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Hendrik Hering (SPD): „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei
„Rund 12,5 Millionen Euro zusätzlich für den Westerwaldkreis – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der westerwälder SPD-Landtagsageordnete Hendrik Hering die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkrete Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertel Milliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten - insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine - zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt in unserem Heimatkreis um voraussichtlich 12,5 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“; betonte der SPD Landtagsabgeordnete Hering.
Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit einem Kraftpaket von 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht.
Dank einer großzügigen Förderung aus dem Investitionsstock (I-Stock) des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 450.000 Euro kann die Ortsgemeinde Seck nach dem Brand des zuvor genutzten Pfarrheims im April 2020 bald mit dem Bau eines neuen Dorfgemeinschaftshaus mit Modellcharakter starten.
Seck. Noch in diesem Jahr, voraussichtlich im Oktober, soll in Seck mit dem Bau des neuen Dorfgemeinschaftshauses (DGH) begonnen werden. Nachdem sich SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering und SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler bereits im Vorfeld für eine großzügige I-Stock Förderung einsetzten, ließen sie sich nun vor Ort von Ortsbürgermeister Johannes Jung die Planungen und nächsten Schritte erläutern. Das neue Dorfgemeinschaftshaus wird nicht nur von Johannes Jung sehnlichst erwartet, auch den Bürgerinnen und Bürgern fehlt ein Ort für Veranstaltungen. Seit dem Brand des früher genutzten Pfarrheims im April 2020 fehlten sogar geeignete Räumlichkeiten für Wahlen und andere Gemeindeversammlungen.
Niederelbert/Hachenburg. Einen Besuch im Landtag, diese Möglichkeit hat man nicht alle Tage. Daher war es auch nicht verwunderlich, wie viele Niederelberter*innen gemeinsam mit ihrem Wander- und Kulturverein den Weg nach Mainz auf sich nahmen. Nach einer informativen und spannenden Führung durch den Landtag folgten die Gäste aus dem Westerwald einer Einladung zum Mittagessen durch den heimischen SPD-Abgeordneten und Landtagspräsident Hendrik Hering. Zum Abschluss des Besuchs war auch noch genug Zeit, die vielen Fragen der interessierten Besucher zu beantworten.
„Es freut mich immer sehr, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger für politische Themen interessieren“, freute sich Hering. Und das Interesse war groß. Besonders die Themen Hochwasserschutz, Schwerlastenverkehr und Ortsumgehungen, Radwegenetzentwicklung und Kommunalfinanzen standen dabei im Vordergrund. Hering, der sich auf Einladung der Ortsbürgermeisterin Carmen Diedenhofen vor Ort in Niederelbert einen Eindruck der örtlichen Gegebenheiten verschafft hat, sagte der Gemeinde seine Unterstützung zu. Als Dank sprachen die Niederelberter auch gleich eine Einladung für September aus, denn am 30. September findet in dem kleinen Ort im Westerwald wieder der legendäre Almabtrieb statt, bei welchem Gelder für den guten Zweck gesammelt werden.
Wohnortnahe Versorgung kann somit sichergestellt werden
"Rheinland-Pfalz will Kliniken mit Geburtshilfestationen im ländlichen Raum stabilisieren. Hierfür werden dem Land Mittel aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. Das DRK Krankenhaus Hachenburg wird im kommenden Jahr jeweils rund 330.000 Euro an zusätzlichen Hilfen erhalten und ist somit einer der 29 Krankenhausstandorte mit Geburtsstationen in Rheinland-Pfalz, die Berücksichtigung finden“. Diese guten Nachrichten konnte Hendrik Hering heute auf Anfrage aus dem Gesundheitsministerium erfahren.
Ein kleiner Ort im Westerwald hat Großes vor. Oder sollte man sagen, hat viel zu tun? Es gibt einige Projekte im Ort, die Bürgermeister Uwe Schneider auf der Seele brennen oder am Herzen liegen. SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering besuchte kürzlich Quirnbach, um sich ein Bild der Lage zu machen.
Quirnbach. Wenn man in den kleinen Ort Quirnbach im Westerwald kommt und das Bürgermeisteramt ansteuert, steht man vor einem alten Backes, einem kleinen Haus aus Naturstein und Fachwerk. Unten findet man den Backes und einen offenen Bücherschrank für die Bürgerinnen und Bürger, darüber im Fachwerk das Bürgermeisteramt mit einem kleinen Sitzungssaal. Auf den ersten Blick ein idyllisches Bild, doch drumherum ist einiges zu tun. Dies war auch Anlass des Treffens zwischen Bürgermeister Uwe Schneider und Landtagspräsident Hendrik Hering.
28.08.2024 15:59 Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen
der erbärmliche und feige islamistische Terroranschlag in Solingen hat unser Land erschüttert. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Die Bilder, wie fremde Frauen und Männer sich in Solingen auf der Straße oder beim Einkaufen gegenseitig Halt geben, berühren uns alle. Die Solidarität, die aus ganz Deutschland nach Solingen gelangt,… Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen weiterlesen
26.08.2024 17:29 Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik
Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen, braucht es einen kommunalen Schuldenschnitt, sagt Bernhard Daldrup. Er nimmt vor allem die Union in die Pflicht. „Die Situation der kommunalen Finanzen ist weiterhin deutlich angespannt. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen… Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik weiterlesen
06.08.2024 08:31 Erneuerbare Energie im Strommarkt
Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen und eine effiziente Nutzung der Stromnetze, ohne den Ausbau zu behindern. Aus Sicht der SPD-Fraktion muss sich der zukünftige Strommarkt an den Erneuerbaren orientieren, denn nur so sichern wir eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. „Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen, Speicher und eine… Erneuerbare Energie im Strommarkt weiterlesen
30.07.2024 19:50 Verkleinerung des Deutschen Bundestags verfassungsgemäß
Wir freuen uns sehr, dass das Bundesverfassungsgericht das System der Zweitstimmendeckung für verfassungsgemäß erklärt hat. Damit halten wir unser Versprechen und Sichern die Funktionsfähigkeit des Bundestages und die effektive parlamentarische Arbeit durch ein faires, transparentes und einfaches neues Wahlrecht. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Das Wichtigste steht nach diesem Urteil fest: Die Verkleinerung des Deutschen Bundestags… Verkleinerung des Deutschen Bundestags verfassungsgemäß weiterlesen
29.07.2024 19:47 Achim Post zu Kabinettsbeschluss Steuerentlastungen
Ein richtiger Impuls zur richtigen Zeit Das Bundeskabinett hat am Mittwoch milliardenschwere Entlastungen für Firmen und Familien auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich über einen kräftigen Entlastungsimpuls in die Mitte der Gesellschaft. „Die milliardenschweren Entlastungen für Beschäftigte, Familien und Betriebe, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, geben einen kräftigen… Achim Post zu Kabinettsbeschluss Steuerentlastungen weiterlesen
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