SPD Rennerod

Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler führt zur Halbzeit der Legislatur wieder ihre Dörfertour durch die Ortsgemeinden des Wahlkreises fort. Dieses Mal war Stopp in Weitefeld. Gemeinsam mit Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler und den Beigeordneten Anja Röcher und Sven Stühn begutachtete sie, die mit Landesförderung umgesetzten Projekte der Ortsgemeinde. 
Das Dorfgemeinschaftshaus, welches mit einem sechsstelligen Betrag bezuschusst wurde und welches sie vor zwei Jahren noch im Rohbau antraf, ist für die Bürgerinnen und Bürger von Weitefeld, aber auch für die Vereine ein großartiges Angebot. Auch wenn aufgrund von Bauverzögerung, Gerichtsverfahren und Baukostensteigerung die Gesamtsumme deutlich höher als erwartet ausgefallen ist, bereut die Ortsgemeinde nicht, diesen Schritt gegangen zu sein. „Gemeinsam mit meinen Beigeordneten und dem Rat haben wir für die Realisierung viele ehrenamtliche Stunden geleistet und freuen uns nun über die gute Inanspruchnahme durch die Gemeinde.", teilte Ortsbürgermeister Keßler mit. Auch der Dorfplatz rund um die Grundschule wurde attraktiv mit Sitzmöglichkeiten, Bäumen und einem Brunnen gestaltet und wie auch das "grüne Klassenzimmer" der Grundschule, mit einer  Landesförderung versehen.  "Das grüne Klassenzimmer ist nicht nur ein toller Lernort für die Grundschüler, sondern wird auch in die Dorfaktivitäten wie Weihnachtsmarkt, Brunnenfest oder Pfingstgottesdienst integriert und somit ganzjährig genutzt",  so die Dorfspitze. 
Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich von diesen Entwicklungen begeistert: „Hier sieht man, wie sinnvoll die Landeszuwendungen aus Mainz für die Gestaltung unserer Dörfer eingesetzt und wie sehr damit auch die Attraktivität unserer Gemeinden gesteigert werden kann.“ 
Zur Lebensqualität gehört aber auch eine gute Verkehrsanbindung und diese lässt an der K 112 zu wünschen übrig. Daher zeigte Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler der Abgeordneten auch die stark beschädigte Betzdorfer Straße. "Schon vor über 10 Jahren wurden bei einem Vor-Ort-Termin mit der Kreisverwaltung Planungen zur vollumfänglichen Sanierung angeregt, leider ist bisher nichts  geschehen und der Umleitungsverkehr der letzten Monate hat die Straße noch mehr leiden lassen", so Keßler bei dem vor Ort Termin. Bätzing-Lichtenthäler sagte zu, bei der zuständigen Kreisverwaltung den aktuellen Planungsstand zu erfragen, da der bauliche Zustand nicht nur ein Sicherheitsrisiko berge, sondern auch die Lärmbelästigung der Anwohner, insbesondere durch den Schwerlastverkehr, auf Dauer nicht hinzunehmen sei. 
Die Politiker vereinbarten zum Abschluss der Dörfertour miteinander in Kontakt zu bleiben, damit auch weiterhin wichtige Projekte vor Ort gestaltet und umgesetzt werden können.
 

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler setzt im Mai  ihr erfolgreiches Online-Format „Insta-Live mit…“ fort, indem sie prominente Gäste zum Videochat begrüßt. Nächste virtuelle Gesprächspartnerin wird am Montag, den 6. Mai die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Kathrin Anklam-Trapp sein.
 
„Kathrin Anklam-Trapp hat einen beeindruckenden Weg in der Landespolitik hingelegt. Von der OP-Schwester zur Vizepräsidentin unseres Parlamentes- und das als stets direkt gewählte Abgeordnete. Lange war sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch eine wichtige Stütze für meine Arbeit. Jetzt als Fraktionsvorsitzende, aber auch in meiner langjährigen Zeit als Gesundheits- und Sozialministerin.“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Neben den Aufgaben einer Vizepräsidentin, werden sich die beiden Sozialdemokratinnen auch über die Themenfelder der „Pflege“ und ihr Herzensprojekt die "GemeindeschwesterPlus“ austauschen.
 
Wer dabei sein möchte, sollte sich am Montag, den 06. Mai 2024 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (@sabine_baetzing)die Live-Übertragung statt, bei der währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

Die Verbandsgemeinde Wissen erhält 430.000 Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Verbandsgemeinde Wissen und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung kann ganz konkret vor Ort Klimaschutz effektiv und passgenau je nach Bedürfnis der jeweiligen Kommune gestaltet werden,“ betonte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach der Bewilligung der Förderung. Das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung soll in der Verbandsgemeinde Wissen vor allem für klimafreundliche Mobilität (Fahrradabstellanlage Regio Bahnhof Wissen), Investitionen in Schulen und Einrichtungen der Kinderganztagsbetreuung (LED Umrüstung Grundschule und Kitas), nachhaltige kommunale Energieversorgung (Photovoltaikanlage Kita Alserberg und Grundschule Wissen) und energetische Sanierung (LED Flutlichtumrüstung der zentralen Sportanlage) eingesetzt werden.
 
„Das insgesamt 250 Millionen Euro starke Förderprogramm hilft den rheinland-pfälzischen Kommunen, dringende Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Auch für die Verbandsgemeinde Wissen sind die Fördermittel ein sehr wichtiger Impuls für Klimaschutz, aber auch für den wirtschaftlichen Standort. Denn Investitionen in Klimaschutz sind gleichzeitig immer auch Investitionen in die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit einer Region“, so die Landtagsabgeordnete. „Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns in enger Abstimmung mit der Landesregierung für die finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Klimaschutz eingesetzt. Bei der Gestaltung des KIPKI-Förderprogrammes war uns wichtig, ein besonderes Augenmerk auf Kitas, Schulen und andere soziale Orte zu legen. Damit dienen die Gelder nicht nur dem Klimaschutz, sondern nutzen auch direkt den Menschen in der Gemeinde. Das KIPKI-Programm ist eine Erfolgsgeschichte für uns alle und zeigt, wie unsere Politik auch beim Klimaschutz ganz konkret vor Ort wirkt“, führte Bätzing-Lichtenthäler weiter aus.  

Westerwald-SPD stellt Programm und Kandidierende für die Kommunalwahl 2024 vor

„Der Westerwaldkreis mit seinen engagierten Bürgerinnen und Bürgern kann deutlich mehr, wenn eine innovativeKreisverwaltung die Zukunftschancen aktiver nutzen würde. In die Infrastruktur wie Brandband, Straße und ÖPNV muss mehr investiert werden, um weiter eine gute Entwicklung zu haben“, sagte Hendrik Hering, Kreisvorsitzender der SPD bei der Eröffnung des Westerwald-Parteitags der Sozialdemokraten in Hattert und weiter führte Hering aus: „Für den Kreis ist es ein großer Nachteil, dass die Kreisverwaltung in fünf Jahren nicht in der Lage war den Ausbau für besseres Breitband durch Glasfaserausbau umzusetzen. Die Rückgabe von Zuschussbescheiden in der Größenordnung von weit über 20 Millionen von Bund und Land kommt einem Offenbarungseid gleich. Andere Landkreise haben die Chancen aktiv genutzt.“

Antworten auf die wichtigen Zukunftsaufgaben gibt die SPD im Westerwaldkreis mit ihrem Schwerpunktprogramm, das der Parteitag ohne Gegenstimmen angenommen hat. An diesem haben die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, die bereits im September des vergangenen Jahres gewählt wurden, in Klausursitzungen und Workshops gemeinsam mit Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und Experten aus Landes- und Kommunalpolitik entscheidenden Vorarbeiten geleistet. 

weiterlesen

In seiner letzten Sitzung dieser Wahlperiode wurden Kreistagsmitglieder für langjährige Arbeit gewürdigt.

Die Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet und Thomas Mockenhaupt freuen sich besonders und gratulieren herzlich dem SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering für 30 Jahre Mitgliedschaft und dem Westerburger SPD-Vorsitzenden Harald Ulrich für 25 Jahre Zugehörigkeit zu diesem Parlament.

Beide Kreistagskollegen sind eine große Stütze der Fraktion und helfen mit ihrer wertvollen Arbeit, sozialdemokratische Positionen sichtbar zu machen.

weiterlesen