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Ein Infoabend mit dem Bundestagsabgeordneten und Rechtsexperten Esra Limbacher
Vereine sollen künftig grundsätzlich hybride Mitgliederversammlungen einberufen dürfen. Die Teilnahme und Ausübung von Mitgliedsrechten soll dann sowohl in Präsenz als auch virtuell möglich sein. Zudem sollen durch Beschluss der Mitglieder auch rein virtuelle Versammlungen einberufen werden können.
Der SPD Landtagsabgeordnete Hendrik Hering will mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Esra Limbacher über die Vereinfachungen informieren, die durch das Gesetz für die Vereine geschaffen wurde. Limbacher, Abgeordneter aus dem Saarland sitzt für die Sozialdemokraten im Rechtsausschuss und steht für alle Fragen rund um die Neuerungen gern zur Verfügung.
Hering lädt herzlich ein und bittet um Anmeldung zu der über „Webex“ durchgeführten Veranstaltung unter: wahlkreis@hendrik-hering.de
Die Zugangsdaten werden rechtzeitig zugeschickt. Das Portal ist 15 Minuten vor Beginn geöffnet und der Administrator steht unter 02662/3075930 bei technischen Problemen zur Verfügung.
Die Ortsgemeinde Birken-Honigsessen erhält eine Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2023. Diese gute Nachricht erhielt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport. Für den Ausbau und die Weiterentwicklung von Informations-, Bildungs-, Beratungsarbeit und der Dorfmoderation der Ortsgemeinde erhält Birken-Honigsessen eine 90%ige Förderung in Höhe von 15.000 Euro. "Damit wird in der 2508-köpfigen Gemeinde im Kreis Altenkirchen eine Weiterentwicklung ermöglicht und dadurch werden unsere kleinen Ortsgemeinden attraktiv und zukunftsfest aufgestellt", so Bätzing-Lichtenthäler, die das Dorferneuerungsprogramm als unverzichtbar für die Entwicklung des ländlichen Raums sieht.
Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabine trifft…“ begrüßt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch am 11. April um 19.30 Uhr im Rathaus Kirchen.
Die Gesundheitsversorgung ist eine der zentralen Herausforderungen in ländlichen Regionen. Grade in Anbetracht des Demografischen Wandels ist dies ein nicht zu vernachlässigendes Thema welches jeden betrifft.
Gesundheitsminister Clemens Hoch wird zunächst in einem Vortrag Impulse zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum setzen, sowie Lösungen und Wege aufzeigen, diese zu verbessern, und dabei auch auf die stationäre und sektorenübergreifende Versorgung eingehen.
Anschließend sind alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich dazu eingeladen, mit dem Gesundheitsminister und Sabine Bätzing-Lichtenthäler ins Gespräch zu kommen.
Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 11. April, im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchen/Sieg statt und beginnt um 19:30 Uhr.
Die heimische Landtagsabgeordnete sucht gerne und häufig das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern in lockerem Umfeld.
Am Freitag, den 14. April, wird sie in Friesenhagen, von 16-17 Uhr, auf dem Parkplatz des HBS-Marktes für Gespräche und zum Zuhören vor Ort sein.
Bätzing-Lichtenthäler freut sich auf den Austausch, der auch in diesem Jahr monatlich an verschiedenen Standorten stattfindet. „Ich bin immer sehr gespannt auf die Begegnungen, Gespräche und einen regen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises. Aus diesen Kontakten nehme ich viele Informationen und Anregungen für meine landespolitische Arbeit mit. Dabei kristallisiert sich meist schnell heraus, wo den Menschen in meiner Heimat der Schuh drückt und dort will ich nachhaken", erläutert Bätzing-Lichtenthäler.
Wer zu diesem Termin verhindert sein sollte, jedoch ein Anliegen hat, der ist natürlich herzlich eingeladen den nächsten „Sabines Stammtisch“ zu besuchen oder bei „Sabine bewegt“ mit dabei zu sein. Informationen dazu finden Sie immer frühzeitig auf der Website www.baetzing-lichtenthaeler.de, oder in der örtlichen Presse. Es werden auch in regelmäßigem Turnus Bürgersprechstunden angeboten. Nehmen Sie dazu bitte Kontakt über das Wahlkreisbüro in Betzdorf auf unter: 02741/25454 oder post@baetzing.lichtenthaeler.de.
St. Antonius-Krankenhaus in Wissen erhält 425.000 Euro vom Land – Bätzing-Lichtenthäler: „Starke Unterstützung für Versorgung in der Region“
425.000 Euro erhält das St. Antonius-Krankenhaus, Wissen, aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes. Mit der Summe wird die Erweiterung der Tagesklinik ermöglicht. „Es ist eine starke Unterstützung für die gute gesundheitliche Versorgung in unserer Region, dass das St. Antonius-Krankenhaus so stark vom Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes profitieren kann“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Insgesamt stellt die Landesregierung mit Gesundheitsminister Clemens Hoch 77 Millionen Euro für die Investitionen in Krankenhäuser im Land bereit. Das sind noch einmal 6 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr - ein starkes Bekenntnis zur guten gesundheitlichen Versorgung in Stadt und Land. Denn von den geförderten 30 Maßnahmen profitieren Standorte flächendeckend in ganz Rheinland-Pfalz.“
Das Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes gliedert sich in diesem Jahr vor allem in fünf Schwerpunkte: Gefördert werden vor allem die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die stationären und teilstationären psychiatrischen Angebote, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, die Funktionsbereiche wie Radiologie, Endoskopie und Geburtshilfe sowie Ausbildungsstätten. „Insbesondere die Unterstützung der Ausbildung an Krankenhäusern mit fast 9 Millionen Euro ist ein wichtiger Schritt, um die Fachkräftesicherung weiter zu forcieren. Davon wird auch die Versorgung im Kreis Altenkirchen profitieren“, betonte Bätzing-Lichtenthäler.
„Mit den 65 Millionen Euro Pauschalförderung, die bereits zum 1. März ausgezahlt wurden, unterstützt das Land die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz mit insgesamt 142 Millionen Euro. Ergänz wird das durch rund 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds I und II für die Jahre 2016 bis 2024 sowie gut 200 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds“, ergänzte die heimische SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Landesregierung reagiert damit kraftvoll auf gestiegene Investitionsbedarfe. Die qualitativ hochwertige und bedarfsgerechte flächendeckende Krankenhausversorgung in Stadt und Land bleibt ein Kern sozialdemokratischer Gesundheitspolitik im Land, den auch wir als SPD-Fraktion weiter vorantreiben werden.“
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
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