SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:32
Online:2
Topthema: Zuwanderung aus der EU

Seit dem 1. Januar 2014 gilt auch für Bulgarien und Rumänien die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union. Die Debatte über die Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch EU-Bürger müssen wir in aller Sachlichkeit führen, ohne Ressentiments zu schüren. Eines ist klar: Einwandererinnen und Einwanderer sind ein Gewinn für Deutschland und unsere Wirtschaft.

Rechtsextremismus: NPD Verbot einleiten

Der Bundesrat hat beschlossen, beim Bundesverfassungs-gericht eine Entscheidung über die Frage der Verfassungswidrigkeit der NPD zu beantragen. In unserem Antrag „Entscheidung des Deutschen Bundestags über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ fordern wir den Bundestag auf, beim Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit der NPD zu beantragen.

80 Jahre Rede Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz

Der Jahrestag des „Ermächtigungsgesetzes“ mahnt alle Demokratinnen und Demokraten jedes Jahr aufs Neue. Wir dürfen in unserem Engagement für Demokratie und Freiheit nicht nachlassen. Rechtsextremismus und rechte Gewalt sind in Deutschland keine Randerscheinungen. Rassistische, antisemitische und fremdenfeindliche Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert.

Innen: Schluss mit der Hängepartei zum Verbot der NPD

Die SPD fordert den Verbotsantrag seit Jahren. Monatelang ist Merkel der Entscheidung ausgewichen, ob die Bundesregierung einen Verbotsantrag stellt.

Innen: NPD-Verbot – Jetzt!

Am Mittwoch hat der Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Bei uns war die Publizistin Inge Deutschkron. Ihr Theaterstück „Ab heute heißt Du Sara“ und ihre Erinnerungen „Ich trug den gelben Stern“ sind vielen ein Begriff. Sie überlebte den Holocaust im Berliner Untergrund.

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

22.05.2022 20:32 MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND
ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.… MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen

22.05.2022 18:33 Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine
Die sieben führenden Industrienationen wollen die Ukraine mit zusätzlichen, kurzfristigen Budgethilfen unterstützen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin ein klares Signal an die Ukraine: Wir unterstützen Euch in großer Geschlossenheit. „Die Ukraine braucht dringend finanzielle Unterstützung, um den Staatsbetrieb weiter aufrecht zu halten und damit handlungsfähig bleiben zu können. Es ist daher ein richtiges Signal, dass Finanzminister… Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine weiterlesen

11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de