SPD Rennerod

Die heimische SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt auch im neuen Jahr 2023 wieder Gäste zum Videochat auf Instagram. Nächste virtuelle Gesprächspartnerin wird die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages, Aydan Özoguz sein.

„Neben dem Austausch über ihr spannendes Aufgabenfeld als Bundestags-Vizepräsidentin, werden auch die jüngsten populistischen Äußerungen von CDU-Chef Merz zur Silvesternacht ein Thema sein. Als langjährige Integrations-Staatsministerin im Bundeskanzleramt, haben wir die Gelegenheit, mit ihr über die Gemeinschaftsaufgabe einer gelungenen Integration zu sprechen“, so die SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler.
Darüber hinaus werden sich die beiden Sozialdemokratinnen auch über die Themen Hate Speech im Netz und über die aktuelle Situation von Kriegsflüchtlingen austauschen.

Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 30. Januar 2023 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Live-Übertragung statt, bei der gerne währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.
 

Die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler bietet neben ihren Veranstaltungsreihen wie „Sabines Stammtisch“ oder „Sabine bewegt“, auch im neuen Jahr 2023 Sprechstunden an, in denen Bürger mit ihren Sorgen, Nöten aber auch Kritik ins Gespräch mit ihr kommen können. Erster Sprechstunden Termin im Betzdorfer Bürgerbüro ist der 06. Februar. 
„Der persönliche Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis ist für meine politische Arbeit auf Landes- und Kommunalebene enorm wichtig. Durch diesen Austausch lässt sich schnell feststellen, wo der Schuh drückt und Handlungsbedarf besteht", betont die SPD-Fraktionschefin im rheinland-pfälzischen Landtag Sabine Bätzing-Lichtenthäler.  
Eine Terminvereinbarung ist unbedingt erforderlich und kann entweder per Telefon (02741/25454) oder per E-Mail (post@baetzing-lichtenthaeler.de) erfolgen.

Für die Erweiterungs- bzw. Umbaumaßnahmen des Gebäudes der Grundschule Etzbach kann der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 190.000  Euro rechnen. Das hat das Landes-Bildungsministerium auf Nachfrage mitgeteilt. 
„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften, sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich die heimische SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. 
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit mehr als 310 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. Rund 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen, sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

Für den Erwerb einer Drehleiter erhält die Stadt Betzdorf eine Landeszuwendung in Höhe von 268.000 Euro. Dies erfuhr die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium. Die Mittel stammen aus der Feuerschutzsteuer des Landes und entsprechen 45% der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von insgesamt 595.000 Euro. "Mit der Zuwendung unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung und Innenminister Ebling den Brandschutz vor Ort und sorgt für eine angemessene Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren", so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die mit der freudigen Nachricht auch den Dank und die Wertschätzung an die Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden verbindet. 
 

Herdorf erhält 49.000 Euro Landeszuwendung für  Mehrzwecktransportfahrzeug
Bätzing-Lichtenthäler erhält gute Nachricht von Innenminister Ebling

Auf Nachfrage erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium die erfreuliche Nachricht, dass die Stadt Herdorf Zuwendungen des Landes aus allgemeinen Haushaltsmitteln für den Katastrophenschutz/ Sonderförderung geländefähiger bzw. geländegängiger Fahrzeuge gemäß Landeskonzept Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung sowie Einsatzkonzeption Starkregen für den Erwerb eines Mehrzwecktransportfahrzeug MZF 3 (RP) mit Ladehilfe nach TR Nr. 5 erhält. Dieses Fahrzeug ist für den Standort Herdorf bestimmt. Von den förderungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 110.000 Euro übernimmt das Land 45% der Kosten und ermöglicht damit den Erwerb des wichtigen Fahrzeugs. "Das Land Rheinland-Pfalz stärkt mit dieser Landeszuwendung die innere Sicherheit in den Kommunen vor Ort und trägt damit zu einer gute Ausstattung der Einsatzkräfte bei", so die Wahlkreisabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler, die diese gute Nachricht umgehend Stadtbürgermeister Erner übermittelte.