SPD Rennerod

Die Stadt Rennerod verfolgt bereits seit längerem die Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich der Alsberg-Kaserne / Industriegebiet Pfaffenberg an der B54.
Dieses Ziel wurde in einem gemeinsamen Gespräch mit dem Stadtbürgermeister von Rennerod, Raimund Scharwat, mit der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler eingehend erörtert. Eine Anfrage an das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium bezüglich der Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes Knotenpunktes B54 / Bahnhofsstraße / Alsberg-Kaserne, die bereits im vergangenen Jahr gestellt wurde, hatte als Ergebnis, zumindest die Zusage enthalten, eine erneute Verkehrszählung an diesem kritischen Punkt durchzuführen.  Nachdem bislang der Bedarf für diese bauliche Veränderung nicht festgestellt werden konnte, gibt es aber nun diesbezüglich neue Hoffnung, wie Bätzing-Lichtenthäler auf ihre Nachfrage aus dem Verkehrsministerium erfuhr. 
So sei geplant, im Herbst dieses Jahres die neue Verkehrsanalyse des Knotenpunktes durchzuführen, da die letzte Betrachtung bereits 5 Jahre zurückliegt und sich das Verkehrsaufkommen seitdem deutlich verändert hat. Sofern diese neue Analyse verkehrliche Defizite nachweisen kann, wären laut LBM Diez Überlegungen anzustellen, wie die Verkehrslage so gestaltet werden kann, dass diese den verkehrlichen Anforderungen bis zur Freigabe der Ortsumgehung Rennerod genügt. „Ich freue mich sehr, dass der LBM Diez zu dieser Erkenntnis gekommen ist und hoffe nun inständig, dass diese Analyse durchgeführt wird, damit sie die Defizite des Verkehrs veranschaulicht und somit die Notwendigkeit eines Kreisverkehrs aufzeigt“. Diese Meinung teilt auch Stadtbürgermeister Raimund Scharwat, der auf eine baldige Verkehrsanalyse drängt: „Es ist höchste Zeit, dass eine neue Verkehrsanalyse des Knotenpunktes durchgeführt wird und ich hoffe, dass diese dann auch die Defizite des Verkehrs aufzeigt und somit die nötigen Beweise mit sich bringt, dass hier dringend ein Kreisverkehr gebraucht wird.“

„Die Landesregierung fördert die Schulsozialarbeit im Kreis Altenkirchen in diesem Jahr mit 221 850 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute bekanntgegeben. Ich freue mich sehr, denn Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie unterstützen und begleiten Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern bei schulischen sowie privaten Fragen. Wie wichtig diese Arbeit ist, wird uns insbesondere während der Pandemie klar, in der Kinder und Jugendliche zum Teil enorme Einschränkungen haben erfahren müssen“, sagte die heimische Landtagsabgeordnete.
Mit den Mitteln der Landesregierung können in 7,25 Stellen für Schulsozialarbeit finanziert werden. „Die Landesregierung unterstützt damit die Kommunen, die als Träger der Kinder- und Jugendhilfe für die Schulsozialarbeit zuständig sind.“ Darüber hinaus stellt das Land im Rahmen des Programms CHANCEN@lernen.rlp in diesem und im nächsten Schuljahr knapp 8,4 Millionen Euro für sozialpädagogische Angebote in Schulen zur Verfügung. „Das sind Mittel, die gut investiert sind, denn sie kommen unseren Schülerinnen und Schülern zugute“, so Bätzing-Lichtenthäler.
Insgesamt stellt das Land jedes Jahr rund zehn Millionen Euro für Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen zur Verfügung. Dazu kommt der Unterstützungsfonds des Landes, mit dem Kommunen auch Integrationshelferinnen und        -helfer sowie Schulsozialarbeiter.innen finanzieren können. „Insgesamt sind das 20 Millionen Euro pro Jahr. Dazu kommen jetzt noch einmal die 8,4 Millionen Euro, mit denen das Land die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützt“, so die Landtagsabgeordnete abschließend.
 

In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf. Das Motto: #Wirsindviele gegen rechts
Mehr Informationen unter https://www.vorwaerts.de/artikel/wirsindviele-spd-ortsvereine-rufen-online-demo-gegen-rechts 
„Es ist wichtig zu zeigen, dass die Mehrheit eben nicht rechts ist. Wir sind da und wir sind mehr! Solidarisch, zusammenhaltend und sozialdemokratisch.“, erklärt unsere heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt auch im neuen Jahr wieder Gäste zum Videochat auf Instagram. Nächste virtuelle Gesprächspartnerin wird die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales Kerstin Griese sein.

Bätzing-Lichtenthäler: „Ich freue mich sehr, dass ich mich mit Kerstin Griese über die wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Themen des neuen Koalitionsvertrages austauschen kann. Vom gesetzlichen Mindestlohn, über die Einführung des Bürgergeldes bis hin zur Sicherung des Rentenniveaus haben wir wichtige sozialdemokratische Aspekte verankern können, die es nun gilt umzusetzen. Als Bindeglied zwischen der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag bringt Griese als langjährige Bundestagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende eine große Expertise mit.“

Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 17. Januar 2022 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Live-Übertragung statt, bei der gerne währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

Mit Beginn des neuen Jahres setzt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre 2019 ins Leben gerufene Veranstaltungsreihe „Politischer Stammtisch“ fort.

Hierzu lädt sie die Bürgerinnen und Bürger am Montag, den 10. Januar 2022, in der Zeit von 19 - 20.00 Uhr in das Café & Restaurant LAKÖ (Friedrichstraße 15, 57518 Betzdorf) ein.

„Der direkte Dialog mit den Menschen aus der Region ist mir sehr wichtig“, so die Abgeordnete. „An diesem Abend freue mich auf Fragen und Gesprächsthemen jeglicher Art.“ Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, jedoch wird um Beachtung der geltenden Corona-Regeln gebeten.