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Kommunales
Im Juli 2021 schockierten die Bilder von den Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen das ganze Land. Inzwischen wird auch vielfach über Fehler im Hochwasserschutz und bei der Alarmierung der Bevölkerung diskutiert. Die SPD in Rennerod (Vorstand und Fraktion) hat sich deshalb damit beschäftigt, wie in der Verbandsgemeinde Hochwasserschutz und Alarmierung in Zukunft sichergestellt werden können.
Um den Unterricht in unseren Schulen zu gewährleisten und die Gesundheit unserer Schüler*innen, der Lehrkräfte und allen Mitarbeitenden bestmöglich zu schützen fordert die SPD Fraktion im VG Rat der Verbandsgemeinde Rennerod Luftreinigungsanlagen für die Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde.
Kreistagsfraktion verliert vier Mandate
"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter.
Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit
Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.
Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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