. Zusammen mit Stadtbürgermeister Walter Strunk, Fraktionssprecher Rainer Gerhardus und interessierten Bürgerinnen und Bürgern stand das Thema „Stadtentwicklung“ im Vordergrund. Im über die Region hinaus bekannten „Das Glashaus“, im Kern von Daaden, wurden die Gäste vom neuen Inhaber Michel Mudersbach begrüßt. Stadtbürgermeister Strunk zeigte sich sehr erfreut, dass das Glashaus übergangs- und geräuschlos den Besitzer gewechselt habe und es so gelungen sei, Leerstand zu verhindern. „Wir haben in den vergangenen 10 Jahren ca. 5 Millionen Euro Landesmittel in die Stadtentwicklung investiert, ob Günter-Wolfram-Platz, Fontenay-le-Fleury-Platz oder das Bürgerhaus“, so Strunk, der nur einige der Maßnahmen benannte. Umso wichtiger sei es nun weiter dafür Sorge zu tragen, dass kein Leerstand in der Innenstadt entsteht. Aus diesem Grund habe sich die Stadt für ein neues Programm der Landesregierung beworben, mit dem die Innenstadtentwicklung fortgeführt wird. „Die Stadt Daaden wird seit Jahren in ihrer Städtebauentwicklung durch das Land gefördert und es zahlt sich aus, denn der Erfolg ist für alle sichtbar“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die nach der Halbzeit-Tour insgesamt ein positives Fazit zog. „Die Halbzeit-Tour hat an den besuchten Beispielen nochmal besonders deutlich gemacht, wie sich die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Land zugunsten der Gemeinden und deren Bürgerinnen und Bürgern konkret auswirkt.“, so die heimische SPD-Abgeordnete, die sich auch in Zukunft für eine Unterstützung der Kommunen durch das Land einsetzen möchte. 

weiterlesen

Auf Nachfrage erhielt  die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium die gute Nachricht, dass die Verbandsgemeinden Daaden-Herdorf, Betzdorf-Gebhardshain, Kirchen, Hamm/Sieg sowie Wissen insgesamt 563.000 Euro aus der Feuerschutzsteuer 2023 erhalten. 

Die Gesamtsumme teilt sich folgendermaßen auf:
Die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf erhält zum Erwerb eines Tanklöschfahrzeugs TLF 4000 insgesamt 93.000 Euro. Dieser Betrag wird anteilig auf die Jahre 2023-26 in Teilbeträgen ausgezahlt. Außerdem erhält die Verbandsgemeinde 95.000 € zum Erwerb einer gebrauchten Drehleiter. Beide Fahrzeuge sind am Standort Herdorf stationiert. "Auf diese Zahlung hat die Verbandsgemeinde bereits sehr gewartet und ich freue mich, dass die Auszahlung nun aus der Feuerschutzsteuer erfolgen wird", so Bätzing-Lichtenthäler.

Die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain erhält zum Erwerb eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF 10 für die Feuerwehreinheit Steinebach 84.000 Euro. Diese werden anteilig auf die Jahre 2023-26 ausgezahlt. 
Ebenso erhält die Verbandgemeinde Kirchen 84.000 Euro zum Erwerb eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF 10 für die Feuerwehreinheit Niederschelderhütte und der Betrag wird ebenfalls auf die Jahre 2023-26 verteilt ausgezahlt.
 
Die Verbandsgemeinde Hamm/Sieg freut sich über Zuwendungen in Höhe von insgesamt 123.000 € zum Erwerb eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 20, die auch in Teilbeträgen von 2023-26 ausgezahlt werden.

An die Verbandsgemeinde Wissen gehen zum Erwerb eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF 10 mit dem vorgesehenem Standort Katzwinkel 84.000 €. "Für die Verbandsgemeinden, die die Fahrzeuge zunächst vorfinanzieren, kommen die Zahlungen aus der Feuerschutzsteuer 2023 passend. So werden nicht nur die notwendigen Fahrzeuge von den Kommunen beschafft, sondern das Land lässt hier auch die finanziellen Fördermittel folgen", so der zuständige BKI Ralf Schwarzbach.

„Es freut mich sehr, dass die Bemühungen um Fördermittel für die freiwilligen Feuerwehren in meinem Wahlkreis erfolgreich sind. Durch die finanzielle Förderung der freiwilligen Wehren, kann im Notfall schnelle Hilfe und dadurch mehr Sicherheit, auch und gerade im ländlichen Raum gewährleistet werden“, unterstreicht Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler. 

Hendrik Hering (SPD): „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei

„Rund 12,5 Millionen Euro zusätzlich für den Westerwaldkreis – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der westerwälder SPD-Landtagsageordnete Hendrik Hering die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkrete Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertel Milliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten - insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine - zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt in unserem Heimatkreis um voraussichtlich 12,5 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“; betonte der SPD Landtagsabgeordnete Hering.

Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit einem Kraftpaket von 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht.

weiterlesen

Zur  Errichtung eines gemeinsamen Dorfplatzes für die Ortsteile Herkersdorf und Offhausen erhält die Stadt Kirchen insgesamt 102.000 Euro. Diese Information erhielt  die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium.

Die Summe wird  anteilig mit 52.000 Euro auf die Haushaltsmittel 2023 und 50.000 Euro auf die Haushaltsmittel 2024 entfallen. „Wir sind froh, dass sich die Bemühungen um Fördermittel für das Projekt in Herkersdorf-Offhausen gelohnt haben. Mit der Zusammenlegung der beiden Ortsteile wird jetzt auch ein gemeinsamer Raum für Begegnungen in der neuen Mitte geschaffen. Hier haben sich wieder die guten Verbindungen zu Sabine Bätzing-Lichtenthäler und dem Land Rheinland-Pfalz positiv ausgewirkt“, freut sich Bürgermeister Hundhausen. “Durch die finanzielle Förderung gemeinschaftlicher Plätze schaffen wir gerade im ländlichen Raum noch mehr Attraktivität und fördern das dörfliche Miteinander. Daher freue ich mich sehr, dass die Stadt Kirchen ihre Pläne dazu mit der Förderung durch Landesmittel möglich machen kann“, so Bätzing-Lichtenthäler.
 

Im Dezember verbringt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre „Virtuelle Mittagspause“ mit dem Landesvorsitzenden der AG 60+ Fredi Winter. 
Die AG 60+ ist eine Arbeitsgemeinschaft der SPD für Mitglieder über 60 Jahre. Fredi Winter wurde vor kurzem auf der Landeskonferenz mit 100% erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. 
Generationen halten zusammen – so könnte man die AG 60plus der SPD beschreiben. Themen wie eine gute medizinische Versorgung, eine menschenwürdige Pflege, ein
sicheres finanzielles Auskommen im Alter, bezahlbarer Wohnraum und eine gute Infrastruktur in den Städten und Kommunen nehmen in der politischen Agenda der AG 60+ einen festen Platz ein. 
Jung und Alt sind miteinander einfach oft klüger, eine gute Kombination, der Eine profitiert von dem Anderen. 
Die AG 60plus möchte eine Gesellschaft für alle Lebensalter: Sozial gerecht, gemeinsam gestaltet, nachhaltig und zukunftsorientiert!

Der Live-Chat findet statt am Montag, den 04. Dezember von 12 Uhr bis 12:30 Uhr auf Instagram unter @sabine_baetzing. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. 

Das Format der virtuellen Mittagspause, bietet die Möglichkeit sich in der Mittagspause, sozusagen nebenbei, zu gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch relevanten Themen zu informieren und auszutauschen.
"Mit diesem Angebot möchte ich Anreize schaffen, Interesse wecken, sowie Informationen liefern für Themen, die gesellschaftlich relevant sind", erläutert die Abgeordnete ihr Angebot.