| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 122 |
| Online: | 1 |
Wirtschaftspolitik
Minus 86 Prozent: So lautet die Entwicklung der geförderten Gründungen aus Arbeitslosigkeit. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion zur Entwicklung des Gründungsgeschehens in Deutschland hervor.
Auch andere Zahlen sind ernüchternd: In der vergangenen Legislaturperiode ist die Zahl der Gründungen um fast 100.000 Gründungen zurückgegangen.
Der Bruttobeschäftigungseffekt durch Gründungen, also die Summe aus direkter und direkter Beschäftigung, hat sich seit 2005 halbiert. Natürlich hängt diese Entwicklung auch mit der verbesserten Situation am Arbeitsmarkt zusammen, weil viele Menschen eine Beschäftigung im Angestelltenverhält-nis gegenüber dem Wagnis Selbständigkeit bevorzugen. Dies reicht aber als Erklärung für den radikalen Rückgang der Gründungen nicht aus.
„Zukunft kommt von Können“, so das Motto des 3. Tages des Handwerks. Wenn der Mittelstand das vielzitierte Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist, dann ist das Handwerk das zentrale Nervensystem.
Es erbringt die Hauptleistung der beruflichen Bildung, schafft Wertschöpfung im eigenen Land und prägt die Regionen in Deutschland – besonders auch im ländlichen Raum.
Wir stehen für eine moderne Handwerkspolitik. Das Bild der Handwerkerin und des Handwerkers hat sich massiv gewandelt. Das Handwerk hat eine lange Tradition und hat es aber immer wieder geschafft, sich den veränderten Bedingungen und Entwicklungen anzupassen. Die Beispiele Elektromobilität und Energieeffizienz zeigen diese Wandlung sehr deutlich.
Es wäre gut und richtig, wenn der Bundesrat am 20. September 2013 die Aktienrechtsnovelle (VorstKoG) stoppen würde. Die Entscheidung über die Vorstandsgehälter muss beim Aufsichtsrat bleiben. Das ist sachgerecht und schafft die besseren Entscheidungen. Das sagen nicht nur die Sozialdemokraten, viele Wirtschaftsverbände und die Gewerkschaften, sondern auch die Regierungskommission, die noch im Mai Empfehlungen abgegeben hat, wie die Arbeit des Aufsichtsrates in diesem Bereich transparenter und effektiver gemacht werden kann, die jedoch von Schwarz-Gelb ignoriert worden sind.
Die Gewerbesteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Sie sind auf die Einnahmen dringend angewiesen. Trotzdem hat Wolfgang Schäuble wieder einmal die Abschaffung der Gewerbe-steuer gefordert. Die Abschaffung der Gewerbesteuer war, ist und bleibt Schäubles steuerpolitische Obsession. Schäuble will einfach nicht akzeptieren, dass es keine überzeugenden Argumente für die Ersetzung der Gewerbesteuer durch ein kommunales Hebesatzrecht bei der Einkommensteuer gibt.
Im Gegenteil: Ein solcher Umbau der Kommunalfinanzierung wäre zum Schaden der Städte und Gemeinden in Deutschland. Mit Schäubles Vorstoß wird die Bundestagswahl damit auch zur Abstimmung über die Zukunft der Kommunen in Deutschland.
Peer Steinbrück beweist mit seinen „Siegener Thesen“, dass er weiß, was der Mittelstand gerade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten besonders braucht: Planungssicherheit. Notwendig sind bezahlbare Energiepreise, ausreichende und gut ausgebildete Fachkräfte, schlanke Bürokratie, solide Steuer- und Finanzierungsbedingungen und starke Impulse für Innovationen, um dem internationalen Wettbewerbsdruck Stand halten zu können.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
